DS/1019/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Am vergangenen Mittwoch entdeckten Mitarbeiter der Grünen-Fraktion im Rathaus Kreuzberg vier Aufkleber der "Heimattreuen Bewegung" mit Titeln wie "Multikulti Nein Danke", "Nationaler Sozialismus ist wahre Demokratie" oder "Mindestlohn statt Abzocke". Die Sticker klebten an folgenden vier Orten: Ausstellung in der 1. Etage, Mülleimer Treppenhaus 1. Etage, Briefkasten
Wie Friedrichshain Rechte aus dem Kiez vertreiben will / Gedenkdemo für Silvio Meier Von Andreas Heinz www.neues-deutschland.de/artikel/139475.eine-servicewueste-fuer-nazis.html
Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 03. September 2008 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. September 2008). Die Antwort finden Sie hier. Liegt für den 6.Dezember 2008 (oder ggf. für ei-nen anderen Termin) eine Anmeldung für eine Demonstration der rechtsextremen Szene unter dem Motto: "Jugend braucht Perspektiven - www.nw-berlin.net/demo-berlin/) vor? Wenn ja,
Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 30. September 2008 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Oktober 2008) und Antwort
(taz) Der NPD droht Ungemach: Zwei Bezirksämter ermitteln wegen Verstößen gegen das Melderecht. Fünf Abgeordnete wollen ihren Wohnsitz in der Parteizentrale haben VON KONRAD LITSCHKO www.taz.de/regional/berlin/aktuell/artikel/1/trouble-in-der-npd-wg/
SPD-Politiker Tom Schreiber bekämpft Extremisten. Unterstützung bekam er unlängst von der Grünen-Politikerin Clara Herrmann und der Juso-Bundeschefin Franziska Drohsel. www.welt.de/welt_print/article2687156/Neonazis-Stasi-Vereine-und-Scientology-im-Visier.html
(taz) Neonazis mobilisieren erneut zu einem Aufmarsch in Berlin. Die Route ist bisher noch nicht bekannt. Innensenator Körting beobachtet eine zunehmende Professionalisierung www.taz.de/regional/berlin/aktuell/artikel/?dig=2008%2F10%2F31%2Fa0167&cHash=126efd954b
vom 15.9.2008 im Berliner Abgeordnetenhaus. Auf dem Podium saßen neben Clara Herrmann Antje Hermenau (Fraktionsvorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen), Oliver Igel (Fraktionsvorsitzender der SPD in der BVV Treptow-Köpenick) sowie Timo Reinfrank (Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Amadeu Antonio Stiftung) und Annika Eckel (Wissenschaftliche Mitarbeiterin der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus, kurz mbr, in Berlin). Moderiert
DS/0940/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Unternehmerinnen (Gesamt, Anteil an Unternehmen) gibt es in Friedrichshain-Kreuzberg? 2. Wie unterstützt das Bezirksamt potentielle und vorhandene Existenzgründerinnen? 3. Welche Ergebnisse haben diese Bemühungen erzielt? Nachfrage: 1. Wo sieht das Bezirksamt in Zukunft dringenden Handlungsbedarf? Dr. Beckers: Zu 1: Eine verlässliche Statistik zu Angaben zu
Drs. Nr.: DS/0936/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wann und von wem wurde der 80-Seiten lange "Heiratsratgeber" des Standesamtes Friedrichshain-Kreuzberg erstellt? 2. Ist das Bezirksamt der Meinung, dass folgende Tipps aus dem Ratgeber für die Gleichstellung von Frauen und Männern sowie für ein modernes Gesellschaftsbild im 21. Jahrhunderts förderlich sind? "Sechs Wochen vor