DS/1788/V – Parkraumbewirtschaftung und Ausnahmegenehmigungen

Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Striebel, Pascal Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Familie, Personal, Diversity, Straßen- und Grünflächenamt Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie weit ist die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung auf den ganzen Bezirk und an welchen Stellen hakt es gegebenenfalls? Das Bezirksamt verfolgt das Ziel, für den gesamten Bezirk die Parkraumbewirtschaftung einzuführen. Für die

Von |2020-10-28T15:36:45+01:0028.10.2020|

DS/1785/V – Safe Place in Xhain

Mündliche Anfrage von Claudia Schulte, B'90/Die Grünen Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie ist der Sachstand bezüglich der Entwicklung eines Konzepts für ein Tiny-House-Modellprojekt, wie es die BVV am 5. Juni 2019 mit der Drucksache 1352/V beschlossen hat? 2. Welche Anstrengungen hat das Bezirksamt bezüglich der in selbiger Drucksache geforderten Suche nach einer geeigneten und

Von |2020-10-28T15:31:34+01:0028.10.2020|

DS/1791/V – Entwicklungen in der Unterbringung von Geflüchteten

Mündliche Anfrage von Dr. Wolfgang Lenk, B'90/Die Grünen Antwort von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Plätze stehen im Bezirk zurzeit in der Geflüchtetenunterbringung leer? Die Steuerung und Belegung der Plätze in LAF-Unterkünften obliegt nicht den Bezirken, sondern

Von |2020-10-28T15:24:56+01:0028.10.2020|

DS/1789/V – Reinigungsleistungen auf ungedeckten und gedeckten Sportanlagen auf Grund des Hygienerahmenplans (Corona)

Mündliche Anfrage von Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90/Die Grünen Antwort vom: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Welche zusätzlichen Reinigungen der Sportanlagen finden in der Woche und an Wochenenden statt? Für jede Sportanlage ist eine tägliche Reinigung vorzusehen – Wochenenden und Ferienzeiten eingeschlossen. Insbesondere Türklinken, Treppen- und

Von |2020-10-28T15:20:20+01:0028.10.2020|

DS/1790/V – Spritzenabwurfbehältnisse

Mündliche Anfrage Initiator: B’90/Die Grünen, Claudia Schulte Antwort vom: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. An welchen Stellen bzw. Orten im Bezirk befinden sich Spritzenabwurfbehältnisse? Es gibt aktuell in Friedrichshain-Kreuzberg einen fest installierten Spritzenabwurfbehälter im öffentlichen Straßenland, auf der Mittelinsel

Von |2020-10-28T12:09:49+01:0028.10.2020|

Grüne wollen mit Canan Bayram Direktmandat in Friedrichshain-Kreuzberg – Prenzlauer Berg-Ost verteidigen

Am 24. Oktober haben die Grünen der Kreisverbände Friedrichshain-Kreuzberg und Pankow für den Bundestagswahlkreis 83, Friedrichshain-Kreuzberg – Prenzlauer Berg-Ost, erneut Canan Bayram als Direktkandidatin gewählt. Canan Bayram erhielt 84,2 Prozent der abgegebenen Stimmen. Als Nachfolgerin von Hans-Christian Ströbele hat Canan Bayram 2017 das bundesweit einzige grüne Direktmandat gewonnen. Zu ihrer Nominierung erklärt Bayram: „Ich kämpfe

Von |2021-05-17T18:06:57+02:0024.10.2020|

NEWSLETTER DER BVV-FRAKTION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN XHAIN 10/2020

Liebe Xhainer*innen, liebe Freund*innen, der Sommer geht und unser herbstlicher Newsletter kommt. Trotz der anhaltenden Pandemie ist im Bezirk viel passiert: die Debatte um mögliche Neubaupläne für den Karstadt am Hermannplatz geht weiter und der schwedische Immobilienkonzern Heimstaden Bostad AB steigt groß in den Berliner Wohnungsmarkt ein, was bei den betroffenen Mieter*innen zu großen Sorgen führt.

Von |2020-10-07T16:34:09+02:0007.10.2020|

SA/482/V – Übergänge und Berufsperspektiven von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten ins Erwachsenenalter

Antwort auf die schriftliche Frage von: Lenk, Wolfgang Antwort von: Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Trifft es zu, dass ausgerechnet zu einem Zeitpunkt, zu dem viele unbegleitete minderjährige Geflüchtete (unbegleitete minderjährige Flüchtlinge) sich im Übergang ins Erwachsenenalter befinden, das Angebot von Ausbildungsplätzen aber infolge der coronabedingt

Von |2020-09-28T12:19:43+02:0028.09.2020|

SA/487/V – Graefestraße 13

Antwort auf die Schriftliche Anfrage Eingereicht durch: Schwarze, Julian, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Bauen, Planen und Facility Management, Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Am 29. Januar 2020 kam es zu einem Wohnungsbrand um Wohnhaus Graefestraße 13. Seitdem können die Mieter*innen nicht mehr in ihren Wohnungen leben. Bisher unterlässt der

Von |2020-09-28T11:31:52+02:0028.09.2020|

DS/1731/V – Wird der westliche Mehringplatz verkauft?

Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Schwarze, Julian Ich frage das Bezirksamt: 1. Was ist dem Bezirksamt hinsichtlich eines möglichen Verkaufs der Gebäude am westlichen Mehringplatz (Wilhelmstraße 2-6, Friedrichstraße 245-246, Mehringplatz 12-14) in Kreuzberg mit ca. 330 Wohnungen und 40 Gewerbeeinheiten bekannt, die sich bisher im Besitz des Luxemburger Investmentfonds „Optimum Evolution Fund SIF“ befinden? 2.

Von |2020-09-22T17:00:39+02:0022.09.2020|

Grüne Berlin

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