SA/120/IV

Schriftliche Anfrage



Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Welche Immobilien und Grundstücke hat der Bezirk in den letzten zehn Jahren an den  Liegenschaftsfonds des Landes Berlin abgegeben?

2. Wie wurden diese in der Folge genutzt oder verwertet?

3. Welche sind noch ungenutzt?

Die in den letzten 10 Jahren durch den Bezirk an den Liegenschaftsfonds abgegebenen Immobilien sind in der Anlage dargestellt. Die Nutzung der Immobilien nach Nutzen-Lasten-Wechsel an den Liegenschaftsfonds ist uns
nicht bekannt. In der Tabelle der Anlage wurde (sofern uns bekannt) gekennzeichnet, welche Immobilien zwischenzeitlich veräußert wurden.

Zusatz durch Dez WiOrdSchulSp – Herrn Dr. Beckers –

Die Abgabe von Immobilien an den Liegenschaftsfonds erfolgt immer über den Immobilienservice. Der Immobilienservice hat hierzu die Übersicht. In der Vergangenheit sind folgende Schulgebäude an den Liegenschaftsfonds abgegeben worden:

Böcklinstraße 1-5:  Nachnutzung als Eigentumswohnungen, Restaurant
Friedenstraße 16 – Nachnutzung als Wohnung/Loft/Studio/Atelierhaus
VH Reichenberger Straße 131 – ZIK gGmbH
Görlitzer Straße 51 – Internationale Kunsthochschule für Mode
Dessauer Straße 24 – Nachnutzung u. a. Volkshochschule (Tageslehrgänge zweiter Bildungsweg)
Erkelenzdamm 53-57 (teilweise) – Nachnutzung als Eigentumswohnungen
Die Scharnweber Straße 19 wurde vorübergehend an den Liegenschaftsfonds übertragen und befindet sich seit 2010 wieder im Fachvermögen Schule.
Auch die Frankfurter Allee 14A wurde vorübergehend an den  Liegenschaftsfonds übertragen und befindet sich jetzt im Fachvermögen Bildung (Zentralbibliothek).´

Zusatz durch Dez SozBeschBüD – Herrn Mildner-Spindler –

Zu 1.
– Mehringplatz 5
– Fidicinstr. 2

Zu 2.
– Das Objekt Mehringplatz 5 wird bei privatem Eigentümer weiterhin als Seniorenwohnhaus genutzt.
– Die Fidicinstr. 2 wird als Pflegeheim in der Trägerschaft des Unionhilfswerkes (UHW) genutzt.

Zu 3.
keine

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Franz Schulz