Gerade unter Pandemiebedingungen ist es schwierig, einen guten Einblick zu bekommen, wie genau die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eigentlich konkret funktioniert. Zwar können die Sitzungen per Livestream verfolgt werden, eine Beobachtung der Fraktionen und des Geschehens abseits vom Redepult ist jedoch leider nicht möglich.

Um einen besseren Einblick zu gewährleisten, veranstaltete die grüne BVV-Fraktion deshalb Ende November ein digitales BVV-Planspiel, zu dem sich kommunalpolitisch interessierte Mitglieder anmelden konnten.

Fiktive BVV-Sitzung

Im Vorfeld erhielten alle Teilnehmer*innen eine Einladung zur fiktiven „BVV-Sitzung“ und vier auf der Tagesordnung stehende Anträge.

Nach einer kurzen Einführung zu Zuständigkeiten und Kompetenzen der BVV sowie der Beantwortung der Frage, wie aus einer politischen Idee ein Antrag wird, wurden alle Teilnehmer*innen vier fiktiven Fraktionen zugeordnet. Zunächst wurde (unter Leitung eines erfahrenen Fraktionsmitglieds) eine Fraktionssitzung abgehalten. Nach einer kurzen Erläuterung des Ablaufs einer „Frasi“ wurde besprochen, wie sich die Fraktion zu den einzelnen Anträgen verhalten will, wer zu welchem Antrag reden soll und überlegt, welche mündliche Anfrage eingebracht werden kann.

Nach einer kurzen Pause zur Vorbereitung ging es dann ins BVV-Plenum. Wie in der Realität auch, waren neben den einzelnen Fraktionen auch ein BVV-Vorsteher, das Bezirksamt und technische Unterstützung anwesend.

Die mündlichen Anfragen an das Bezirksamt (Clara Herrmann) machten gleich deutlich, wie vielfältig die Themen im Bezirk sind, und dass die Teilnehmer*innen sich gut in ihre jeweilige Fraktionsrolle eingefunden hatten.

Danach folgte die Diskussion der einzelnen Anträge. Schnell entspannen sich hier muntere Debatten. Engagiert wurde für die Zustimmung oder Ablehnung eines Antrages geworben, auf die Argumente der anderen eingegangen und für die eigene Position geworben. Der Onlinechat wurde dabei schnell zum Kanal für die Zwischenrufe. Anmerkungen, Zustimmung und Ablehnung, die in einer echten BVV verbal geäußert würden, sorgten so für weiteres Anheizen der Debatten.

Auch Anfragen auf Beitritt zu einer Drucksache, Vorschläge zu Änderungen der Antragstexte und verschiedenste Geschäftsordnungsanträge wurden eingebracht. Die Abstimmungen zu den einzelnen Drucksachen, zu Änderungsanträgen und Geschäftsordnungsanträgen wurden mittels Abstimmungstool ebenfalls durchgeführt und die Ergebnisse grafisch dargestellt.

Fazit

Nach dem Ende der BVV, beim digitalen „Feierabendbier“ äußerten die Teilnehmer*innen nicht nur, dass sie einen guten Einblick in die BVV-Arbeit bekommen haben, sondern auch, dass sie sich ebenfalls ein zukünftiges Engagement in der BVV gut vorstellen können. Erfahrene BVVler*innen hingegen hatten Spaß daran, auch mal in die Rolle anderer Fraktionen schlüpfen zu können und ihre übliche Rolle innerhalb der BVV zu tauschen. Alles in allem ein gelungener Abend, der Spaß auf weitere Veranstaltungen gemacht hat! Hierfür gibt es schon Termine, und zwar im Februar und März 2021.
Informieren könnt Ihr Euch im Fraktionsbüro unter 030 – 90298-2590.

Sarah Jermutus, Bezirksverordnete für den Stachel, Dezember 2020