Schriftliche Anfrage von Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen
Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales
Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt:
1. Sind für die Häuser
- Adalbertstraße 86
- Baerwaldstraße 63
- Cuvrystraße 49
- Dieffenbachstraße 36
- Eckertstraße 17
- Fidicinstraße 44
- Forster Straße 50
- Friedenstraße 54
- Gneisenaustraße 21
- Graefestraße 5
- Großbeerenstraße 43-46
- Holteistraße 2-5
- Koppenstraße 44
- Koppenstraße 45
- Kreuzbergstraße 11/12
- Krossener Straße 12
- Lübbener Straße 9
- Manteuffelstraße 49
- Markgrafendamm 11
- Matternstraße 1
- Matternstraße 1, 1a
- Moritzstraße 8
- Oppelner Straße 34
- Palisadenstraße 58
- Petersburger Straße 55
- Pettenkoferstraße 2b
- Reichenberger Straße 127
- Reichenberger Straße 117
- Rigaer Straße 69
- Schlesische Straße 16
- Simplonstraße 8
- Simplonstraße 53a
- Simplonstraße 53a
- Simplonstraße 53
- Skalitzer Straße 95a
- Skalitzer Straße 95
- Sonntagstraße 24
- Strausberger Platz 1
- Südstern 14
- Thaerstraße 25
- Urbanstraße 172
- Urbanstraße 133
- Warschauer Straße 81, 81a
- Wartenburgstraße 20/21
- Weidenweg 58
- Wiener Straße 20
- Wiener Straße 38/39
- Wrangelstraße 68
- Wrangelstraße 18
Anträge auf Abgeschlossenheit (AB) gestellt worden? Wenn ja: Wann und für wieviel Wohnungen wurden die Anträge auf Abgeschlossenheit positiv beschieden?
Eine Übersicht zu den angefragten Häusern findet sich in der Drucksache, da diese in tabellarischer Form ist.
2. Welche dieser Häuser liegen in einem Milieuschutzgebiet?
Folgende der o.g. Häuser liegen in sozialen Erhaltungsgebieten:
- Adalbertstraße 86
- Cuvrystraße 49
- Dieffenbachstraße 36
- Eckertstraße 17
- Fidicinstraße 44
- Forster Straße 50
- Gneisenaustraße 21
- Graefestraße 5
- Großbeerenstraße 43-46
- Kreuzbergstraße 11/12
- Krossener Straße 12
- Lübbener Straße 9
- Manteuffelstraße 49
- Markgrafendamm 11
- Matternstraße 1
- Matternstraße 1, 1a
- Moritzstraße 8
- Oppelner Straße 34
- Petersburger Straße 55
- Reichenberger Straße 127
- Reichenberger Straße 117
- Schlesische Straße 16
- Simplonstraße 8
- Skalitzer Straße 95a
- Skalitzer Straße 95
- Thaerstraße 25
- Wartenburgstraße 20/21
- Weidenweg 58
- Wiener Straße 20
- Wiener Straße 38/39
- Wrangelstraße 68
- Wrangelstraße 18
3. Liegen dem Bezirksamt Kenntnisse über Leerstände in diesen Häusern vor? Wenn ja: In welchen Häusern stehen wieviel Wohnungen genehmigt leer und warum erfolgte bis wann eine Leerstandgenehmigung? Wenn ja: In welchen Häusern stehen wieviel Wohnungen ungenehmigt leer und welche Maßnahmen hat das Bezirksamt wann und mit welchem Ergebnis zur Leerstandsbeseitigung eingeleitet?
Es liegt ein bekannter Leerstand in der Großbeerenstr. 43-46 vor. Es wurden Leerstandsanträge bis 31.12.2021 wegen des Dachgeschossausbaus und Sanierungsmaßnahmen für die Wohnung Vorderhaus 4. OG rechts gestellt. Zuvor gab es Leerstandanträge für die Wohnungen Vorderhaus EG links, 2. OG mitte, 2. OG links, 3. OG rechts und 4. OG rechts. Diese wurden auf Grund geplanter Sanierungsmaßnahmen bis zum 01.10.2020 genehmigt. Aktuelle Verlängerungsanträge liegen mit Ausnahme des o.g. Antrags nicht vor. Die Einhaltung der mit der Leerstandsgenehmigung ergangenen Auflagen wird derzeit geprüft.
4. Liegen dem Bezirksamt Kenntnisse über Zwangsräumungen in diesen Häusern vor? Wenn ja: Für welche Häuser und wieviel Personen waren jeweils davon betroffen?
Für die Jahre 2020 und 2021 ist eine Räumung bekannt für das Haus in der Koppenstraße 45. Es handelte sich um eine Person, männlich, Räumungstermin war am 24.02.2020.
Mit freundlichen Grüßen
Knut Mildner- Spindler