Schiffe versenken

Mündliche Anfrage

1. Gibt es bereits Erfolge hinsichtlich der Bemühungen, das ruinöse Theaterschiff TAU aus dem Urbanhafen zu beseitigen?

2. Was passiert mit dem ausgebrannten Schiff Iskele?

3. Welche Belastungen kommen dabei ggf. auf das Bezirksamt zu?

Ihre o. g. Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1.:

Das WSA und das Bezirksamt haben sich auf einen rechtlich unstrittigen Verfahrensweg geeinigt, wie das Theaterschiff „Tau“ durch das WSA beseitigt werden kann.

Zu 2.:

Der Eigentümer der „Iskele“ beabsichtigt ein neues Schiff zu erwerben. Für dieses Schiff hat das Bezirksamt seine Zustimmung in Verbindung mit Auflagen in Aussicht gestellt. Mit Genehmigung des Schiffes will der Eigentümer die „Iskele“ beseitigen.

Zu 3.:

Dem Bezirksamt erwachsen weder zu 1. noch zu 2. finanzielle Belastungen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Franz Schulz

Fragesteller: Hans Panhoff

Bündnis ’90/Die Grünen

Friedrichshain-Kreuzberg, den 24.02.10