Mündliche Anfrage in der BVV vom 28. Februar 2024
Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic, (DS/1065/VI)
Antwort vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, Abteilung Schule, Sport und Facility Management
Ich frage das Bezirksamt:
- Welche zusätzlichen Finanzmittel erhält der Bezirk für die Jahre 2024-2025 für das Sportanlagensanierungsprogramm?
In den Haushaltsjahren 2024/2025 werden zusätzliche Mittel für das Sportstättensanierungsprogramm (kurz SSP) in Höhe von insgesamt 12 Mio. Euro pro Haushaltsjahr für die Bezirke zur Verfügung stellt.
Grundsätzlich greifen bei den zusätzlichen Mitteln aber auch hier die geltenden Rahmenbedingungen, so dass jedem Bezirk nach Einwohnendenzahl der ermittelte Zumessungsbetrag zur Verfügung steht.
Der Bezirk F/K hat für das Jahr 2024 aus den zusätzlichen Mitteln bereits Maßnahmen in Höhe von 1 Mio. €uro angemeldet. Das ist mehr als uns rechnerisch zusteht. Die Genehmigung steht noch aus, die Anträge befinden sich in der Prüfung.
2. Welche Maßnahmen sollen daraus finanziert werden?
300 T€-> Bauvorbereitende Maßnahmen für die SSP-Maßnahme 2025- Energetische Sanierungsmaßnahme Sportfunktionsgebäude und innenliegende Gymnastikhalle Gürtel Straße 20 in Friedrichshain (Standort auf der Kurt-Ritter Sportanlage)
700 T€-> Mehrbedarf Sanierung Willi-Boos-Sportplatz (höhere Kosten aufgrund von Bergungsarbeiten Munitionsfund)
3. Welche Summen aus dem Sportanlagensanierungsprogramm standen den Bezirken 2022/2023 zur Verfügung und wurden umgesetzt?
2022-> 1.259.631,37 € standen zur Verfügung und davon wurden 1.042.636,34 € in 2022 umgesetzt.
2023-> 1.175.000,00 € standen zur Verfügung und davon wurden 1.068.206,08 € in 2023 umgesetzt.
Eine 100 %ige Umsetzung der Mittel ist teilweise wegen fehlender personeller Ressourcen in den bauenden Fachabteilungen (SGA und FM Hoch) des beschränkenden Prinzips der Jährlichkeit nicht möglich. Eine Übertragbarkeit der Mittel ins Folgejahr wäre zwingend notwendig, um alle Mittel vollständig zu verausgaben. Diese lässt das Land Berlin bisher nicht zu.
Mit freundlichen Grüßen
Andy Hehmke
Bezirksstadtrat