junge Welt: „Geschäftsfeld Knast“
Dirk Behrendt: "Würde bei Zwei-Drittel-Regel zumindest Bundesdurchschnitt erreicht, wäre Gefängnisneubau überflüssig." Den Artikel finden Sie HIER.
Von |2009-03-05T00:00:00+01:0005.03.2009|
Konzept Pamukkale Brunnen
Drs. Nr.: DS/1151/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin - III. Wahlperiode Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt bis Mai 2009 bei umfassender Beteiligung der AnwohnerInnen und Bürgerinitiativen und unter Einbeziehung des Quartiersmanagements Wrangelkiez ein Konzept vorzulegen, welches die Nachnutzung, bzw. neue Gestaltung des heutigen Pamukkale Brunnens und dessen Umgebung darstellt. Zu berücksichtigen
Tagesspiegel: „Störsender gegen Handys“
Dirk Behrendt: "Viele offene Fragen" Den Artikel finden Sie HIER.
Tagesspiegel: „Gefangene sitzen, bis sie grau werden“
Dirk Behrendt: Alte Gefangene werden teilweise nur noch "verwahrt". Den Artikel finden Sie HIER.
Stachel: Hartz IV-Klagen – Land unter beim Sozialgericht
Klageflut nimmt weiter zu
Winterdienste
DS/1160/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Brandt, Ihre o.g. Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt den Umstand, dass offenbar viele Hauseigentümer der Verpflichtung zum Schneeräum- und Streudienst (nach §§ 3 und 4, Absatz 4 des Straßenreinigungsgesetzes) auf den anliegenden Fußwegen nicht nachgekommen sind? Die Verpflichtung zum Schneeräum- und Streudienst liegt beim
Korruptionsbekämpfung: Allheilmittel BKMS?
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt
Tagesspiegel: „Arznei-Diebstahl hinter Gittern: Aufklärung gefordert“
Dirk Behrendt: Justizsenatorin von der Aue offenbar nicht in der Lage, Missstände abzustellen. Den Artikel finden sie HIER.
Bezirkliche Konjunkturpolitik I: Investition und Haushalt
DS/1094/III Mündliche Anfrage 1.Was erwartet das Bezirksamt sich von den sog. Konjunkturpaketen der Bundesregierung, um überfällige Investitionen (z.B. Instandsetzung und energetische Sanierung öffentlicher Gebäude) endlich in Angriff nehmen zu können? Antwort: Das Bezirksamt erwartet zur schnellen Umsetzung die unbürokratische Unterstützung der Regierung. Das betrifft auch die Möglichkeit Außeneinstellungen vorzunehmen, die über den festgesetzten Zeitrahmen (bis
MoPo: „Richter sind sauer – Neue Affäre belastet Berliner Justiz“
Dirk Behrendt: Dringender Klärungsbedarf bezüglich Inhalt und Produktion des neuen Leitfadens für Berliner Schöffen. Veröffentlichung hat "Geschmäckle". Den Artikel finden Sie HIER.