Regelanfrage von Dirk Behrendt zu Todesfällen im Knast
Keine Todesfälle im Mai. 2 Tote seit Jahresbeginn. Kein Suizid.
Keine Todesfälle im Mai. 2 Tote seit Jahresbeginn. Kein Suizid.
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt
DS/0891/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie beurteilt das Bezirksamt den Ausgang des BürgerInnenentscheids? 2. Welche Schritte wird das Bezirksamt unternehmen, um denBürgerInnenentscheid umzusetzen? 3. Hat das Bezirksamt bereits Gespräche geführt mit dem Berliner Senat und der Senatorin für Stadtentwicklung zum Ausgang des BürgerInnenentscheids und zu den Folgen, die für den Bezirk daraus
DS/0894/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Stellen sind seitens des Jobcenters für das Beschäftigungsprogramms nach § 16a (ÖBS) eingeplant und wie viele sind tatsächlich bis zum heutigen Tage geschaffen worden? ÖBS wird durch das Land Berlin in Kooperation mit dem JC und der Agentur für Arbeit organisiert in Kooperation mit dem
DS/0854/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, in welchen Arbeitsgebieten von öffentlichen und bezirklichen Interesse, in denen keine Regelfinanzierung vorliegt, die nunmehr vom Senat kofinanzierten Mittel des Bundesprogramms "Kommunal-Kombi" eingesetzt werden können. Insbesondere sind zur Verbesserung der Bildungsarbeit zusätzliche Schulprojekte im künstlerischen und umweltbezogenen Bereich (Schulgärten, sowie Schulbibliotheken) und Stadtteil-
DS/0856/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber dem Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass durch den Streik im Öffentlichen Dienst bedingte Mindereinnahmen und etwaige andere finanzielle Risiken nicht den bezirklichen Haushalt belasten, sondern vom Land getragen werden. Begründung: Der Tarifkonflikt im Öffentlichen Dienst hält an, ebenso der Ausstand von Beschäftigten
DS/0824/III Resolution Bestürzt über die Ankündigung, Radio Multikulti werde zum Jahresende 2008 eingestellt, appelliert die BVV Friedrichshain-Kreuzberg eindringlich an den Rundfunkrat des RBB, dieses einmalige Programm zu erhalten. Radio Multikulti ist kein Nischenprogramm, sondern ein öffentlicher Spiegel der Lebensverhältnisse in unserer Stadt und dem Land Brandenburg, die von Vielfalt und dem Reichtum kultureller Unterschiede charakterisiert
DS/0838/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Inwiefern wurde der Wunsch nach einem Nachbarschafts-, Familien- oder Interkulturellem Garten im Rahmen der AnwohnerInnen-Beteiligung bei den Planungen zur Gestaltung der Bethanien-Freiflächen artikuliert? 2. Welche Vorschläge bzw. Angebote hat das Bezirksamt diesbezüglich im Rahmen des Be-teilungsverfahrens unterbreitet? 3. Gibt es aus Sicht des Bezirksamtes weitere Möglichkeiten, einen
Regelanfrage von Dirk Behrendt zu Todesfällen und -ursachen in Berliner Jusitzvollzugsanstalten
Pressemitteilung von Dirk Behrendt: Grundrechtereport 2008 ist der wahre Verfassungsschutzbericht Dirk Behrendt, Mitglied im Ausschuss für Verfassungsschutz, erklärt: Der Arbeitsbericht des Berliner Verfassungsschutzes für 2007 zeigt einen Fortschritt im Bemühen, über rechtsextreme und gewalttätige islamistische Strukturen aufzuklären. Ebenso ist positiv hervorzuheben, dass die Behörde durch Informationsschriften über rechtsextreme Musik und rechte Gewalt den richtigen Schwerpunkt