Der Erfolg beim Volksentscheid überrascht selbst die Initiatoren. Künast spricht von kalter Dusche für Wowereit. Der aber wertet das Ergebnis als Rückendeckung. Ein Artikel aus der taz von VON STEFAN ALBERTI UND SVENJA BERGT. Um 19.19 Uhr, noch vor dem Ende der Auszählung, ist das Ergebnis klar: Der Volksentscheid über die Offenlegung der Wasserverträge ist

Der lange Weg zum Volksentscheid aus dem Tagesspiegel von CHRISTOPH STOLLOWSKY. August 2007: Der lange Weg zum Volksentscheid beginnt mit dem Antrag auf Einleitung eines Volksbegehrens. 20 000 Unterschriften müssen laut Gesetz auf dieser ersten Etappe zusammenkommen, der Wassertisch sammelt 37 000. Februar/März 2008: Trotz der sehr großen Unterstützerzahl will der Berliner Senat das Volksbegehren

DS/2087/III Mündliche Anfrage 1. Ist die Einführung des Berliner Smiley-Systems zum 1. Juli 2011 im Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg gesichert? Es ist zwar beabsichtigt, das Smiley-System zum 01. Juli einzuführen, weitere Informationen sind im Amt für Gesundheit derzeit jedoch nicht bekannt. Am 08. Februar des Jahres wird eine thematische Sitzung bei der Senatsverwaltung für Gesundheit stattfinden,

Antrag der Bündnisgrünen Fraktion vom 14.09.2010

Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Behrendt vom 4. November 2010

Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Behrendt vom 8. Oktober 2010

Ein bisher geheimes Gutachten zeigt, dass das Land den umstrittenen Verkauf der Wasserbetriebe rückabwickeln könnte. Das Gutachten hat die SPD beauftragt. Doch die rot-rote Koalition zweifelt am Ergebnis. Ein Artikel aus der taz von SEBASTIAN HEISER. Die SPD-Fraktion hat einen Weg ausgekundschaftet, wie die Wasserbetriebe möglichst günstig wieder vollständig in Landeseigentum kommen können: Das Land

Heidi Koscht spricht bei radioeins über die Offenlegung der Wasserverträge durch den Senat und die Folgen. radioeins: der schöne Morgen

Elf Prozent der Wahlberechtigten haben für das Wasserbegehren unterschrieben - ein neuer Rekord. Nun müssen die Aktivisten überlegen, ob sie einen Kompromiss wollen. Ein Artikel aus taz SVENJA BERGT. Das Volksbegehren zur Veröffentlichung der Verträge über die Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe hat einen neuen Rekord aufgestellt: 280.887 gültige Unterschriften meldete die Landeswahlleiterin am Dienstag. Das

Volker Ratzmann, Fraktionsvorsitzender, und Heidi Kosche, MdA, zum Thema Wasserverträge. Die Offenlegung der Wasserverträge ist ein Riesenerfolg der Berlinerinnen und Berliner, die dafür lange gekämpft haben: vor Gericht, auf der Straße und im Parlament. Viel zu lange wurden diese Verträge, die für zu hohe Preise sorgen, verheimlicht. Die Heimlichtuerei des Wirtschaftssenators hat damit ein Ende.