taz:“Liebig 14 – Politik zofft sich vor der Räumung“
Der Senat hätte die Eigentümer stärker zu einem Dialog bewegen sollen, so der Grüne Dirk Behrendt. Lesen Sie HIER den vollständigen Artikel.
Morgenpost: „Geplantes Gesetz gegen Spielhallen wird entschärft“
Dirk Behrendt sagt über den rot-roten Senat er verhalte sich wie eine Oppositionspartei. "Sie rennen durch die Stadt und beklagen den Zustand, dabei haben sie doch Regierungsverantwortung." Lsen Sie HIER den vollständigen Artikel.
Schneebeseitigung auf Fahrradwegen und Radstreifen
DS/2064/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich in Erwartung eines erneuten Kälteeinbruchs und weiterer Schneefälle gegenüber der BSR für eine schnellere und effektive Schnee- und Eisbeseitigung auf den Fahrradwegen, den Rad- und Angebotsstreifen und deren Zuwegen im Bezirk einzusetzen. Hierbei ist zu prüfen, ob die gemeinsame Erarbeitung einer „Prioritätenliste“ hinsichtlich besonders
„Die Stadt denen, die drin wohnen“
Papier zu steigenden Mieten, eingebracht von Dirk Behrendt u.a. zum Mietenkongress der Berliner Grünen im März 2010.
Grüne fordern Genehmigungspflicht für Wechsel von Miet- in Eigentumswohnungen
Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg wollen Mieter durch eine Umwandlungsverordnung vor sozialer Verdrängung schützen. In Milieuschutzgebieten soll die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen genehmigungspflichtig werden. Forderung nach Verlängerung und Ausweitung der Schonfrist (PE der Fraktion) Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg wollen Mieter besser vor sozialer Verdrängung schützen und die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen erschweren. Der Bezirksbürgermeister
Sozialer Verdrängung durch Umwandlung in Wohneigentum entgegenwirken II
DS/2029/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber dem Berliner Senat für den Erlass einer „Umwandlungsverordnung“ nach § 172 Abs. 1 BauGB einzusetzen, die in Milieuschutzgebieten eine Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen genehmigungspflichtig macht. Begründung: Die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ist einer der „Motoren“ sozialer Verdrängung. Zwischen 2004 und 2009
ND: „Linke Gewalt in Berlin rückläufig“
Dass in den vergangenen Wochen häufig linke Buchläden wegen Publikationen mit Brandanleitungen durchsucht wurden, kritisierte der Grüne-Abgeordnete Dirk Behrendt. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
Bezirk gegen weitere Bettenburgen in Wohngebieten
PE der Fraktion: Tourismus / Konflikte zwischen Hostels und Anwohnern / Bezirk erschwert Ansiedlung weiterer Beherbergungsbetriebe in Friedrichshainer Wohngebieten / Bezirksbürgermeister Schulz: Es braucht einen fairen Interessenausgleich / Grüne: Tourismus ist nicht nur Wirtschafts-, sondern auch Stadtentwicklungspolitik Im Stadtteil Friedrichshain wird die Ansiedlung weiterer großer Hostels erschwert. Das Bezirksparlament folgte einem Vorschlag von Bezirksbürgermeister Schulz
Gegenwart und Zukunft der Eisenbahnmarkthalle
DS/1984/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung fordert das Bezirksamt auf, folgende Anregungen der „Freundinnen der Eisenbahn. Markt und Kultur. Halle“ gegenüber dem Eigentümer der Eisenbahnmarkthalle, der Berliner Großmarkt GmbH (BGM), zu unterstützen ? Genehmigung von Öffnungszeiten der Halle für Veranstaltungen nach 20 Uhr und an Sonntagen, und damit verbunden, Heizungsbetrieb während der Veranstaltungen
Sozialer Verdrängung durch Umwandlung in Wohneigentum entgegenwirken
DS/1978/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass in Berlin die im kommenden Jahr auslaufende verlängerte Sperrfrist (bezüglich dem Schutz von MieterInnen vor Eigenbedarfskündigungen) bei der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen auf 10 Jahre ausgedehnt wird. Begründung: Die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ist einer der