Beitrag von Dirk Behrendt im Stachel Nr. 38 im Frühjahr 2011

Eine neues Verkehrsgutachten zur geplanten Verlängerung der A 100 rechnet mit einem Verkehrs-Chaos rund um die Elsenbrücke. Die Folge: Der Verkehr weicht auf die umliegenden Wohngebiete aus. Grüne wollen Wowereit Stau-Denkmal setzten Die geplante Verlängerung der Stadtautobahn A 100 wird rund um die Elsenbrücke über die Spree ein Verkehrs-Chaos anrichten. Das ist das Fazit einer

DS/2126/III Mündliche Anfrage 1. Wie stellt sich die aktuelle Situation der Bäume im eingezäunten Bereich des Bunkerberges im Volkspark Friedrichshain dar? Antwort: Auf Grundlage eines Sachverständigengutachtens hat sich das Bezirksamt entschlossen, zur Gefahrenabwehr noch vor dem 01.03.2011 Baumfällungen und Kronenrückschnitte sowohl innerhalb als auch außerhalb des abgezäunten Bereiches durchzuführen. 2. Müssen noch vor der Schutzperiode

Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne) kritisiert, dass der bis heute ausgelegte Planfeststellungsbeschluss keine Lösungen auf die Stauprobleme an der Elsenbrücke bietet und kündigt neues Gutachten rechtzeitig vor Ende der Klagefrist an Zum heutigen Ende der Auslegung des Planfeststellungsbeschluss zu Verlängerung der A 100 kommt Kritik aus dem betroffenen Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. „Der ausgelegte Beschluss enthält keine adäquate

Drs. Nr.: DS/2043/III Mündliche Anfrage Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Unfälle mit FußgängerInnen und RadfahrerInnen haben sich in diesem Jahr auf der Frankfurter Allee bzw. Karl-Marx-Allee im Ortsteil Friedrichshain zugetragen und wie viele Tote bzw. Schwerverletzte gab es? 2. Wie viele sichere Querungsmöglichkeiten gibt es für FußgängerInnen und in welchem Abstand

Friedrichshain-Kreuzberg bekräftigt, von seinem Klagerecht Gebrauch machen zu wollen. Bürgermeister Schulz: Prüfen Einzelheiten rechtlicher Schritte vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Grüne: Senat hat aus Stuttgart 21 nichts gelernt (PE der Fraktion) Nachdem der Senat gestern das Planfeststellungsverfahren für den Weiterbau der A 100 abgeschlossen hat, bekräftigt der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg von seinem Klagerecht Gebrauch machen zu

DS/1976/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, bei der Sanierung bezirklicher Gebäude die Heizungsanlagen mit einer Gebäudeleittechnik auszurüsten. Darüber hinaus ist zu prüfen, inwiefern zusätzlich zwei bis drei Gebäude jährlich umgerüstet werden können. Begründung: Gebäudeleittechnik wird in der Regel zur Überwachung des gesamten technischen Anlagenbetriebs eingesetzt und erfasst somit auch alle Heizungen

DS/1977/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, bei der Sanierung bezirklicher Gebäude die Beleuchtung durch eine intelligente Lichtsteuerung zu ersetzen. Darüber hinaus ist ein effizientes Lichtangebot etwa durch den hellen Anstrich der Räume und effiziente Leuchtmittel zu schaffen. Begründung: Die intelligente Lichtsteuerung ist ein System, mit dem der Lichtbedarf außenlichtabhängig und nutzungsorientiert

DS/1955/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Was sind die Ergebnisse der BürgerInnen-Infoveranstaltung vom 7. Oktober 2010 zu den Planungen im Yorckdreieck? 2. Welche Punkte sind offen und wie stellt sich das weitere Verfahren dar? 3. Welche Vereinbarungen gibt es mit dem Bezirk Tempelhof-Schöneberg? Frage1: Ich glaube, dass man positive Bilanz dieser Fangschaltung ziehen

DS/1927/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, ein Konzept zur ökologischen Mülltrennung,-wiederverwertung und -entsorgung zu entwickeln. Dies soll darstellen, wie der in den bezirklichen Liegenschaften anfallende Abfall verringert, getrennt, wiederverwertet und ordnungsgemäß entsorgt werden kann. Dabei soll nicht nur auf die klassische Trennung von Papier, Glas, Grüner Punkt, Bio- und Restmüll eingegangen,