Kleine Anfrage von Dirk Behrendt vom 14.1.2010

DS/1614/III Mündliche Anfrage 1. Wie ist die Antwort des Senats auf die Anfrage zum Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung, die Pläne zum Weiterbau der A100 auch in Friedrichshain auszulegen? Zur öffentlichen Auslegung (9.März - 9.April 2009) der Planfestellungsunterlage 16. BA der A 100 wurde, auch vor dem Hintergrund der DS/0666/III der BVV, die Senatorin für Stadtentwicklung vom

DS/1613/III Mündliche Anfrage 1. Welche Veränderungen ergeben sich für die Beschäftigungs- und Qualifizierungsmaßnahmen durch die Kürzung der Eingliederungsmittel für das Jobcenter Friedrichshain- Kreuzberg (vorbehaltlich der Bewilligung des Bundeshaushaltes)? Vorbehaltlich der endgültigen Zuteilung ist keine wesentliche Veränderung des EGT zu erkennen. Neu ist allerdings, dass die Mittel für den Beschäftigungszuschuss (BEZ) begrenzt wurden (6.146.000 €). Eine

DS/1618/III Mündliche Anfrage 1. Welche Vereinbarungen wurden im Rahmen der Veranstaltung "Gemeinsam Handeln. Berliner Bezirke für Demokratie und gegen Rechtsextremismus" am 18. Januar 2010 zwischen den bezirklichen VertreterInnen getroffen? Die Vereinbarungen können der beigefügten Anlage entnommen werden. 2. Wie werden diese im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg umgesetzt? Das Bezirksamt hat schon in 2009, nach Vorstellung des Berichts

DS/1589/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber den Verantwortlichen der Deutschen Post AG dafür einzusetzen, dass die schon vor Sylvester teildemontierten Straßen-Briefkästen Waldemarstr. / Ecke Adalbertstr., Adalbertstr. / U-Bh Kottbusser Tor sowie mögliche weitere nichtnutzbare Straßen-Briefkästen im Bezirk unverzüglich wieder in einen funktionsfähigen Zustand gebracht werden. Von der Deutschen Post

Kleine Anfrage von Dirk Behrendt vom 27. November 2009

Pressemitteilung von Dirk Behrendt u.a. vom 6.1.2009

Dirk Behrendt:"In der gesamten IT - Entwicklung im Land Berlin ist der Wurm drin." Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.

Antrag vom 2.12. 2009, der den Senat auffordert auch Sachverhalte zu berichten, bei denen Sponsoren für die Senatskanzlei oder eine Senatsverwaltung durch juristische Personen des Privatrechts geworben worden sind.

Kleine Anfrage von Dirk Behrendt vom 5. November 2009.