Wie werden die Quartiersräte gewählt?

Mündliche Anfrage

Sehr geehrte Frau Riester,

Ihre o. g. Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Nach welchen Verfahren werden in den einzelnen Quartiersmanage-mentgebieten des Bezirks die Quartiersräte gewählt und wie hoch ist jeweils die Wahlbeteiligung (Prozent und absolute Zahlen)?

Von QM erfolgt ein Aufruf zur Kandidatur und Wahlaufruf; nach Ablauf der Bewerbungsfrist erfolgt die Bekanntmachung der KandidatInnen durch Aushänge und über die Homepage des QM; bis 2009 erfolgte die Stimmabgabe und Wahl im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung. Wahlberechtigt und wählbar sind alle Anwohner, die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben.

Die Wahlbeteiligung war sehr gering, nicht mit konkreten Zahlen unterlegbar.

2. Ist in den einzelnen Gebieten eine Steigerung der Wahlbeteiligung zu vermerken und wenn ja, worauf ist das nach Auffassung des Bezirks-amtes zurückzuführen?

2010 wurde im QM ZKO eine Wahl, im QM Mariannenplatz eine Nachwahl durchgeführt. Hierbei wurde den Anwohnern die Stimmabgabe an 3 Tagen ermöglicht; darauf folgte ein Wahlabend mit öffentlicher Stimmauszählung.

Dies führte zur enormen Steigerung der Wahlbeteiligung:

QM Mariannenplatz – 125 Wähler = 2,7 % (4626 Einwohner)

QM ZKO – 223 Wähler = 2,86 % (7785 Einwohner)

3. Hat das Bezirksamt Kenntnis von weiteren erfolgreichen Wahlverfahren in Quartiersmanagementgebieten anderer Bezirke und wenn ja, wie sind diese ausgestaltet?

Das Bezirksamt hat zur Zeit keinen Überblick über die Verfahrensweisen in den anderen Bezirken.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Franz Schulz

Friedrichshain-Kreuzberg, den 30.04.10 B’90/Die Grünen

Fragestellerin: Frau Riester, Paula