Mündliche Anfrage in der BVV vom 24. Mai 2023
Initiator*in: Olja Koterewa, DS/0738/VI
Ich frage das Bezirksamt:
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Bezirksstadtrat für Schule, Sport und Facility Management
Ihre Fragen beantworte ich wie folgt:
1. Wie ist der aktuelle Sachstand bezüglich der Fläche des ehemaligen SEZ und den Planungen des Bezirksamtes auf dieser Fläche einen Schulstandort zu errichten?
Die Zielplanung für diesen ehemaligen SEZ Standort besteht weiterhin. Im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens wurde der Bedarf für eine neue Grundschule (3 Züge) gesichert und
entsprechend in der Landesinvestitionsplanung angemeldet.
2. Inwiefern rechtfertigen es die prognostizierten Bedarfe, einen Standort ausschließlich für Grundschulkinder zu errichten?
3. Zieht das Bezirksamt auch die Möglichkeit in Betracht, an diesem Standort eine Gemeinschaftsschule zu errichten?
Die Fragen 2 und 3 werden gemeinsam beantwortet.
Die Prognosegrundlage zur Bedarfsberechnung (Monitoring Verfahren) hat sich in den vergangenen Jahren mehrmals geändert. Die aktuelle Prognoseberechnung ist auf der Grundlage der aktuellen Bevölkerungsprognose erstellt worden, ist ein lernendes System und wird mit den Erfahrungen der kommenden Jahre angereichert. Bislang liegt die Deckung der Grundschulbedarfe im Fokus und hat Priorität. Ziel ist die Schaffung eines wohnortnahen Grundschulplatzangebots. Das Platzdefizit im Grundschulbereich wird im OT Friedrichshain bis zum Schuljahr 2026/27 weiterhin wachsen mit der Folge von deutlichen Überbelegungen an allen Standorten. Trotz der zahlreichen Kapazitätserweiterungen der letzten 15 Jahre und weiterer Kapazitätserweiterungen in den kommenden Jahren ist ein Grundschulneubau auf dem Gelände des ehemaligen SEZ für die Sicherstellung der wohnortnahen Schulplatzversorgung unverzichtbar.
Mit freundlichen Grüßen
Andy Hehmke