Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 18. Februar 2009 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. Februar 2009) und Antwort.

1. Hat die Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) am 6. Februar 2009 eine Gedenkveranstaltung für ihren ehe-maligen Vorsitzenden „A. S.“ in Berlin ausgerichtet? Wenn ja, welche Kenntnisse hat der Senat über diese Veranstaltung und wie viele Personen waren anwesend?

Zu 1.: Dem Senat liegen dazu keine Erkenntnisse vor.

2. Welche Erkenntnisse hat der Senat zu früheren Gedenkfeiern der HDJ für A. S. in Berlin in den Jahren von 2003 bis 2008 (bitte getrennt nach Jahren auflisten)?

Zu 2.: Es liegen Erkenntnisse aus Ermittlungen in anderer Sache vor, dass sich Angehörige der HDJ im Jahr 2006 zum Gedenken an A. S. getroffen haben. Der Ort wurde nicht bekannt.

3. Ist es bei diesen Veranstaltungen zu Verstößen gegen das Uniformierungsverbot gekommen? Wenn ja, welche Kenntnisse hat der Senat über die genauen Vor-gänge und welche Maßnahmen sind von Seiten der Polizei darauf erfolgt?

Zu 3.: Polizei und Verfassungsschutz liegen dazu keine Erkenntnisse vor.

4. Kam es bei diesen Veranstaltungen zum Absingen von Liedern aus der Zeit des Nationalsozialismus, wie z.B. „Freiheit ist das Feuer“? Wenn ja, welche Kenntnisse hat der Senat über die genauen Vorgänge und welche Maßnahmen sind von Seiten der Polizei darauf erfolgt?

Zu 4.: Polizei und Verfassungsschutz liegen dazu keine Erkenntnisse vor.

5. Ist dem Senat bekannt ob A. S. in Berlin auf einem Friedhof begraben liegt? Wenn ja, auf welchem?

Zu 5.: Polizei und Verfassungsschutz liegen keine Unterlagen vor, wo A. S. begraben liegt.

Berlin, den 25. März 2009 Dr. Körting Senator für Inneres und Sport (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. April 2009)