DS/0102/V
Initiator: B’90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta
Mündliche Anfrage
Betr.: Gibt es den Berlin Pass nur noch in Friedrichshain?
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Bezirksbürgermeisterin
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
1. Aus welchem Grund wird der Berlin Pass nur noch in Friedrichshain ausgestellt sowie
verlängert?
Der Berlin Pass wird nach wie vor in jedem Bürgeramt in Friedrichshain-Kreuzberg ausgestellt und verlängert. In der Frankfurter Allee befindet sich lediglich zu den Öffnungszeiten der Bürgerämter ein Berlin Pass Schalter (ohne Terminvereinbarung oder Wartenummer). In den Bürgerämtern wird keine Kundin und kein Kunde weggeschickt, hier werden entweder Termine ausgemacht oder Wartenummern für den gleichen Tag (mit Wartezeit) ausgegeben.
2. Warum werden die Leistungen für die Bürger*innen, die einen Berlin Pass beantragen
wollen so eingeschränkt?
Die Leistungen wurden nicht eingeschränkt. Bei dem Berlin Pass Schalter handelt es sich um ein berlinweites einmaliges Zusatzangebot.
3. Inwieweit wird es demnächst wieder möglich sein, in allen Bürgerämtern den Berlin
Pass zu bekommen?
Siehe Antwort zu Frage 1.
Nachfragen:
1. Teilt das Bezirksamt meine Einschätzung, dass es sich bei den Bürgerämtern um ein
Dienstleistungsangebot für die Bürger*innen handelt?
Ja, deshalb wurde hier ein Zusatzangebot geschaffen, um unnötige Warteschlangen vor den Infobereichen der Bürgerämter zu vermeiden. Der Berlin Pass Schalter wird sehr gut angenommen, aber jeder Kundin und jedem Kunden steht der normale Weg über die Bürgerämter zur Verfügung.
2. Warum sind die Mitarbeiter*innen des Bürgeramtes Kreuzberg nicht in der Lage den
BerlinPass zu verlängern und mit einem Stempel zu versehen?
Siehe Antwort zu Frage 1.
Mit freundlichen Grüßen
Monika Herrmann