Angebot und Mengenentwicklungen der bezirklichen Seniorenfreizeitstätten

Schriftliche Anfrage

Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Ist bei dem Produkt 80005 ein Mengenrückgang zu erwarten (109.808 Mengen in 2011 im Verhältnis zu 51.961 Mengen im ersten Halbjahr 2012)?

Durch große Veranstaltungen (z.B. Seniorenwoche, Seniorenkonferenz, InterKreuzHain) in der 2. Jahreshälfte und durch die Weihnachtsveranstaltungen wird es in den Monaten 9 – 12/2012 noch zu Mengensteigerungen kommen. Insgesamt ist es aber wahrscheinlich, dass die Mengen des Vorjahres nicht ganz erreicht werden können.

2. Wie erklärt sich der reduzierte Sachmitteleinsatz (Zeile 3 direkte Sachkosten) und welche Auswirkungen hat er auf die Attraktivität des Angebotes?

3. Handelt es sich bei den Transferkosten innerhalb der erweiterten Teilkosten (Zeile 4) um Zuwendungen? Sind diese für 2012 in geringerer Höhe vorgesehen oder wie erklärt sich die hohe Differenz?

Es handelt sich um Ausgaben der Altenhilfe nach SGB XII, mit denen Leistungen von Künstlern oder Veranstaltungen finanziert werden. In den Fällen einer vorläufigen Haushaltswirtschaft und einer Haushaltssperre können die Zahl der Angebote in den kommunalen Einrichtungen (Transferkosten) nicht in dem erforderlichen und wünschenswerten Umfang aufrecht erhalten oder neu geschaffen werden. Besucher/innen reagieren zum Teil sehr sensibel auf Einbrüche in der Kontinuität der Angebote. Überbrückungslösungen funktionieren in der Regel nur für relativ kurze Zeiträume.

Durch Kooperationen mit anderen Trägern können die Lücken nicht vollständig ausgeglichen werden. Haushaltssperren für die Arbeit in den Seniorenfreizeitstätten/Begegnungsstätten wirken also zweifach negativ, zum einen durch die Abnahme der Attraktivität des Standortes, zum anderen entstehen vermeidbare Mengendefizite mit unmittelbaren Auswirkungen auf das Bezirksbudget.

Durch Zuwendungen werden nur Projekte von Trägern finanziert, die beschriebene Aufgaben des Sozialamtes übernehmen. Im Bereich der Seniorenfreizeitstätten gibt es zur Zeit nur einen Träger, der Zuwendungen dafür erhält. Diese Kosten werden aber einem anderen Produkt zugeordnet.

4. Verdoppelt man den Wert für Umlage Infrastrukturkostenträger (Zeile 12) für das Jahr 2012 auf 72.584 liegt er weit über dem Wert von 2011 in Höhe von 48.019. Worin begründet sich diese Steigerung?

In der Zeile 12 werden die budgetunwirksamen Umlagen Infrastrukturkostenträger abgebildet, hier werden auf der Grundlage des September-Vergleichsberichts 74.425 € prognostiziert. Die budgetunwirksamen Umlagen haben sich nach Rücksprache mit dem Steuerungsdienst vermutlich (Sachverhalt wird in Absprache mit dem Steuerungsdienst demnächst genauer geklärt) auf Grund eines veränderten Baupreisindexes verändert.

5. Wie erklären sich die fast verdoppelte Umlage der Leitungs- und Managementkosten (Zeile 15 und 16) sowie die Steigerung bei der Umlage der Amts- und Referatskosten auf die Produkte des Sozialbereichs?

Ursache für den vermeintlichen Anstieg der Leitungs- und Managementkosten bzw. der Amtskosten ist nach Rücksprache mit dem Steuerungsdienst vermutlich (Sachverhalt wird in Absprache mit dem Steuerungsdienst demnächst genauer geklärt) der veränderte Abteilungszuschnitt, der eine geringere Mitarbeiterzahl zur Folge hat. Generell gilt, dass bei sinkender Zahl der Mitarbeiter pro Kopf höhere Umlagen abgebildet werden. Pro Kopf der unmittelbar für das Produkt eingesetzten Stellen werde sich die Umlagen voraussichtlich von 80.284 € auf 102.231 € erhöhen.

6. Nach welchem Schlüssel erfolgt die Umlage der Amts- und Referatskosten auf die Produkte des Sozialbereichs?

7. Wie erfolgt die Umlage der Managementkosten des Bezirksamtes auf die einzelnen Produkte?

Der Verteilschlüssel im Umlageverfahren für das Produkt 80005 leitet sich von den produktbezogenen Stellen der Seniorenfreizeitstätten und anteilig des Seniorenamtes ab. Gleiches gilt für alle anderen Produkte auf der Grundlage jeweils der Anzahl der produktbezogenen Stellen in den (anteilig) beteiligten Kostenstellen.

8. Der bezirkliche Stückpreis liegt sowohl im Jahr 2011 als auch im Jahr 2012 über dem Median. Nach welcher Kalkulation wurden die dazugehörigen Titel kameral bestückt?

Das Produkt 80005 beinhaltet neben Personal- und Infrastrukturkosten, die Ausgaben für die Buchungsstelle 3930 / 67141 – Altenhilfe nach dem SGB XII -. Der Ansatz 2012 für 3930 / 67141 wurde in derselben Höhe wie der Ansatz 2011 = 69.500 Euro gebildet. Aufgrund der im Haushaltsjahr 2010 bis zum 08.09.2010 bestehenden Haushaltssperre und der daraus resultierenden geringeren Ausgabe im Haushaltsjahr 2010 wurde nicht das Ist 2010 für die Planung 2012 herangezogen.

9. Gibt es bei dem Produkt 80005 eine mengenbasierte Basiskorrektur zum Ende des Jahres oder gilt als fixer Zuweisungspreis die Menge des Vorjahres mal dem Preis des Vorvorjahres?

Es erfolgt regelmäßig keine Basiskorrektur. Die Budgetierung erfolgt auf der Basis der Mengen und des Zuweisungspreises aus dem vorletzten Jahr.

10. Wie viele Seniorenfreizeitstätten erbringen Mengen für dieses Produkt und wie viele davon sind in Bezirklicher Trägerschaft?

Mengen für dieses Produkt werden in 9 Seniorenfreizeitstätten erbracht, eine davon befindet in vom Sozialamt angemieteten Räumen und wird von einem freien Träger (DRK) betrieben.

11. Gibt es eine Auswertung der Produktmengen und Kosten je Einrichtung?

Die Produktmengen und Kosten werden jeweils auch getrennt nach Einrichtungen ausgewertet. Kleine Anfrage Antwort vom 17.10.2012 Die Auslastungen der Stätten sind sehr unterschiedlich, und die Gründe dafür müssen auch differenziert betrachtet werden.

12. Der Median ist über die Jahre 2011/2012 relativ stabil. Welche Steuerungsbemühungen gibt es, die bezirklichen Kosten dem Median anzugleichen?

Gründe für bisherige Mengenverluste / zu geringe Mengen:

? Mengenentwicklungen werden zum Beispiel beeinflusst, wenn Freizeitstätten abgegeben werden und es in Schlussphasen zur Verringerung bzw. Auslaufen von Angeboten kommt. Wenn neue Stätten in die kommunale Trägerschaft wechseln, kommt es in der Regel zu einer erhöhten Notwendigkeit der Steuerung mit dem Fokus auf Mengen, die mitunter nicht sofort eine Wirkung zeigt.

? Durch zum Teil längerfristige Erkrankungen und mangelnde Möglichkeiten, dies vollständig zu kompensieren, konnten Angebote ebenfalls nicht in erforderlichem Umfang aufrechterhalten und insbesondere keine weiteren Aktivitäten in Richtung Aktivierung und Ausbau von Kooperationen im Sozialraum gestartet werden. Die ausbaufähige konzeptionelle Einbindung ehrenamtlicher Arbeit führte noch nicht dazu, dass in dieser schwierigen Situation eine zufriedenstellende Kontinuität gesichert werden konnte.

? Zur Abweichung vom Median im Bezirksvergleich ist festzustellen, dass die Seniorenarbeit in den Bezirken zum Teil unterschiedlich organisiert ist und sich auch konzeptionell unterscheidet, so dass Vergleiche nicht die Besonderheiten abbilden. In Mitte gibt es zum Beispiel fast gar keine Seniorenfreizeitstätten in kommunaler Trägerschaft mehr. Treffpunkte, die überwiegend in Seniorenwohnhäusern bestehen, erleichtern den Zugang und die Aktivierung („Mengen“), wie zum Beispiel in Spandau. Die interkulturelle Öffnung bzw. deren Ausmaß und der generationsübergreifende Ansatz sind sicher auch in unterschiedlichem Maße ausgeprägt. Nicht alle Formen des Aufbaus von interkulturellen und generationsübergreifenden Angeboten und Treffpunkten führen schnell zu größeren Mengen. Mitunter ist es wichtig, zunächst auch kleinere Gruppen zu unterstützen.

Grundsätzlich kann zu Steuerungsbemühungen folgendes gesagt werden:

? Das Sozialamt verfolgt für die Stätten weiterhin das Ziel, interkulturelle und generationsübergreifende Begegnungsstätten für alle Regionen des Bezirks zu entwickeln. An manchen Orten ist diese Entwicklung bereits gut vorangekommen und es ist gelungen, Bewohnerinnen und Bewohner in vielfältiger Weise zu aktivieren. An anderen Orten gibt es noch Veränderungsbedarf. Aus verschiedenen Gründen konnten Veränderungen hier noch nicht in gewünschtem Umfang umgesetzt werden und es bedarf längerer Einwirkungsphasen, als ursprünglich angenommen.

Zur Umsetzung des formulierten Zieles sowie zur Intensivierung der Steuerung steht seit Oktober 2012 mit der Ausrichtung auf eine sozialraumorientierte Angebotskoordination mit einer neuen Leitung erstmals eine Personalkapazität zur Verfügung, um konzeptionelle und tatsächliche Fortschritte, sowie einrichtungsbezogene Hemmnisse zu identifizieren und weitere gezielte Steuerungsmaßnahmen einleiten zu können.

Die Seniorenarbeit wird in diesen Zusammenhang stärker in eine sozialräumliche Sichtweise in Kooperation mit den vorhandenen Angeboten eingebunden werden. Insbesondere die Verknüpfung mit dem Quartiersmanagement wird weiter befördert werden. Im Laufe des Jahres 2013 kann mit einer Verbesserung der Situation gerechnet werden.

Mit freundlichen Grüßen

Knut Mildner- Spindler

Friedrichshain-Kreuzberg, den 22.11.2012

Bündnis 90/Die Grünen

Fragestellerin: Jana Borkamp