Unsere Grüne Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus ist vor fünf Jahren angetreten, Berlin nachhaltig zu verändern. Und wir haben es geschafft, viele ambitionierte Vorhaben des Koalitionsvertrages anzustoßen, zu verankern und Wirklichkeit werden zu lassen.

Für Stadtgrün und Naturschutz ist es uns mit Rot-Rot-Grün nach Dekaden des Stillstands gelungen, die mit tiefgrüner Tinte geschriebenen Projekte für mehr Grün im Grau umzusetzen:

Wir haben ein so genanntes grünes Finanzpaket in Höhe von 60 Mio. Euro geschnürt, mit dem wir die Bezirke bei der Baumpflege, Grünflächensanierung und Grünflächenpflege auch personell unter- stützen. Für einen noch besseren Schutz haben wir die Novellierung der Baumschutzverordnung in die Wege geleitet. In Zukunft können damit bereits Bäume ab einem Stammumfang von 60 cm geschützt werden. Wir streiten in der Koalition, dass mit einem „Berliner Naturcent“ mehr Mittel für den Erhalt und Ausbau der grünen Infrastruktur bereitgestellt werden. Dieses Projekt wird aktuell leider von Koalitionspartnern blockiert.

Auf unsere grüne Initiative hin, gibt es mittlerweile in allen zwölf Berliner Bezirken Parkmanager*innen und Naturranger*innen. Sie vermitteln, informieren, vernetzen und lösen Konflikte im Berliner Stadtgrün. Außerdem sorgen sie dafür, dass die Berliner*innen mehr über den Umgang mit der Natur und den Grünflächen in ihrem Kiez erfahren.

biologische Vielfalt in der Stadt

Wir haben auch erreicht, dass Berlin eine pestizidfreie Kommune ist und die Strategie zur biologischen Vielfalt, die jahrelang in der Schublade lag, endlich umgesetzt wird. Dafür wurde eigens eine Stelle bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz geschaffen. Zudem haben wir mit der Zivilgesellschaft eine Strategie entwickelt, die anhand konkreter Maßnahmen Bienen und andere Bestäuber schützt. Berlin ist nun Mitglied im „Netzwerk Kommunen für Biologische Vielfalt“.

Wir verwurzeln Urban Gardening in der Stadt. Dafür haben wir eine zuständige Stelle in der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz geschaffen. Wir haben das Kleingartensterben gestoppt und öffnen sie für mehr Menschen. Es ist für uns klar, dass mehr Menschen von Kleingärten auf den landeseigenen Flächen profitieren sollen. Darum arbeiten wir dran, dass in Kleingartenanlagen ein bestimmter Anteil der Flächen für gemeinschaftliches Gärtnern bereitsteht. Dabei ist es uns Grünen auch wichtig, einkommensschwachen Familien das Pachten einer Kleingartenparzelle zu ermöglichen.

Zusammen mit der Stadtgesellschaft haben wir eine Charta Stadtgrün für Berlin entwickelt. Berlins Stadtgrün wird damit künftig besser gepflegt und geschützt. Die Charta bündelt viele Maßnahmen und soll noch in dieser Legislatur verabschiedet werden.

Uns Grünen ist es wichtig, dass auch die Natur eine Lobby hat. Wir haben uns daher sehr dafür eingesetzt und es geschafft, dass in diesem Bereich Akteur*innen aus der Zivilgesellschaft deutlich mehr Geld bekommen. Durch unsere grüne Regierungsbeteiligung gibt es in jedem Berliner Bezirk ein Umwelt- und Naturbildungszentrum. Und auch die Arbeit der Stiftung Naturschutz Berlin fördern wir deutlich mehr als die vorherigen Regierungen.

Dass die Berliner Wälder fast 20 Prozent der Landesflächen ausmachen, ist ein Schatz für Berlin. Wir haben dafür gesorgt, dass die Berliner Forsten personell besser ausgestattet sind und sich schneller zu Mischwäldern entwickeln können. Zudem war es unserer Fraktion wichtig durchzusetzen, dass die Waldschulen finanziell besser gefördert werden.

Gutes Essen für alle!

Für die Agrar- und Ernährungswende konnten wir ebenfalls große Erfolge erzielen. So konnten wir zusammen mit der zuständigen Senatsverwaltung und der Zivilgesellschaft eine bundesweit einmalige Ernährungsstrategie entwickeln. Mit dieser Strategie setzten wir beispielsweise durch, dass die Umstellung in den Gemeinschaftsküchen für mehr Bio, regional, vegetarisch und vegan von „Die Kantine Zukunft Berlin“ Stück für Stück umgesetzt wird. Wir erhöhen auch den Bioanteil im Schulessen ab August 2021 von 15 % auf min. 50%. Perspektivisch wollen wir natürlich 100% Bio und mehr regionale Lebensmittel.

Grün geht’s weiter!

Ich setze mich dafür ein, dass dort, wo heute Autos stehen oder die Flächen versiegelt sind, morgen Bäume wachsen, Urban Gardening stattfinden und Regenwasser absickern kann. Vor allem dort, wo Grün- und Freiflächen fehlen und die Umweltbelastung hoch ist. Denn eine gesunde Umwelt und der Zugang zu Stadtgrün sind auch eine Frage der sozialen Gerechtigkeit.

Diese Wahl ist entscheidend für unsere Zukunft. Am 26. September wird gewählt – im Bund, in Berlin und in unserem Bezirk. Die Wahl stellt die Weichen für die kommenden Jahre. Ich kandidiere erneut im Wahlkreis 3 in Kreuzberg. Mit Ihrer Erststimme können Sie entscheiden, wer Kreuzberger Interessen im Abgeordnetenhaus vertritt. Meine Bitte an Sie: nutzen Sie Ihr Wahlrecht!


Dr. Turgut Altug ist Mitglied des Abgeordnetenhauses und Direktkandidat im Wahlkreis 3

Dieser Artikel erschien zuerst im Stachel, der bündnisgrünen Parteizeitung in Xhain.