Grüner Newsletter Xhain # 1/2016
Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg
Themen dieses Newsletters:
- #BVV-Wahl Xhain ’16
- Rigaer Straße: Beenden Sie Ihre martialische Symbolpolitik, Herr Henkel!
- RAW-Gelände: Runder Tisch zum Erhalt von Kultur und Sport
- BVV-Infoabend: Wie funktioniert eigentlich ein Bezirksparlament?
- Wechsel im Fraktionsvorstand
- M99: Unterstützt und schützt die Alteingesessenen in unserem Kiez!
- Erste Sitzung der Steuerungsgruppe Fairtrade-Town in Xhain
- Städtepartnerschaft: Mach‘ mit beim Planspiel „Südsicht“!
–
„Liebe Friedrichshain-Kreuzberger*innen, liebe Freundinnen und Freunde,
wir hoffen, ihr seid gut in das neue Jahr gekommen – ein Jahr, das uns, obwohl noch so jung, schon viele Male zum Stirnrunzeln, aber auch zum Lächeln gebracht hat. Der überzogene Einsatz an der Rigaer Straße und die immer noch desaströsen Zustände am LaGeSo geben uns zu denken. Gleichzeitig stimmt uns die nicht abreißende Hilfsbereitschaft der vielen Ehrenamtlichen, die sich für Geflüchtete engagieren, froh. Gleiches gilt für das Interesse an unserem BVV-Infoabend, denn: Am 18. September wird gewählt, und Grüne Bezirkspolitik braucht engagierte Menschen! Über die Wahl halten wir euch in unserer neuen Rubrik #BVV-Wahl Xhain ’16 auf dem Laufenden.
Wir wünschen euch eine spannende Lektüre!
Eure Grünen im Bezirksparlament Friedrichshain-Kreuzberg
PS: Folgt uns auf Facebook und Twitter und bleibt immer auf dem Laufenden!“
–
#BVV-Wahl Xhain ’16
In den kommenden Wochen und Monaten stehen einige wichtige Termine zur Wahl an. Nachdem unsere fleißige Schreibgruppe nun lange am Wahlprogramm gefeilt hat, findet die erste Lesung des Programms am 6.2. statt. Die zweite Lesung und der Beschluss des Programms folgen am 23. Februar. Unsere Direktkandidat*innen wählen wir am 9. Februar. Details zu Ort & Zeit der Veranstaltungen findet ihr hier.
–
Rigaer Straße: Beenden Sie Ihre martialische Symbolpolitik, Herr Henkel!
Wir halten den Polizeieinsatz vom 13. Januar für absolut unverhältnismäßig. Im Innenausschuss konnte Innensenator Henkel keinen einzigen plausiblen Grund dafür vorbringen, warum der Einsatz von 550 Polizisten, SEK-Einheiten und einem Hubschrauber notwendig war. Klar ist: Tätliche Angriffe auf Polizist*innen sind – wie jegliche Form von Gewalt gegen Menschen – nicht hinnehmbar und müssen geahndet werden. Dabei muss jedoch mit Augenmaß vorgegangen werden. Es kann nicht sein, dass ein ganzer Kiez wochenlang schikaniert wird. Zumal die Einsatzkräfte an anderer Stelle dringend fehlen. Aus den genannten Gründen haben wir in die Januar-Sitzung des Bezirksparlament gemeinsam mit LINKEN und Piraten eine entsprechende Resolution eingebracht. Näheres lest ihr hier.
–
RAW-Gelände: Runder Tisch zum Erhalt von Kultur und Sport
Ende Januar hat der Stadtentwicklungsausschuss mit den Stimmen unserer Fraktion einmal mehr beschlossen, den langfristigen Erhalt des Kultur- und Sportensembles auf dem RAW-Gelände als soziokulturelles Zentrum zu unterstützen. Wir fordern einen Runden Tisch, an dem alle Beteiligten gemeinsam eine tragfähige Lösung entwickeln, wie das „Soziokulturelle L“ langfristig abgesichert und erhalten werden kann. Hier lest ihr mehr zum Thema.
–
BVV-Infoabend: Wie funktioniert eigentlich ein Bezirksparlament?
Wie gelangt eine politische Idee zur finalen Umsetzung und wie können wir im Bezirk Politik gestalten? Welche Kompetenzen hat dabei das Bezirksamt, welche nicht? Und was ist in Xhain anders als in anderen Bezirken? – Am 28. Januar haben wir einen Infoabend veranstaltet, um diese und viele weitere Fragen zu klären. Hier lest ihr, wie’s war.
–
Wechsel im Fraktionsvorstand
Ende Januar verließ uns unsere langjährige Fraktionssprecherin Paula Riester berufsbedingt. Wir sind sehr traurig, eine so engagierte und verlässliche Kollegin zu verlieren. Wir danken Paula für ihren Einsatz in der Fraktion und die gute Zusammenarbeit und wünschen ihr alles Gute für die Zukunft!
Für Paula rückt Christian Könneke in die Fraktion nach. Wie der offene Platz im Fraktionsvorstand besetzt wird, wollen wir Mitte Februar abstimmen.
–
M99: Unterstützt und schützt die Alteingesessenen in unserem Kiez!
Hier lest ihr das Statement unseres Geschäftsführenden Ausschusses (GA) zur Solidaritätsdemonstration und gegen die mögliche Zwangsräumung des Gemischtwarenladens mit Revolutionsbedarf M99 in Kreuzberg.
–
Erste Sitzung der Steuerungsgruppe Fairtrade-Town in Xhain
Am 26. Januar traf sich erstmals die Fairtrade-Town-Steuerungsgruppe Xhain in den Räumen des Vereins zur Förderung der Städtepartnerschaft Kreuzberg – San Rafael del Sur e.V. Unsere Fraktion ist in der Steuerungsgruppe vertreten. Die Gruppe erarbeitet ein Konzept, wie der Fairtrade-Gedanke noch tiefer im Bezirk verankert werden kann, z. B. indem noch mehr Läden, Schulen und Vereine fair gehandelte Produkte nutzen.
Das nächste Treffen der Steuerungsgruppe findet am 25. Februar in unserem Grünen Wahlkreisbüro in der Großbeerenstraße statt. Wer gerne dabei sein möchte, findet hier weitere Informationen.
–
Städtepartnerschaft: Mach‘ mit beim Planspiel „Südsicht“!
Am 19. Februar habt ihr die Möglichkeit, an einem „klimapolitischen Perspektivwechsel“ teilnzunehmen: Dann findet im Rathaus Kreuzberg das Planspiel „Südsicht“ statt, an dem international engagierte Vertreter*innen aus Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft verschiedener Bezirke teilnehmen. Noch gibt es freie Plätze! Weiteres auf den Seiten des Städtepartnerschaftsvereins.
—
Impressum:
Regelmäßiger Newsletter der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg mit aktuellen Informationen über wichtige Themen aus dem Bezirk und unserer Arbeit im Bezirksparlament (BVV).
Der Grüne Newsletter Xhain wird herausgegeben von:
BVV-Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg,
Jonas Schemmel, Fraktionssprecher und Fraktionsvorstand (V.i.S.d.P.),
Yorckstraße 4-11, 10965 Berlin
Telefon: 030/90298-2590
Mail: fraktion-xhain[at]gruene-berlin.de
Web: gruene-xhain.de