Gestern lud Dirk Behrendt zur Diskussion mit Bertha Cáceres, Preisträgerin des Shlalompreises 2012, mit anschließendem Pressegespräch. Bertha Cáceres ist Mitbegründerin und Koordinatorin des Zivilen Rates der indigenen und Volksorganisationen von Honduras (COPINH). In Honduras ist sie für ihren Einsatz für indigene Rechte, der Stärkung der Frauen in den Gemeinden bekannt und kämpft für den Erhalt
Beitrag von Dirk Behrendt im Stachel Nr. 25 im Frühjahr 2012 zur Lage der Menschenrechte in Honduras. Lesen Sie auch die Mitteilung zur Diskussion mit anschließendem Pressegespräch mit der honduranischen Aktivistin Bertha Cáceres, Trägerin des Shalom-Preises 2012.
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt vom 21. Mai 2012
Aufnahmegebühren, kostenpflichtige Zusatzleistungen, Bürgschaften für sanierungsbedürftige Einrichtungen: Ein Kita-Platz ist für viele Eltern mit hohen Kosten verbunden. Der dramatische Platzmangel führt dazu, dass viele Eltern die Zahlungen in Kauf nehmen. Doch welche Gebühren sind eigentlich zulässig, welche nicht? – Die Grüne Fraktion hat am Mittwoch einen Antrag ins Friedrichshain-Kreuzberger Bezirksparlament eingebracht, in dem sie das
SA/054/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Bei welchen verfahrensabhängigen oder verfahrensunabhängigen IT-Verfahren wird Freie Software (Offene Standards) genutzt und wann wird lizenzierte Software genutzt? Die Unterscheidung verfahrensabhängig bzw. verfahrensunabhängig bezieht sich auf Infrastruktur, nicht auf IT-Verfahren. Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport erstellt jährlich eine Liste der im Land Berlin eingesetzten
SA/048/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Mit der Drucksache 16/4014 des AH von Berlin wird für den Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg prognostiziert, dass in den Jahren 2012 bis 2016 340 Beschäftigte ausscheiden. Dies entspricht für diesen Zeitraum 272,3 Vollzeitäquivalente. Bitte teilen Sie mir die stellenscharfe Fluktuationsprognose auf der Basis der Ämter bzw. Serviceeinheiten
SA/052/IV Schriftliche Anfrage Ihre Schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Ist es richtig, dass Schulgärten im Bezirk bisher nicht von Kita-Gruppen genutzt werden können? Der Bezirk verfügt über keine zentralen Schulgärten. Der Schulgarten in der Persiusstraße wurde der Loschmidt-Oberschule (Oberstufenzentrum) zugeordnet und wird zentral von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft verwaltet. Den
DS/0263/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der Verkehrslenkung Berlin dafür einzusetzen, dass auf der südlichen Seite der Hasenheide zwischen Südstern und Hermannplatz ein Radstreifen angelegt wird. Dazu sollen die Fahr- und Parkspuren jeweils in ihrer Breite reduziert werden, so dass Platz für den Radstreifen geschaffen wird. Der BVV ist
Am morgigen Mittwoch wird die Grüne Fraktion einen Antrag zum geänderten Ausschreibungs- und Vergabegesetz ins Friedrichshain-Kreuzberger Bezirksparlament einbringen. Das Bezirksamt wird darin aufgefordert, im Rahmen einer freiwilligen Selbstverpflichtung auch bei der Vergabe von Aufträgen unter 10.000 Euro ökologische und soziale Kriterien zu berücksichtigen. Hintergrund ist eine jüngst vom Abgeordnetenhaus beschlossene Gesetzesänderung, die dies nicht mehr
CDU stellt Bedingungen an eine Übernahme der Wasserbetriebe. Ein Artikel aus der Berliner Morgenpost von Jens Anker. Die Berliner CDU will eine Übernahme der Wasserbetriebe nicht ohne langfristige Preissenkungen für die Kunden befürworten. Das beschloss die Fraktion am Mittwoch im Abgeordnetenhaus. Die Preissenkung sei als "feste Bedingung umzusetzen". Das gelte unabhängig vom Ausgang des Rechtsstreits