taz: „Grüne wollen keinen Pfeffer“
Grünen-Rechtsexperte Dirk Behrendt, am Abend des 1. Mai vor Ort, sprach von einem "unverhältnismäßig und wahllos wirkenden" Gebrauch des Reizgases. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
Bezirk wehrt sich gegen Pro Deutschland im Rathaus Kreuzberg
Mit einer Resolution protestiert Friedrichshain-Kreuzberg gegen eine Veranstaltung der Rechtspopulisten im BVV-Saal. Bürgermeister Schulz (Grüne) ruft dazu auf, die Veranstaltung entschlossen zu begleiten. Grüne: Kein Platz für Rassisten im Bezirk Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg protestiert gegen eine Veranstaltung der rechtspopulistischen Partei Pro Deutschland am 30. Juni im Rathaus Kreuzberg. Das Bezirksparlament hat dazu gestern Abend mehrheitlich
Wahl 2011
Am 18. September Bei der Wahl haben Sie drei Stimmen
Kinderkarneval der Kulturen
DS/2277/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das BA wird beauftragt, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass der Kinderkarneval der Kulturen in Zukunft durch Fördermittel aus der Lottostiftung unterstützt wird. Begründung: Der Kinderkarneval der Kulturen wird von Kindern und Familien aus der ganzen Stadt besucht. Er ist das bedeutendste Berliner Großereignis, in dessen Mittelpunkt die Kultur
Willkommen bei Marianne Burkert-Eulitz (MdA)
Liebe Friedrichshainerinnen und Friedrichshainer, Alle Positionspapiere, Anfragen, Antworten des Senats und andere Dokumente bis zum 08.09.2012 im PDF-Format Liebe Friedrichshainerinnen und Friedrichshainer, herzlichen Dank für Ihr Vertrauen, das Sie mir als Direktkandidatin bei der Abgeordnetenhauswahl am 18. September 2011 geschenkt haben! Auf meiner persönlichen Website marianne-burkert-eulitz.de finden Sie alle näheren Informationen über meine parlamentarische Arbeit.
Frauensport- graziös im „Hier und Jetzt“
DS/2276/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt das derzeit verwendete Logo für Frauen- und Mädchensport nicht mehr zu verwenden und ein neues zeitgemäßeres zu entwerfen. Begründung: Das Logo lässt vermuten, dass eine jahrzehntelang geführte Diskussion um den Frauen- und Mädchensport und deren Ergebnisse vergeblich waren. Diese Ergebnisse sind: ? Abbau der Rollenklischees
Umsetzung der UN Richtlinie zur Integration von behinderten Schülern und Schülerinnen in die Regelschule
SA/363/III Schriftliche Anfrage Sehr geehrte Fr.Schmidt- Stanojevic, hiermit beantworte ich Ihre Anfrage wie folgt: 1. Wie wird im Bezirk die UN-Richtlinie zur Integration von behinderten SchülerInnen in den Regelschulbetrieb umgesetzt? Antwort der Außenstelle Senatsverwaltung Bildung, Wissenschaft und Forschung Friedrichshain-Kreuzberg In Friedrichshain-Kreuzberg wird bereits seit vielen Jahren in hohem Maße der Gedanke der Integration von Schülerinnen
Ein Göttinger Doppelzebrastreifen für den Bezirk
DS/2275/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob an der Kreuzung Wiener Straße/Glogauer Straße für die Querung der Wiener Straße durch FahrradfahrerInnen ein Göttinger Doppelzebrastreifen angelegt werden kann. Weiterhin soll geprüft werden, an welchen anderen Orten im Bezirk ein Doppelzebrastreifen angelegt werden kann. Der BVV ist bis August zu berichten.
EU-Förderung sichern
DS/2278/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen dafür einzusetzen, dass die Kofinanzierung laufender oder beantragter Wirtschaftsdienlicher Maßnahmen (WDM) oder von PEB-Projekten aufrecht erhalten werden kann. Der BVV ist in der Augustsitzung 2011 zu berichten. Begründung: Die Kofinanzierung von WDM- und PEB-Projekten (Partnerschaft -
Heidi Kosche zum Wasser-Referendum in Mailand
Heidi Kosche hat anlässlich eines Wasser-Referendums an einer Veranstaltung in Mailand teilgenommen. Das Video können Sie hier ansehen. Am 07.Juni war Heidi Kosche in Mailand um die dortigen WasserkativistInnen bei einem Referendum zu unterstützen, das sich gegen die Privatisierung des Trinkwassers in Italien richtet. Dort hat sie, gemeinsam mit Anne le Strat, der stellvertretenden Bürgermeisterin