Berliner: „Noch kein Vertrauensmann zur Korruptionsbekämpfung“
Das geht aus der Antwort von Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Dirk Behrendt hervor. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
Das geht aus der Antwort von Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Dirk Behrendt hervor. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
Dirk Behrendt: "Ich fände es unerträglich, wenn die hier unwidersprochen ihre Inszenierungen veranstalten könnten." Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
Praktikant_in für August-September 2011 gesucht! Ausschreibung siehe: www.frieke.de/partei/stellenausschreibungen/index.html
Hier findet Ihr unser neues Wahlprogramm für den Bezirk!! Dateien Bezirkswahlprogramm 2011
Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Behrendt vom 24. Juni 2011
Heidi Kosche, MdA, zur Überprüfung der Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe durch die europäische Kommission. Die Verbraucherzentrale Berlin und Transparency International machen jetzt das, was der Senat von Berlin schon seit zehn Jahren hätte tun können: Sie lassen überprüfen, ob es sich bei den kürzlich veröffentlichten Wasserverträgen um eine unzulässige staatliche Beihilfe handelt. Senator Harald Wolf
Heidi Kosche, Franz Schulz und Daniel Wesener über Berliner Mietenpolitik. Das Thema Mieten bewegt die BewohnerInnen der Berliner Innenstadtbezirke wie kaum ein zweites. Zum Beispiel im Kreuzberger Bergmannkiez: Der grüne Bürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg Franz Schulz, Direktkandidatin Heidi Kosche und Landesvorsitzender Daniel Wesener sprechen mit Betroffenen der explodierenden Mietpreise und zeigen grüne Lösungsansätze auf.
0 - Editorial Eure Grünen im Bezirksparlament Friedrichshain-Kreuzberg 1 - Bezirk wehrt sich gegen Pro Deutschland im Rathaus Kreuzberg 2 - Grüne wollen Zebrastreifen für Fahrräder im Bezirk 3 - Förderung für den Kinderkarneval der Kulturen gefordert 4 - Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichsahin-Kreuzberg mit eigener Facebook-Seite 5 - Geplante Bebauung am Friedrichshainer Spreeufer 6
300 Gegendemonstranten vor und in dem Rathaus Kreuzberg blockierten eine geplante Veranstaltung der rechtspopulistischen Partei Pro Deutschland. Bezirksbürgermeister Schulz: großartiger Erfolg von Zivilgesellschaft und Politik Erstmals konnte eine Veranstaltung von Rechtspopulisten oder Nazis nicht wie geplant in einem Berliner Rathaus stattfinden. Mehr als 300 Gegendemonstranten vor und in dem Rathaus Kreuzberg verhinderten eine Veranstaltung der
DS/2289/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Kilometer Radwege und Radstreifen gibt es aktuell? 2. Auf welchen Straßen wurden in den letzten fünf Jahren neue Radstreifen und Radwege angelegt oder saniert (Angaben auch in Kilometern)? 3. Wo setzt das Bezirksamt den Schwerpunkt beim Ausbau der Radinfrastruktur? Zusatzfrage: 1. Wie viele Radbügel gibt