DS/2288/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Nach welchen Kriterien entscheidet das Bezirksamt über die Erteilung oder Verweigerung einer Modernisierungsgenehmigung in Milieuschutzgebieten? 2. Werden die Mieterinnen und Mieter vor der Entscheidung über einen Genehmigungsantrag vom Stadtplanungsamt angehört? Wenn nein, weshalb nicht? 3. Liegen Beschwerden von BürgerInnen bzgl. der Nicht-Einhaltung der Milieuschutz- Verordnung vor? Wenn
Heidi Kosche hat in der Plenarsitzung am 23.06.2011 zur Volksinitiative „Frische Luft für Berlin“ für die Grüne Fraktion gesprochen. Die Rede können Sie hier nachlesen. Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Ich möchte hier besonders die Änderungen zur Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses begründen, denn der Schutz der Berlinerinnen und Berliner vor dem passiven Rauchen in Berlin
Mit einer Resolution protestiert Friedrichshain-Kreuzberg gegen eine Veranstaltung der Rechtspopulisten im BVV-Saal. Bürgermeister Schulz (Grüne) ruft dazu auf, die Veranstaltung entschlossen zu begleiten. Grüne: Kein Platz für Rassisten im Bezirk Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg protestiert gegen eine Veranstaltung der rechtspopulistischen Partei Pro Deutschland am 30. Juni im Rathaus Kreuzberg. Das Bezirksparlament hat dazu gestern Abend mehrheitlich
Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Behrendt vom 10. Mai 2011
Grünen-Rechtsexperte Dirk Behrendt, am Abend des 1. Mai vor Ort, sprach von einem "unverhältnismäßig und wahllos wirkenden" Gebrauch des Reizgases. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
Am 18. September Bei der Wahl haben Sie drei Stimmen
DS/2275/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob an der Kreuzung Wiener Straße/Glogauer Straße für die Querung der Wiener Straße durch FahrradfahrerInnen ein Göttinger Doppelzebrastreifen angelegt werden kann. Weiterhin soll geprüft werden, an welchen anderen Orten im Bezirk ein Doppelzebrastreifen angelegt werden kann. Der BVV ist bis August zu berichten.
DS/2278/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen dafür einzusetzen, dass die Kofinanzierung laufender oder beantragter Wirtschaftsdienlicher Maßnahmen (WDM) oder von PEB-Projekten aufrecht erhalten werden kann. Der BVV ist in der Augustsitzung 2011 zu berichten. Begründung: Die Kofinanzierung von WDM- und PEB-Projekten (Partnerschaft -
DS/2277/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das BA wird beauftragt, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass der Kinderkarneval der Kulturen in Zukunft durch Fördermittel aus der Lottostiftung unterstützt wird. Begründung: Der Kinderkarneval der Kulturen wird von Kindern und Familien aus der ganzen Stadt besucht. Er ist das bedeutendste Berliner Großereignis, in dessen Mittelpunkt die Kultur
Liebe Friedrichshainerinnen und Friedrichshainer, Alle Positionspapiere, Anfragen, Antworten des Senats und andere Dokumente bis zum 08.09.2012 im PDF-Format Liebe Friedrichshainerinnen und Friedrichshainer, herzlichen Dank für Ihr Vertrauen, das Sie mir als Direktkandidatin bei der Abgeordnetenhauswahl am 18. September 2011 geschenkt haben! Auf meiner persönlichen Website marianne-burkert-eulitz.de finden Sie alle näheren Informationen über meine parlamentarische Arbeit.