Aktuelles Archive - Seite 152 von 304

Senat verschleppt Korruptionsbekämpfung

Pressemitteilung von Dirk Behrendt zur seit einem Jahr ausstehenden Einführung einer Internetseite zur Korruptionsbekämpfung Der Senat verschleppt die Einführung, auf Korruptionsfälle anonym hinweisen zu können (BKMS), obwohl diese Möglichkeit vom Rechtsausschuss des Abgeordnetenhauses nach mehrjähriger Diskussion verabschiedet worden war. Auch die von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen seit langem geforderte Schaffung eines Vertrauensanwalts, der Korruptionshinweise

Von |2011-03-17T00:00:00+01:0017.03.2011|

MoPo: „Was tun gegen Kneipenlärm und Ferienwohnungen“

Artikel über die Diskussion zu Konzepten eines stadtverträglichen Tourismus. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.

Von |2011-03-10T00:00:00+01:0010.03.2011|

A 100: Neue Studie prognostiziert extreme Stauzeiten

Eine neues Verkehrsgutachten zur geplanten Verlängerung der A 100 rechnet mit einem Verkehrs-Chaos rund um die Elsenbrücke. Die Folge: Der Verkehr weicht auf die umliegenden Wohngebiete aus. Grüne wollen Wowereit Stau-Denkmal setzten Die geplante Verlängerung der Stadtautobahn A 100 wird rund um die Elsenbrücke über die Spree ein Verkehrs-Chaos anrichten. Das ist das Fazit einer

Von |2011-03-10T00:00:00+01:0010.03.2011|

Schulpraktika zur Berufsorientierung im Bezirk

DS/2131/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Lenk, Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Aussagen der Außenstelle der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung 1. Wie viele berufsorientierende Schulpraktika wurden den Schülerinnen und Schülern des Bezirks im Schuljahr 2009/2010 insgesamt angeboten? Zu der Anzahl der Schulpraktika im Bezirk wird keine Statistik geführt. Grundsätzlich gibt es mit

Von |2011-03-09T00:00:00+01:0009.03.2011|

Grüner Newsletter Frieke # 27

0 - Editorial 1 - Kitaplatz-Mangel im Bezirk droht neues Rekordhoch 2 - Rabatt für Frauen: Bürgermeister und Grüne rufen zum Equal-Pay-Day auf 3 - Bündnisgrüner Mitglieder-Rekord in Friedrichshain-Kreuzberg 4 - Linkspartei und SPD lassen sich durch FDP im Beirat des Jobcenters vertreten 5 – Grüne Mitgliederversammlung: Franz Schulz soll Bürgermeister bleiben 6 - Weitere

Von |2011-03-09T00:00:00+01:0009.03.2011|

Grüne: Franz Schulz soll Bürgermeister bleiben

Franz Schulz soll erneut Bürgermeister werden / Grüne haben Spitzenteam für die BVV-Wahl in Friedrichshain-Kreuzberg gewählt / Jugendstadträtin Monika Herrmann führt die Bezirksliste an Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg treten für die Wahl am 18. September erneut mit Franz Schulz als Bürgermeisterkandidat für Friedrichshain-Kreuzberg an. Die Bezirksstadträtin für Jugend, Schule und Familie, Monika Herrmann, führt

Von |2011-03-09T00:00:00+01:0009.03.2011|

Bezirk will Rabatt für Frauen

Bürgermeister Franz Schulz (Grüne) ruft zum Equal-Pay-Day am 25. März alle Firmen dazu auf, Frauen einen Rabatt von 23 Prozent zu gewähren. Bisher haben sich zwei Dutzend Geschäfte und Firmen bereit erklärt teilzunehmen Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ruft alle Firmen dazu auf, Frauen am Equal-Pay-Day einen Rabatt zu gewähren. „Es ist nicht zu rechtfertigen, dass Frauen

Von |2011-03-07T00:00:00+01:0007.03.2011|

Gilt die Straßenverkehrsordnung nicht mehr auf Bürgersteigen?

DS/2133/III Mündliche Anfrage 1. Wie beurteilt das Bezirksamt den Umstand, dass immer mehr Autofahrer mit ihren Wagen abgesenkte Bordsteine zuparken und damit Menschen mit Kinderwagen, mit Gehhilfen oder auch RollstuhlfahrerInnen die Möglichkeit zum unkomplizierten Überqueren der Straße versperren; oder dass manche Autofahrer auf Parkplatzsuche sogar auf den Bürgersteigen entlang fahren und damit Leib und Leben

Von |2011-03-03T00:00:00+01:0003.03.2011|

Vertreibung von finanzschwachen Haushalten aus dem Kiez rund um die Naunynstraße durch die degewo

DS/2134/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Trifft es zu, dass in den von der Wohnungsgesellschaft degewo 2008 übernommenen Häusern im Kiez um die Naunyn- und Waldemarstraße (bekannt unter dem Stichwort Block 100) die Mieten bei Neuvermietungen bereits über 5,35 € liegen, damit die vom Senat festgelegte Höchstgrenze in Problemgebieten des sozialen Wohnungsbaus überschritten

Von |2011-03-02T00:00:00+01:0002.03.2011|

Bäume auf dem Bunkerberg im Volkspark Friedrichshain

DS/2126/III Mündliche Anfrage 1. Wie stellt sich die aktuelle Situation der Bäume im eingezäunten Bereich des Bunkerberges im Volkspark Friedrichshain dar? Antwort: Auf Grundlage eines Sachverständigengutachtens hat sich das Bezirksamt entschlossen, zur Gefahrenabwehr noch vor dem 01.03.2011 Baumfällungen und Kronenrückschnitte sowohl innerhalb als auch außerhalb des abgezäunten Bereiches durchzuführen. 2. Müssen noch vor der Schutzperiode

Von |2011-03-02T00:00:00+01:0002.03.2011|