Die Meinung der Anderen Gunnar Schupelius (BZ) meint: Bürgermeister Schulz übergibt Gleisdreieck an Hausbesetzer Hausbesetzer und linksradikale Haudegen bedienen sich gerne einer beschönigenden Sprache für ihre Provokationen. Wenn sie zum Beispiel einen Menschen unter Androhung von Gewalt daran hindern, sein eigenes Haus zu betreten und stattdessen selber drin wohnen, dann nennen sie das „Freiräume schaff
Alternative UnternehmerInnen Das Th ermometer zeigt minus zehn Grad. Ungewöhnlich kalt für eine Berliner Herbstnacht. Doch im Plenum der Bewohner, Arbeiter und Gewerbler der Cuvrystrasse 23 tief in der Nacht, tief in Kreuzbergs verlorenem Mauerwinkel und tief in den bewegten Siebziger- Achtziger Jahren geht es heiß her. Man fühlt sich verarscht. Seit Monaten verhandelt man
Bezirk fordert vom Senat einen Informations- und Gedenkort für die Häftlinge des ersten Berliner KZ und die Opfer von Zwangsarbeit auf dem Tempelhofer Feld. Bezirk fordert vom Senat einen Informations- und Gedenkort für die Häftlinge des ersten Berliner KZ und die Opfer von Zwangsarbeit auf dem Tempelhofer Feld. Wohnungen geplant Im öffentlichen Bewusstsein dominiert die
Obwohl das Berliner Parlament die Mittel für die weitere Planung der Autobahn A 100 zum Treptower Park sperrte, werden die Planungen offenbar unvermindert vorangetrieben. Ob der Regierungspartner Linke Stadtentwicklungssenatorin Junge-Reyer (SPD) stoppen will und kann, ist unklar. Die Grünen fürchten, dass Senatorin Junge-Reyer hinter den Kulissen weiter heimlich den Bau plant. Trotz der gesperrten Mittel
Die heiß erwartete Studie des Bezirksamtes zum Thema alt werden in Friedrichshain-Kreuzberg ist endlich fertig. Sie ist 300 Seiten stark. Im Auftrag des Bezirksamtes hat das Sozialwissenschaftliche Forschungszentrum Berlin-Brandenburg die Studie „50 und älter in Friedrichshain-Kreuzberg 2009“ erstellt. Nun sind sowohl die Politik wie auch die Bewohnerinnen und Bewohner des Bezirks aufgefordert, sich aktiv in
Schwerpunktthema: Integration Das Wort „Klimawandel“ hat sich mittlerweile im täglichen Gebrauch etabliert. Schneller als in manchen Prognosen der WissenschaftlerInnen schreitet der Klimawandel voran. Die Zeiten, in denen die Erderwärmung bzw. der Klimawandel in Frage gestellt wurde, sind vorbei. Viele Industrienationen haben die Gefahr erkannt, jedoch werden kaum Maßnahmen ergriffen. Dass ein Temperaturanstieg von 2 °C
Zum Beginn der Berliner Schulstrukturreform Das neue Schuljahr begann wieder mit dem Märchen, dass es genügend LehrerInnen in den Schulen gibt. Laut Bildungssenator Zöllner steht den Schulen zum Schuljahresbeginn eine hundertprozentige Personalausstattung zur Verfügung. Nach den zahlreichen Desastern in den vergangenen Jahren zunächst eine gute Nachricht, möchte man meinen. Rechnerisch haben wir laut Schulverwaltung genug
Die Aktivisten des "Berliner Wassertischs" rufen zum Endspurt: Noch elf Tage Zeit bleiben, um die nötigen Unterschriften für das Volksbegehren zur Offenlegung der Wasserverträge zu sammeln.Ein Artikel aus dem Tagesspiegel von LAURA BLECKEN und FATINA KEILANI. Kurz vor Fristablauf wollen die Aktivisten des „Berliner Wassertischs“ nochmal richtig mobil machen. Rund 30 000 Unterschriften fehlen noch,
Kleine Anfrage von Heidi Kosche. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie weit sind gesetzliche Grundlagen zur Einrichtung der Besuchskommission erarbeitet worden? 2. Wie sieht der Zeitplan für 2010 und 2011 des Senates aus? Zu 1. und 2.: Ein Arbeitsentwurf zur Novellierung des Gesetzes für Psychisch Kranke
DS/1918/III Mündliche Anfrage der Beantwortung Ihrer einzelnen Fragen schicke ich die folgenden grundsätzlichen Anmerkungen voraus: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat für Integrationskurse nach dem Zuwanderungsgesetz eine Kontingentierung und nahezu eine Halbierung der Zulassen von zur Teilnahme berechtigten, aber nicht verpflichteten Personen angekündigt. Damit wird seitens des BAMF beabsichtigt, die explosionsartig angestiegenen Kosten besonders