Zum Beginn der Berliner Schulstrukturreform Das neue Schuljahr begann wieder mit dem Märchen, dass es genügend LehrerInnen in den Schulen gibt. Laut Bildungssenator Zöllner steht den Schulen zum Schuljahresbeginn eine hundertprozentige Personalausstattung zur Verfügung. Nach den zahlreichen Desastern in den vergangenen Jahren zunächst eine gute Nachricht, möchte man meinen. Rechnerisch haben wir laut Schulverwaltung genug
Das ambitionierteste Klimaschutzprogramm der Republik: Das ist das erklärte Ziel der Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg. Mit rund 70 Projekten zur Verbesserung des lokalen Klimas gehen wir an den Start mit unserem „Klimaschutzprogramm 2020 für Friedrichshain-Kreuzberg“. Doch das ist nur der Anfang. Gemeinsam mit der Bevölkerung und lokalen Umweltverbänden soll der Bezirk zum Vorbild des ganzen Landes
Schwerpunktthema: Integration Nazmiye Güçlü liest aus ihrer Autobiographie Nazmiye Güçlü will provozieren, wenn sie sagt, dass sie ihre Karriere als Schriftstellerin den Schlägen und Steinigungen verdankt, die sie als gehbehindertes Mädchen erlitt. Oder wenn sie in ihrer Autobiographie wiederholt schreibt, dass ihr sexuelle Belästigung gefällt und der Muttertag abgeschaff t werden soll. Nazmiye Güçlüs Augen
Die Aktivisten des "Berliner Wassertischs" rufen zum Endspurt: Noch elf Tage Zeit bleiben, um die nötigen Unterschriften für das Volksbegehren zur Offenlegung der Wasserverträge zu sammeln.Ein Artikel aus dem Tagesspiegel von LAURA BLECKEN und FATINA KEILANI. Kurz vor Fristablauf wollen die Aktivisten des „Berliner Wassertischs“ nochmal richtig mobil machen. Rund 30 000 Unterschriften fehlen noch,
Kleine Anfrage von Heidi Kosche. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie weit sind gesetzliche Grundlagen zur Einrichtung der Besuchskommission erarbeitet worden? 2. Wie sieht der Zeitplan für 2010 und 2011 des Senates aus? Zu 1. und 2.: Ein Arbeitsentwurf zur Novellierung des Gesetzes für Psychisch Kranke
DS/1918/III Mündliche Anfrage der Beantwortung Ihrer einzelnen Fragen schicke ich die folgenden grundsätzlichen Anmerkungen voraus: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat für Integrationskurse nach dem Zuwanderungsgesetz eine Kontingentierung und nahezu eine Halbierung der Zulassen von zur Teilnahme berechtigten, aber nicht verpflichteten Personen angekündigt. Damit wird seitens des BAMF beabsichtigt, die explosionsartig angestiegenen Kosten besonders
DS/1916/III Mündliche Anfrage Ihre Mündliche Anfrage vom 29.09.2010 beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Wohnungen in Friedrichshain-Kreuzberg, in denen Hilfen von freien Trägern Hilfen nach dem SGB VIII, IX oder XII angeboten werden, sind von massiven Mietsteigerungen aufgrund des Wegfalls der Anschlussförderung betroffen? Antwort: Vom Wegfall der Anschlussförderung sind in Friedrichshain-Kreuzberg 2246 Wohnungen des
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt vom 2. September 2010
Diskussionsveranstaltung: Kirsten Heisig, das Neuköllner Modell und Jugendgewalt Diskussion Donnerstag, 28. Oktober 2010 19 – 21 Uhr Abgeordnetenhaus Berlin Niederkirchnerstr. 5 U/S Potsdamer Platz Genaueres erfahren Sie aus unten angehängtem Flyer.
PE der Fraktion: Das Land Berlin und der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg haben sich auf einen Kompromiss geeinigt: Auf der Rückseite der East-Side-Gallery entlang der Spree kann Berlins längste Open-Air-Galerie entstehen Auf der Rückseite der East-Side-Gallery kann Berlins längste Freiluftgalerie entstehen. Die weiße Wand darf vom Bezirk zeitweilig für Kunstprojekte genutzt werden, die sich inhaltlich mit der