Diskussionsveranstaltung: Kirsten Heisig, das Neuköllner Modell und Jugendgewalt Diskussion Donnerstag, 28. Oktober 2010 19 – 21 Uhr Abgeordnetenhaus Berlin Niederkirchnerstr. 5 U/S Potsdamer Platz Genaueres erfahren Sie aus unten angehängtem Flyer.
PE der Fraktion: Das Land Berlin und der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg haben sich auf einen Kompromiss geeinigt: Auf der Rückseite der East-Side-Gallery entlang der Spree kann Berlins längste Open-Air-Galerie entstehen Auf der Rückseite der East-Side-Gallery kann Berlins längste Freiluftgalerie entstehen. Die weiße Wand darf vom Bezirk zeitweilig für Kunstprojekte genutzt werden, die sich inhaltlich mit der
Grüne Initiativen zur Verschärfung der Regeln für Abgeordnete Ist Berlin noch immer die Hauptstadt des Politik-Filzes? Diesen Eindruck legen Skandalberichte aus dem vergangenen Jahr nahe. Begünstigen PolitikerInnen eigene Unternehmen oder Firmen, bei denen sie auf der Gehaltsliste stehen? Führen Parteispenden zu Steuernachlässen für bestimmte Branchen? Bereits der Eindruck, dass Politik käuflich ist, schadet dem Vertrauen
Pressemitteilung von Heidi Kosche zur erneuten Klage beim Landesverfassungsgericht. Heidi Kosche, MdA, sagt zu ihrer erneuten Klage vor dem Landesverfassungsgerichtshof: Eine erneute Klage beim Landesverfassungsgericht wegen Untätigkeit des rot-roten Senats lässt sich nicht mehr vermeiden. Diese wird am Mittwoch, den 06.10.2010 dort eintreffen. Obwohl das Gericht im Juli dieses Jahres geurteilt hat, dass die Einsicht
Dirk Behrendt mahnt zu mehr Tempo: "Andere Bundesländer sind viel weiter." Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Behrendt vom 30.August 2010
Antrag vom 14. September 2010
Positionspapier von Dirk Behrendt zur Korruptionsbekämpfung
DS/1919/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Brandt, anbei übersende ich die schriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage. 1. Wie sieht das – mittlerweile in Abwandlung des Verfahrens bewilligte – vom Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg eingereichte Konzept zur Bürgerarbeit aus? Das vom Jobcenter Friedrichshain- Kreuzberg eingereichte Konzept geben wir im Anhang zur Kenntnis. 2. Welche Trägerstruktur, Einsatzorte und jeweilige
Durch einen Grundstückstausch soll der East-Side-Park in Friedrichshain deutlich größer werden. Vorteile: die denkmalgeschützte East-Side-Gallery bleibe komplett erhalten und ein Büroturm von 60 Metern Höhe könnte verhindert werden (PE der Fraktion) Mit einem Grundstückstausch wollen die Grünen erreichen, dass der East-Side-Park am Friedrichshainer Spreeufer deutlich größer wird. „Damit verhindern wir, dass die East-Side-Gallery auch in