Aktuelles Archive - Seite 170 von 306

Smileys, Negativlisten, dänisches Modell – wann geht´s los?

DS/1914/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Wesener, anbei übersende ich die schriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage. 1. Wie bewertet das Bezirksamt die jüngste Verständigung zwischen dem Senat und den Berliner Bezirken hinsichtlich des Umgangs mit Lebensmittelkontrollen in gastronomischen Betrieben? Das Bezirksamt begrüßt die Einführung eines berlineinheitlichen Smiley-Systems zum 01.07.2011 ausdrücklich. 2. Wann werden die Vereinbarungen

Von |2010-09-30T00:00:00+02:0030.09.2010|

Spreeufer: Grüne wollen Park statt Hochhaus

Durch einen Grundstückstausch soll der East-Side-Park in Friedrichshain deutlich größer werden. Vorteile: die denkmalgeschützte East-Side-Gallery bleibe komplett erhalten und ein Büroturm von 60 Metern Höhe könnte verhindert werden (PE der Fraktion) Mit einem Grundstückstausch wollen die Grünen erreichen, dass der East-Side-Park am Friedrichshainer Spreeufer deutlich größer wird. „Damit verhindern wir, dass die East-Side-Gallery auch in

Von |2010-09-30T00:00:00+02:0030.09.2010|

Kottbusser Tor bekommt (fast) neue Familienbibliothek

Nach 14 Wochen Bauzeit startet morgen pünktlich die Bücherei in der Kreuzberger Adalbertstraße in den neuen Betrieb: Die Interkulturelle Familienbibliothek wurde von außen auch komplett energetisch saniert. Auch Friedrichshain erhält im November eine nagelneue Bezirkszentralbibliothek Kreuzberg bekommt eine neue Familienbibliothek. Fast zumindest – denn die Bücherei in der Adalbertstraße am Kottbusser Tor ist nach 14

Von |2010-09-30T00:00:00+02:0030.09.2010|

Bundesautobahn BAB 100

DS/1881/III Resolution Hier: qualifizierten Sperre für die Aufschlussarbeiten des 16. Bauabschnitts in Höhe von 1,2 Mio. Euro (2010) und 1,9 Mio. Euro (2011) Die Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg ersucht die Mitglieder des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses von Berlin, die Planungsgelder für Aufschlussarbeiten des 16. Bauabschnitts der BAB 100 in Höhe von 3,1 Millionen Euro nicht freizugeben und

Von |2010-09-30T00:00:00+02:0030.09.2010|

Berlin stockt Bettenzahl auf

Erstmals seit 20 Jahren wird die Zahl der Krankenhausbetten in Berlin wieder erhöht - um 300 auf 20 600. Das sieht der neue Krankenhausplan des Landes Berlin vor, der gestern von Gesundheitssenatorin Katrin Lompscher (Linke) vorgestellt wurde. Ein Artikel aus der Berliner Morgenpost von Tanja Kotlorz. Vertreter der gesetzlichen Krankenkassen lehnten den Plan als zu

Von |2010-09-30T00:00:00+02:0030.09.2010|

Wie weiter mit der spreeseitigen Mauerfläche an der Mühlenstraße (West-Side-Gallery)?

DS/1923/III Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt: 1. Was ist das Ergebnis der Gespräche des Bezirksbürgermeisters, Herrn Dr. Schulz, mit dem Leiter des Amtes für Denkmalschutz, Herrn Haspel, und dem Leiter der ressortübergreifenden AG Gesamtkonzept Berliner Mauer, Herrn Klemke, bezüglich des BVVBeschlusses DS/1366 West-Side-Gallery, der sich für die Möglichkeit einer temporären künstlerischen

Von |2010-09-29T00:00:00+02:0029.09.2010|

Glücksspiel in Friedrichshain-Kreuzberg

DS/1924/III Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Es wird davon ausgegangen, dass unter Glücksspielstätten die erlaubnispflichtigen Spielhallen gemeint sind. 1. Wie viele gewerbliche Glücksspielstätten gibt es in jeder Bezirksregion und wie verhält sich deren Gesamtzahl zu der Anzahl in anderen Bezirken? Zur Zeit bestehen für den Bereich Friedrichshain 8 Spielhallenerlaubnisse und für den

Von |2010-09-29T00:00:00+02:0029.09.2010|

Reiche 63a

DS/1913/III Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt: 1. Treffen Presseberichte zu, denen zufolge das Bezirksamt den BewohnerInnen der Reichenberger 63a eine Mieterhöhung um 100 Prozent abverlangt, bzw. um welche Forderungen in welcher Höhe handelt es sich? Zu 1 Nein. Der Wohnkomplex Reichenberger Str. 63a besteht aus einem VH, SF und Hinterhaus. Für

Von |2010-09-29T00:00:00+02:0029.09.2010|

Grüne fordern Tempo 30 für die Frankfurter Allee

Weil die Frankfurter Allee in Friedrichshain besonders stark mit Feinstaub belastet ist, soll sie zur Tempo-30-Straße werden. Einen entsprechenden Antrag bringen die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg heute ins Bezirksparlament ein. „Damit wollen wir die Anwohnerinnen und Anwohner vor dem Feinstaub-Alarm in Berlins zweitdreckigster Straße schützen“, sagt Fraktionssprecherin Antje Kapek (Grüne). Seit Jahresbeginn habe die Straße den

Von |2010-09-29T00:00:00+02:0029.09.2010|

Grüne bringen Klimaschutzprogramm auf den Weg

PE der Fraktion: Mit Friedrichshain-Kreuzberg soll der erste Berliner Bezirk einen hauptamtlichen Klimaschutzbeauftragten und einen Klima-Rat bekommen Friedrichshain-Kreuzberg bekommt als erster Berliner Bezirk einen hauptamtlichen Klimaschutzbeauftragen und einen Klima-Rat, in dem Experten aus Wissenschaft, Verwaltung und Umweltorganisationen regelmäßig über erforderliche Konzepte auf allen Ebenen des Bezirks diskutieren. Das ist das Ziel eines Antragspaketes zum Klimaschutz,

Von |2010-09-28T00:00:00+02:0028.09.2010|