Überlange Inhaftierung in Berlin – Ergänzung zur Kleinen Anfrage 16/14 495
Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Behrendt vom 30.August 2010
Konzeption und Einsatz Bürgerarbeit Beantwortung siehe Anlage.
DS/1919/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Brandt, anbei übersende ich die schriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage. 1. Wie sieht das – mittlerweile in Abwandlung des Verfahrens bewilligte – vom Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg eingereichte Konzept zur Bürgerarbeit aus? Das vom Jobcenter Friedrichshain- Kreuzberg eingereichte Konzept geben wir im Anhang zur Kenntnis. 2. Welche Trägerstruktur, Einsatzorte und jeweilige
Spreeufer: Grüne wollen Park statt Hochhaus
Durch einen Grundstückstausch soll der East-Side-Park in Friedrichshain deutlich größer werden. Vorteile: die denkmalgeschützte East-Side-Gallery bleibe komplett erhalten und ein Büroturm von 60 Metern Höhe könnte verhindert werden (PE der Fraktion) Mit einem Grundstückstausch wollen die Grünen erreichen, dass der East-Side-Park am Friedrichshainer Spreeufer deutlich größer wird. „Damit verhindern wir, dass die East-Side-Gallery auch in
Unterstützung für das Volksbegehren Grundschule
DS/1926/III Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg unterstützt das Anliegen vom “Volksbegehren Grundschule” und begrüßt dessen Kernforderungen: • Hortangebot für alle Grundschulkinder durch Wegfall der Bedarfsprüfung • Mittagessen für alle • Intensivere Förderung und Betreuung durch Verbesserung der Personalaustattung • Verbindliche Fortbildung auf der Basis des Berliner Bildungsprogramms Die Bezirksverordnetenversammlung teilt den Wunsch nach einer besseren und
Berlin stockt Bettenzahl auf
Erstmals seit 20 Jahren wird die Zahl der Krankenhausbetten in Berlin wieder erhöht - um 300 auf 20 600. Das sieht der neue Krankenhausplan des Landes Berlin vor, der gestern von Gesundheitssenatorin Katrin Lompscher (Linke) vorgestellt wurde. Ein Artikel aus der Berliner Morgenpost von Tanja Kotlorz. Vertreter der gesetzlichen Krankenkassen lehnten den Plan als zu
Bundesautobahn BAB 100
DS/1881/III Resolution Hier: qualifizierten Sperre für die Aufschlussarbeiten des 16. Bauabschnitts in Höhe von 1,2 Mio. Euro (2010) und 1,9 Mio. Euro (2011) Die Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg ersucht die Mitglieder des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses von Berlin, die Planungsgelder für Aufschlussarbeiten des 16. Bauabschnitts der BAB 100 in Höhe von 3,1 Millionen Euro nicht freizugeben und
Kottbusser Tor bekommt (fast) neue Familienbibliothek
Nach 14 Wochen Bauzeit startet morgen pünktlich die Bücherei in der Kreuzberger Adalbertstraße in den neuen Betrieb: Die Interkulturelle Familienbibliothek wurde von außen auch komplett energetisch saniert. Auch Friedrichshain erhält im November eine nagelneue Bezirkszentralbibliothek Kreuzberg bekommt eine neue Familienbibliothek. Fast zumindest – denn die Bücherei in der Adalbertstraße am Kottbusser Tor ist nach 14
Smileys, Negativlisten, dänisches Modell – wann geht´s los?
DS/1914/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Wesener, anbei übersende ich die schriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage. 1. Wie bewertet das Bezirksamt die jüngste Verständigung zwischen dem Senat und den Berliner Bezirken hinsichtlich des Umgangs mit Lebensmittelkontrollen in gastronomischen Betrieben? Das Bezirksamt begrüßt die Einführung eines berlineinheitlichen Smiley-Systems zum 01.07.2011 ausdrücklich. 2. Wann werden die Vereinbarungen
Glücksspiel in Friedrichshain-Kreuzberg
DS/1924/III Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Es wird davon ausgegangen, dass unter Glücksspielstätten die erlaubnispflichtigen Spielhallen gemeint sind. 1. Wie viele gewerbliche Glücksspielstätten gibt es in jeder Bezirksregion und wie verhält sich deren Gesamtzahl zu der Anzahl in anderen Bezirken? Zur Zeit bestehen für den Bereich Friedrichshain 8 Spielhallenerlaubnisse und für den
Grüne fordern Tempo 30 für die Frankfurter Allee
Weil die Frankfurter Allee in Friedrichshain besonders stark mit Feinstaub belastet ist, soll sie zur Tempo-30-Straße werden. Einen entsprechenden Antrag bringen die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg heute ins Bezirksparlament ein. „Damit wollen wir die Anwohnerinnen und Anwohner vor dem Feinstaub-Alarm in Berlins zweitdreckigster Straße schützen“, sagt Fraktionssprecherin Antje Kapek (Grüne). Seit Jahresbeginn habe die Straße den