Aktuelles Archive - Seite 171 von 306

Wie weiter mit der spreeseitigen Mauerfläche an der Mühlenstraße (West-Side-Gallery)?

DS/1923/III Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt: 1. Was ist das Ergebnis der Gespräche des Bezirksbürgermeisters, Herrn Dr. Schulz, mit dem Leiter des Amtes für Denkmalschutz, Herrn Haspel, und dem Leiter der ressortübergreifenden AG Gesamtkonzept Berliner Mauer, Herrn Klemke, bezüglich des BVVBeschlusses DS/1366 West-Side-Gallery, der sich für die Möglichkeit einer temporären künstlerischen

Von |2010-09-29T00:00:00+02:0029.09.2010|

Glücksspiel in Friedrichshain-Kreuzberg

DS/1924/III Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Es wird davon ausgegangen, dass unter Glücksspielstätten die erlaubnispflichtigen Spielhallen gemeint sind. 1. Wie viele gewerbliche Glücksspielstätten gibt es in jeder Bezirksregion und wie verhält sich deren Gesamtzahl zu der Anzahl in anderen Bezirken? Zur Zeit bestehen für den Bereich Friedrichshain 8 Spielhallenerlaubnisse und für den

Von |2010-09-29T00:00:00+02:0029.09.2010|

Grüne bringen Klimaschutzprogramm auf den Weg

PE der Fraktion: Mit Friedrichshain-Kreuzberg soll der erste Berliner Bezirk einen hauptamtlichen Klimaschutzbeauftragten und einen Klima-Rat bekommen Friedrichshain-Kreuzberg bekommt als erster Berliner Bezirk einen hauptamtlichen Klimaschutzbeauftragen und einen Klima-Rat, in dem Experten aus Wissenschaft, Verwaltung und Umweltorganisationen regelmäßig über erforderliche Konzepte auf allen Ebenen des Bezirks diskutieren. Das ist das Ziel eines Antragspaketes zum Klimaschutz,

Von |2010-09-28T00:00:00+02:0028.09.2010|

Die grünen Giganten

In Umfragen erreichen die Grünen Spitzenwerte und ziehen sogar mit der SPD gleich. Gründe für ihre Beliebtheit gibt's in einem Berliner Kiez, im Baumarkt und bei Steffi Lemke. Ein Artikel aus der tageszeitung von PAMO ROTH. Warum sind die Grünen plötzlich so beliebt? Eine Antwort auf die Frage findet man vielleicht in Berlin-Neukölln, im Reuterkiez.

Von |2010-09-23T00:00:00+02:0023.09.2010|

Sozialräumliche Versorgung mit Pflegestützpunkten in Friedrichshain-Kreuzberg

SA/317/III Sehr geehrte Frau Burkert- Eulitz Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt die Qualität und Struktur der Versorgung der Beratungsangebote zum Thema Pflege, wenn sich alle bezirklichen Pflegestützpunkte in einer Straße befinden (der Fragestellerin ist der Einfluss des Bezirkes auf die Einrichtung der Pflegestützpunkte bekannt)? Die Häufung der Angebote

Von |2010-09-22T00:00:00+02:0022.09.2010|

A 100: Mit Klage Baubeginn verhindern

Der rot-rote Senat versucht bei der geplanten Verlängerung der A 100 vor der Abgeordnetenhauswahl im September 2011 Tatsachen zu schaffen. Die Grünen wollen dies mit einer Klage verhindern Neben dem Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) will auch der Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg gegen den Weiterbau der A 100 klagen. „Mit der Klage will das grüne

Von |2010-09-21T00:00:00+02:0021.09.2010|

Die Frankfurter Allee kriegt wieder Luft

DS/1879/III Antrag ie Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt sich gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Verkehr dafür einzusetzen, dass auf der Frankfurter Allee im Ortsteil Friedrichshain und darüber hinaus künftig eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30Km/h für den motorisierten Verkehr gilt. Der BVV ist bis zum Oktober 2010 zu berichten. Begründung: Die EU schreibt vor,

Von |2010-09-20T00:00:00+02:0020.09.2010|

East-Side-Park ausdehnen

DS/1875/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen und den Eignern der Grundstücke Mühlenstr. 60 sowie Mühlenstr. 61-63 für einen Tausch derer Grundstücke mit wertgleichen landeseigenen Grundstücken einzusetzen, um damit die Voraussetzungen für einen Weiterbau des East-Side-Parks flussabwärts zu einem durchgängigen Uferpark von Oberbaumbrücke bis Energieforum zu schaffen

Von |2010-09-20T00:00:00+02:0020.09.2010|

Friedrichshain-Kreuzberg bekommt einen Klima-Rat

DS/1873/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: zu den Treffen Vertreter_innen engagierter Interessengruppen Das Bezirksamt wird beauftragt einen Klima-Rat zu gründen und (Verbände, Wissenschaft, Wirtschaft, Politik) zum gegenseitigen Austausch einladen. Bei den regelmäßigen Treffen sollen gemeinsam Informationen und Ideen ausgetauscht und neue Maßnahmen zum Schutz des Klimas in unserem Bezirk erarbeitet werden. Die Arbeit des Bezirksamts

Von |2010-09-20T00:00:00+02:0020.09.2010|

Friedrichshain-Kreuzberg zukunftssicher für den demographischen Wandel machen!

DS/1874/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Senioren- und Altenhilfeplanung bedarfsgerecht und zukunftsfähig mit allen Beteiligten auf Grundlage der Erkenntnisse der Studie 50plus unverzüglich zu diskutieren, Handlungsschwerpunkte zu erarbeiten und diese zeitnah umzusetzen. Das Bezirksamt soll diese Planung und Umsetzung als einen Schwerpunkt seiner Arbeit, ressortübergreifend, interdisziplinär und als Querschnittsaufgabe wahrnehmen.

Von |2010-09-20T00:00:00+02:0020.09.2010|