Zum Beginn der Berliner Schulstrukturreform Das neue Schuljahr begann wieder mit dem Märchen, dass es genügend LehrerInnen in den Schulen gibt. Laut Bildungssenator Zöllner steht den Schulen zum Schuljahresbeginn eine hundertprozentige Personalausstattung zur Verfügung. Nach den zahlreichen Desastern in den vergangenen Jahren zunächst eine gute Nachricht, möchte man meinen. Rechnerisch haben wir laut Schulverwaltung genug
Mit deinen Vorschlägen für noch mehr Klimaschutz in Friedrichshain und Kreuzberg Im Juli 2010 haben wir einen ersten Entwurf für das grüne „Klimaschutzprogramm 2020 für Friedrichshain-Kreuzberg“ der Öff entlichkeit präsentiert und die Resonanz war durchweg positiv. Bereits im Vorfeld wurde das Programm mit Umweltverbänden diskutiert und für seine Vorbildfunktion gelobt – auch für seine Mitmachphase:
Immer wieder versuchen Klaus Lederer und Harald Wolf von der Partei Die Linke mit dem Wasser der Wasserbetriebe ihre Hände in Unschuld zu waschen und beteuern, dass sie die Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe schon immer abgelehnt haben und alles tun, die Rekommunalisierung zu erreichen. Da lohnt es sich doch, mal die parlamentarischen Taten von Wolf
Friedrichshain-Kreuzberg hat bei der Wahl 2011 jetzt 6 statt bisher 5 Wahlkreise Wegen des Bevölkerungszuwachses insbesondere in Friedrichshain erhielt der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg für die kommende Abgeordnetenhauswahl einen Wahlkreis zusätzlich. Die sechs Wahlkreise (WK) verteilen sich nach einem Beschluss des Bezirksamts gleichmäßiger. Die drei Friedrichshainer Wahlkreise bestehen aus der Stralauer Halbinsel, dem Rudolfkiez, dem südlichen Boxhagener
Nach den Sommerferien endetet die Vorbereitungsphase einer der komplexesten Oberschulreformen, die Berlin in der Nachkriegsgeschichte erlebt hat und gleichzeitig nimmt eine Reform ihren Anfang, von der sich die meisten Bildungsfachleute viel erhoffen und eine Chance darin sehen, dass sie den Kindern und Jugendlichen die dringend erforderliche Bildungsgerechtigkeit ermöglichen wird. Ein wichtiger Teil unserer vernetzten Arbeit
Der Abgeordnete Christian Ströbele berichtet über die grüne Fraktionsklausur in Mainz Die Stimmung beim ersten Treffen der Fraktion nach der Sommerpause war gut, kein Wunder bei den Umfrageergebnissen. So wurden die Beschlüsse einstimmig gefasst. Die Kanzlerin und der Außenminister wollten zum Neuanfang Handlungsfähigkeit beweisen – aber am völlig falschen Objekt mit katastrophalen Folgen. Sie beschlossen
Obwohl das Berliner Parlament die Mittel für die weitere Planung der Autobahn A 100 zum Treptower Park sperrte, werden die Planungen offenbar unvermindert vorangetrieben. Ob der Regierungspartner Linke Stadtentwicklungssenatorin Junge-Reyer (SPD) stoppen will und kann, ist unklar. Die Grünen fürchten, dass Senatorin Junge-Reyer hinter den Kulissen weiter heimlich den Bau plant. Trotz der gesperrten Mittel
Die neue rechtspopulistische Partei Pro Deutschland will zu den Abgeordnetenhaus- und Bezirksverordnetenwahlen 2011 antreten. Aktuelle Umfragen lassen eine hohe Zustimmung zu islamfeindlichen Aussagen erkennen. Können rechtspopulistische Parteien in Deutschland Erfolge wie anderswo in Europa erwarten? Die selbsternannte Bürgerbewegung Pro Deutschland vertritt ein rassistisches, islamfeindliches Menschenbild, verpackt dies aber etwas subtiler als es dezidiert rechtsradikale Parteien
Der Bildungschip kostet nichts, tut nicht weh und bringt nichts. Manche Dinge im Leben sind schon sehr praktisch. Die kleinen Plastikkarten ersetzen das Geld im Supermarkt, den Krankenschein oder machen mich zum Klubmitglied. Alles Dank des Stückchens Plastik mit dem Magnetzauber. Das muss auch Frau von der Leyen im Hinterkopf gehabt haben, quasi als positiv
Knapp ein Jahr vor der Abgeordnetenhauswahl ist das Interesse an grüner Politik groß. In Umfragen waren die Grünen zuletzt mit 27 Prozent stärkste Kraft in Berlin, die Stadt diskutiert munter die K-Frage. Doch was gibt’s inhaltlich Neues aus der Fraktion der Grünen im Abgeordnetenhaus Auf der diesjährigen Sommerklausur beherrschten die anstehenden Wahlen bereits die Tagesordnung.