Aktuelles Archive - Seite 76 von 304

Grüne verurteilen Anschlag

Zum Anschlag auf das Wohnhaus von Monika Herrmann erklären die grünen Landesvorsitzenden, Bettina Jarasch und Daniel Wesener, sowie der Geschäftsführende Ausschuss vom grünen Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg: "Wir verurteilen den feigen Angriff auf das private Wohnhaus der Friedrichshain-Kreuzberger Bezirksbürgermeisterin. Hier wird zum wiederholten Mal versucht, Menschen einzuschüchtern, die sich für den Bezirk und eine humane Flüchtlingspolitik einsetzen. Dabei ist längst die Grenze

Von |2014-12-01T00:00:00+01:0001.12.2014|

BEHALA-Spreegrundstück kiezgerecht entwickeln

Endlich ernst machen mit neuer Liegenschaftspolitik: Die Grüne Fraktion fordert ein kiezgerechtes Konzeptverfahren für das BEHALA-Grundstück an der Köpenicker Straße. Einen entsprechenden Antrag hat sie am 26. November in das Bezirksparlament eingebracht. Das Konzeptverfahren soll neben Genossenschaften, Wohnungsbaugesellschaften und Bezirk auch Bürger und interessierte Gruppen einbinden. Für dieses Vorgehen soll sich das Bezirksamt dem Senat

Von |2014-11-28T00:00:00+01:0028.11.2014|

Solidarität muss praktisch werden: „Friedrichshain-Kreuzberg hilft Marzahn-Hellersdorf“

In den vergangenen Wochen und Monaten erleben wir eine Rückkehr rechtsradikaler, rassistischer und neonazistischer Ideen und Meinungen - nicht nur in Berlin. Spätestens seit dem Auftauchen der Gruppe „Hooligans gegen Salafisten“ in Köln und Hannover ist die deutsche Öffentlichkeit aufgeschreckt und verunsichert. Viele Menschen begreifen langsam, wie sehr sich rechtes, ausländerfeindliches Gedankengut in der deutschen

Von |2014-11-28T00:00:00+01:0028.11.2014|

Einberufung einer Einwohner*innenversammlung nach § 42 BezVG zum Görlitzer Park

DS/1429/IV Dringlichkeitsantrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Im Januar 2015 wird eine Einwohner*innenversammlung nach § 42 BezVG einberufen, die die Ereignisse in und rund um den Görlitzer Park zum Thema hat, insbesondere die sich verschärfenden Nutzungskonflikte, den sich ausweitenden Drogenhandel und die zunehmende Kriminalität.Die Senatsinnenverwaltung, die Berliner Polizei und das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg sollen ihre Lösungsansätze vorstellen und

Von |2014-11-27T00:00:00+01:0027.11.2014|

Görli: Einwohner-Versammlung im Februar

(Foto (c) Uwe Steinbrich/PIXELIO, www.pixelio.de) Die Grüne Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg fordert die Einberufung einer Einwohnerversammlung zur Situation im und rund um den Görlitzer Park. Ein entsprechender Antrag wurde am 26. November vom Bezirksparlament beschlossen. Innensenator Frank Henkel (CDU), Vertreter der Leitungsebene der Berliner Polizei und das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg sollen in diesem Rahmen auf dem Podium

Von |2014-11-27T00:00:00+01:0027.11.2014|

Nichtgenehmigung der „Nacht der Singenden Balkone von Friedrichshain“

DS/1394/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Aus welchen Gründen wurde die für den 1.11.2014 geplante Veranstaltung „Die singenden Balkone von Friedrichshain“ nicht genehmigt?2. Gab es Probleme bei Genehmigung und Durchführung der Veranstaltung die SingendenBalkone von Friedrichshain 2013?3. Wie schätzt das Bezirksamt die Nachbarschaftsinitiative Polly & Bob als Akteur bürgerlichen Engagements in Friedrichshain ein?Nachfragen:1. Wurden

Von |2014-11-27T00:00:00+01:0027.11.2014|

Ausnahmegenehmigungen für Sondernutzungen in Grünanlagen sowie Genehmigungen für Straßenfeste und Veranstaltungen im öffentlichen Raum

SA/215/IV Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg 28.10.2014Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportBezirksstadtratIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie viele Ausnahmegenehmigungen für Sondernutzungen in Grünanlagen hat das Bezirksamt jeweils in den Jahren 2012 und 2013 erteilt?Das Ordnungsamt führt hierüber keine Statistiken. Zur Ermittlung der Daten müsste jedereinzelne Vorgang geprüft werden. Die Erhebung wäre mit einem unverhältnismäßig hohenPersonalaufwand verbunden,

Von |2014-11-26T00:00:00+01:0026.11.2014|

Was geschah am Tiergehege?

DS/1395/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1) Wen hat das Bezirksamt wann und wie über die Schließung des Tiergehege bzw. den Abtransport aus dem Gehege am Viktoriapark informiert?2) Welche Möglichkeiten wurden mit welchen Ergebnissen bereits geprüft, um einen Verbleib des Tiergeheges zu ermöglichen?3) Welche Pläne gibt es bzgl. der baulichen Anlage?Nachfragen:1) Unter welchen Bedingungen wäre

Von |2014-11-26T00:00:00+01:0026.11.2014|

Häusliche Gewalt nicht unter den Teppich kehren!

Infostand am Kotti am 25.11. (Bild: Katharina Buri) Der 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Im Jahr 2013 wurden in Berlin 15 971 Fälle von häuslicher Gewalt angezeigt. Die Dunkelziffer liegt weitaus höher, da viele Gewalttaten nicht zur Anzeige gebracht werden. 76 Prozent der Betroffenen sind Frauen. Kreisverband und Fraktion von

Von |2014-11-25T00:00:00+01:0025.11.2014|

Zur Situation im Görli

Einladung an Henkel / Kommentar zur Situation im Park und zum geplanten Coffeeshop Unsere Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) hat Innensenator Frank Henkel (CDU) zu einem gemeinsamen Besuch des Görlitzer Parks und seiner Umgebung eingeladen. Ziel ist es, gemeinsam das Gebiet rund um den Görli großflächig in den Blick zu nehmen und so ein

Von |2014-11-20T00:00:00+01:0020.11.2014|