Schulentwicklungsplanung: Den tatsächlichen Bedarf an Schulplätzen aktualisieren und den Investitionsbedarf für Schulerweiterungen aufzeigen

DS/1492/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Schulentwicklungsplanung zu aktualisieren, damit sie den tatsächlichen Bedarf an Schulplätzen realistisch aufzeigt. Gleichzeitig soll die Abteilung für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport darstellen, welche Schulen aufgrund der neuen Zahlen erweitert werden müssen.Begründung:Das Schulamt rechnet aktuell mit einer Rückgangsquote von 20,1 Prozent in Friedrichshain und 17,8

Von |2015-01-21T00:00:00+01:0021.01.2015|

Gutes Klima für Xhain und San Rafael del Sur!

Klimapartnerschaft Kreuzberg-San Rafael del Sur 2010 hat unsere Fraktion mit einem Antrag gefordert, den gegenseitigen Wissenstransfer rund um den Klimaschutz mit den Friedrichshain-Kreuzberger Partnerstädten auszubauen. Nun wird diese Klimapartnerschaft Realität - und sucht noch Mitstreiter*innen! Ein Gastbeitrag vom Verein zur Förderung der Städtepartnerschaft Kreuzberg-San Rafael del Sur e.V. Während in Peru der Klimagipfel in die

Von |2015-01-15T00:00:00+01:0015.01.2015|

Wie viel Geld fehlt bei der Parkraumbewirtschaftung?

DS/1470/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Wie hoch sind die Mindereinnahmen im Bereich Parkraumbewirtschaftung, insbesondere in den neu geschaffenen Bereichen in Friedrichshain?2. Das Bezirksamt ist immer von einer Wirtschaftlichkeit der Parkraumbewirtschaftung ausgegangen: Wie konnte es überhaupt zu den Abweichungen vom Wirtschaftsplans kommen?3. Wie geht es weiter: Gibt es eine belastbare Prognose für 2015?Beantwortung: Herr

Von |2015-01-08T00:00:00+01:0008.01.2015|

Rattenbefall in der Lobeckstaße/Ecke Ritterstraße

DS/1474/IV Mündliche Anfrage Abt. Planen, Bauen und Umwelt Berlin, den 17.12.14BezirksstadtratIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Welche Maßnahmen unternimmt das Bezirksamt, um dem schweren Rattenbefall in derLobeckstraße, insbesondere in der Grünanlage und dem integrierten Spielplatz in der Lobeckstraße/Ecke Ritterstraße entgegenzuwirken?Rattenpopulationen sind im öffentlichen Raum leider weit verbreitet. Sofern das Bezirksamt Kenntnis von einer konkreten Befallssituation

Von |2015-01-07T00:00:00+01:0007.01.2015|

Kiezgespräch

Einladung "Bildungsgerechtigkeit" Bildungsgerechtigkeit? - (K)ein Thema in Deutschland?! Wie sehen die Bildungsmöglichkeiten in Deutschland im 21. Jahrhundert aus? Der OECD-Bildungsbericht 2014 weist erneut darauf hin, dass der Bildungserfolg Jugendlicher stark an ihre soziale Herkunft gekoppelt ist. Gute Bildungsabschlüsse sind allerdings eine wichtige Voraussetzung u.a. für berufliche Chancen, gesellschaftliche Teilhabe und soziale Sicherheit.  

Von |2015-01-06T00:00:00+01:0006.01.2015|

Ende des Vereins Community Impuls e.V. in der Marheineke-Markthalle?

  DS/1472/IV Mündliche Anfrage   Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg 18.12.2014 Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Teilt das Bezirksamt den Eindruck, dass das Konzept Wirtschaftsentwicklung plus Kulturförderung, das die Berliner Großmarkt GmbH bisher verfolgt, am Beispiel der Marheineke-Markthalle zurzeit preisgegeben wird? Das Bezirksamt teilt derzeit nicht den Eindruck, dass

Von |2015-01-06T00:00:00+01:0006.01.2015|

Schwimmzeiten für transsexuelle und intersexuelle Menschen im Baerwaldbad

DS/1475/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg 18.12.2014Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportBezirksstadtratIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Seit wann reserviert das Baerwaldbad Schwimmzeiten für transsexuelle und intersexuelle Menschen um einen geschützten Raum zu bieten?Das Schwimmangebot für transsexuelle und intersexuelle Menschen im Baerwaldbad gibt es seit August 2013 und wird auch im Jahr 2015 weiterhin bestehen. Dafür

Von |2015-01-06T00:00:00+01:0006.01.2015|

Neuer Name für den Platz vor der Mehrzweckhalle am Ostbahnhof (O2 World)

DS/1473/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 17.12.2014Bezirksstadträtin für Finanzen, Facility Management, Kultur und WeiterbildungIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wer ist an der Entscheidung für die Umbenennung von Platz und Arena an der Mühlenstraße wie beteiligt?Es handelt sich dabei um ein Privatgelände und somit hat der Eigentümer auch das Namensgebungsrecht. Wir könnten höchstens über

Von |2015-01-06T00:00:00+01:0006.01.2015|

Haushaltssperre: Wo macht der Bezirk die größten Verluste?

DS/1471/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 19.12.2014Bezirksstadträtin für Finanzen, Facility Management, Weiterbildung und KulturIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Aufgrund der nun vorliegenden Zahlen für das 3. Quartal: Welche Prognose besteht fürden Haushaltsabschluss 2014?Der Statusbericht 3.Quartal 2014 liegt den Mitgliedern ihres Ausschusses PHIR vor und wurde dort bereits beraten. Er stellt die wesentlichen Punkte

Von |2015-01-06T00:00:00+01:0006.01.2015|

Schließzeit / Frohe Weihnachten!

Vom 19.12.2014 bis zum 4.1.2015 bleiben unser Fraktionsbüro und die Pressestelle geschlossen. Wir wünschen allen schöne und entspannende Weihnachtstage und einen guten Rutsch!

Von |2014-12-18T00:00:00+01:0018.12.2014|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

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