Maßnahmen zur Sicherheit von Fußgänger*innen – Stand der Dinge

DS/1178/IV  Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1) Wie ist der Stand der Planungen bzgl. der Mittelinsel in der Ritterstraße vor der FreienWaldorfschule?Für die Mittelinsel in der Ritterstraße ist eine straßenverkehrsbehördliche Anordnung erforderlich. Diese befindet sich gerade in der Anordnungsphase bei der bezirklichen Straßenverkehrsbehörde. Eine Kostenschätzung kann erst vorgenommen werden, wenn unserem Fachbereich die

Von |2014-06-11T00:00:00+02:0011.06.2014|

Personen ohne eigenes Auto bei der Parkraumbewirtschaftung nicht benachteiligen

DS/1198/IV  Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Wer aus Überzeugung kein eigenes Auto hat und sich für Familienfahrten für Ziele außerhalb Berlins einen PKW ausleiht, wird im Vergleich zu Personen mit eigenem Auto stark benachteiligt, wenn sie einen Anwohner*innenparkausweis zum Parken vor der Haustür benötigen. Das Bezirksamt wird daher beauftragt, zu prüfen, wie die Benachteiligung von Personen

Von |2014-06-11T00:00:00+02:0011.06.2014|

Talk- und Kochshow in der Markthalle IX

Talk- und Kochshow mit Dr. Turgut Altug und Gästen Auch Politik geht durch den Magen. Jeder Schritt - vom Anbau, über die Produktion bis zum Konsum von Lebensmitteln - ist immer auch eine politische Entscheidung. Daher verband die Abgeordnetenhausfraktion von Bündnis 90/Die Grünen das Konzept von Talk- und Kochshow und diskutierte mit ihren Gästen über

Von |2014-06-07T00:00:00+02:0007.06.2014|

Grüner Newsletter Xhain # 5 (Mai/Juni 2014)

Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg Grüner Newsletter Xhain # 5 vom 5. Juni 2014 *************************************************************************** Regelmäßiger Newsletter der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg mit aktuellen Informationen über wichtige Themen aus dem Bezirk und unserer Arbeit im Bezirksparlament (BVV). *************************************************************************** Inhalt *************************************************************************** 0 - Editorial 1 - Kreuzberger Hausbesetzer-Wandgemälde erhalten: „Einzigartige historische

Von |2014-06-05T00:00:00+02:0005.06.2014|

Wandgemälde an Häusern schützen

DS/1201/IV AntragDie Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, inwieweit Gemälde, die im Kontext von Hausbesetzungen entstanden sind vor Übermalungen, Verhängungen, Überklebungen etc. geschützt werden können. Beispiele für eine Schutzmöglichkeit wären der Denkmalschutz oder einvernehmliche Eintragungen im Grundbuch.Begründung:Viele Häuser in unserem Bezirk werden von kunstvollen Wandgemälden geziert. Die Entstehungsgeschichten sind sehr unterschiedlich. Nicht wenige

Von |2014-06-05T00:00:00+02:0005.06.2014|

Grüner Standpunkt zur Schließung der Bona-Peiser-Bibliothek

Die Bona-Peiser-Bibliothek in der Kreuzberger Oranienstraße muss aufgrund des vom Senat verordneten Personalabbaus geschlossen werden. In unserem Grünen Standpunkt erklären wir detailliert die Hintergründe der Schließung. (Berlin, 3. Juni 2014) Bibliotheken sind ein hohes Gut. Dennoch werden es immer weniger in unserer Stadt. 1997 gab es in Berlin 217 Bibliotheken, 2012 waren es nur noch

Von |2014-06-03T00:00:00+02:0003.06.2014|

Feiger Nazi-Überfall auf Restaurant: Solidarität mit den Inhabern

In die morgige BVV bringen wir eine Resolution ein, in der wir den brutalen Nazi-Überfall auf ein Restaurant in Friedrichshain aufs Schärfste verurteilen und der Inhaberfamilie unsere uneingeschränkte Solidarität aussprechen. Wir rufen außerdem zur Teilnahme am Soli-Fest am kommenden Samstag (7. Juni) auf. Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg verurteilt den rassistisch motivierten Überfall auf ein Restaurant in

Von |2014-06-03T00:00:00+02:0003.06.2014|

Fachgespräch „Verkehrsberuhigung im Bezirk“

Diskussion im Rahmen des Fachgesprächs (Fotos: Katharina Buri) Welche Auswirkungen haben autofreie Zonen auf einen Kiez? Mit welchen baulichen Maßnahmen kann man den Verkehr beruhigen? Welche Formen der Verkehrsberuhigung kann ein Bezirk rechtlich und finanziell stemmen? – Diese und weitere Fragen hat unsere Fraktion gemeinsam mit Expert*innen und Interessierten am 27. Mai bei einem Fachgespräch

Von |2014-06-02T00:00:00+02:0002.06.2014|

Bezahlbares Wohnen am Spreeufer: „Senat muss endlich neue Liegenschaftspolitik umsetzen“

Auf Antrag von Grünen und SPD hat der Stadtplanungsausschuss in seiner gestrigen Sitzung beschlossen, für das BEHALA-Spreegrundstück an der Köpenicker Straße ein Konzeptverfahren zu fordern. Auf dem Gelände sollen bezahlbarer Wohnraum, soziale Infrastruktur und öffentlich nutzbare Flächen entstehen. Das landeseigene Grundstück an der Schillingbrücke, auf dem sich auch der Viktoriaspeicher befindet, war von der BEHALA

Von |2014-05-29T00:00:00+02:0029.05.2014|

Keine Unterkunft für Flüchtlinge in Gerhart-Hauptmann-Schule: Halten Sie Ihre Versprechen, Herr Wowereit!

Der Senat will die Flüchtlinge in der Gerhart-Hauptmann-Schule nicht in die Oranienplatz-Vereinbarung aufnehmen. Damit bricht Wowereit sein Versprechen, ihnen Unterkünfte und faire Prüfverfahren anzubieten. Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg appellieren eindringlich an den Senat, seine Zusagen einzuhalten und eine Eskalation der Situation zu verhindern. Wie gestern bekannt wurde, will der Senat die Flüchtlinge in der Gerhart-Hauptmann-Schule

Von |2014-05-28T00:00:00+02:0028.05.2014|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

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