DS/1563/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg 3. März 2015Abt. Familie, Gesundheit und PersonalIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:Frage 1Welche Erkenntnisse hat das Bezirksamt zur Ausbreitung von Masern in unserem Bezirk?Mit Stand 25.2.15 sind in diesem Jahr insgesamt 109 Fälle für den Bezirk gemeldet.Frage 2Welche Vorkehrungen sind von den Gesundheitsbehörden in Land und Bezirk getroffenworden, um eine
DS/1562/IV Mündliche Anfrage 25.02.2015 BVV 064/IV-BVV schriftlich beantwortet Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Ämter sind für Geflüchtete und unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge in Kinderschutzfällen, sollten sie im Bezirk geschehen, zuständig? Für alle Kinderschutzfälle, die im Bezirk auftreten und die ein sofortiges Handeln erfordern, ist der Regionale Sozialpädagogische Dienst des
(Foto (c) Petra Bork/PIXELIO, www.pixelio.de) Ein Coffeeshop im Görli - bald Realität? Unser Modellprojekt konkretisiert sich weiter, zuletzt durch mehrere Fachveranstaltungen des Bezirksamts. Mit einem Antrag, der im Bezirksparlament von Friedrichshain-Kreuzberg eine Mehrheit fand, fordern wir eine kontrollierte Abgabe von Cannabis in lizenzierten Abgabestellen an verschiedenen Orten im Bezirk. So wollen wir den negativen Folgen
(Foto (c) Petra Bork/PIXELIO, www.pixelio.de) Ein Coffeeshop im Görli - bald Realität? Unser Modellprojekt konkretisiert sich weiter, zuletzt durch mehrere Fachveranstaltungen des Bezirksamts. Mit einem Antrag, der im Bezirksparlament von Friedrichshain-Kreuzberg eine Mehrheit fand, fordern wir eine kontrollierte Abgabe von Cannabis in lizenzierten Abgabestellen an verschiedenen Orten im Bezirk. So wollen wir den negativen Folgen
DS/1448/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, Initiativen anzustoßen und zu begleiten, um die angespannte Situation rund um die Warschauer Brücke und die Revaler Straße zu verändern. Es sollen Lösungen zur Vermeidung und zum Abbau von Nutzungskonflikten zwischen Nachbar*innen und Besucher*innen durch Moderationsverfahren erarbeitet werden.Insbesondere folgende Initiativen sind zu prüfen:Der immens gewachsenen Anzahl
Einladung an Henkel / Kommentar zur Situation im Park und zum geplanten Coffeeshop Unsere Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) hat Innensenator Frank Henkel (CDU) zu einem gemeinsamen Besuch des Görlitzer Parks und seiner Umgebung eingeladen. Ziel ist es, gemeinsam das Gebiet rund um den Görli großflächig in den Blick zu nehmen und so ein
Nach einer Rechtsanhörung veranstaltet das Bezirksamt nun auch eine Zukunftswerkstatt zum Cannabis-Modellprojekt. In vier parallelen Workshops sollen offene Fragen, Optionen und Visionen für eine kontrollierte Abgabestelle im Bezirk diskutiert werden. In den Workshops soll ergebnisoffen zu vier verschiedenen Themenbereichen diskutiert werden: A. Lokales Umfeld (z. B. Anbindung an lokale soziale Initiativen, Eindämmung des Drogenhandels im
DS/1341/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie genau war der Streifendienst am Görlitzer Park von Polizei und Ordnungsamt organisiert, welche den Drogenhandel effektiver als bisherige Razzien kontrollieren sollten?Seit 5.5.2014 wird eine gemeinsame Streife aus Polizei und Ordnungsamt gebildet. Sie besteht aus 2 Mitarbeiter*innen des Außendienstes des Ordnungsamtes und 2 Mitarbeiter*innen der Polizei.
Fachanhörung der Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg zu den rechtlichen Fragen bezüglich des Antrages an das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) für ein Modellprojekt zur Abgabe von Cannabis in Cannabisfachgeschäften Immer wieder wird in der Diskussion bezüglich der Eröffnung von Cannabisfachgeschäften (sog. „Coffeeshops“) in Friedrichshain-Kreuzberg im Zuge eines Modellprojekts das Argument vorgebracht, dies wäre rechtlich nicht
SA/197/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Mit welchen Reinigungsfirmen haben die Schulen im Bezirk Verträge abgeschlossen?(Bitte eine genaue Auflistung pro Schule)Reinigungsverträge zur Reinigung von sind mit den Firmen G&S Gebäude- und Sicherheitsservice GmbH (G&S), GH Dienstleistungen Günter Heise (GH), Putz-Zeit Berlin GmbH (Putz-Zeit) und Hermann Schlesier Glas- und Gebäudereinigung GmbH (Schlesier) abgeschlossen.Spartacus-Schule