Initiator: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie kann es sein, dass ein Großteil der Wohnung in der Ebertystraße 54 über mehrere Jahre u.a. durch systematischen Leerstand zweckentfremdet werden kann? 2. Inwiefern wurde seitens des Bezirksamtes bis wann eine befristete Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum (u.a. durch Leerstand) erteilt? 3.
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Mündliche Anfrage Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. In welchen baulichen Zustand befindet sich das Therapiebad in der Kohlfurter Str.? 2. Inwieweit trifft es zu, das die Bodenplatten des Bades Schäden aufweisen? Um den baulichen Zustand des Therapiebades zu ermitteln wurde ein
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Mündliche Anfrage Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: Die Zuständigkeit für die Aufnahme von Jugendlichen aus Willkommensklassen in sogenannte „Profilklassen“ liegt ausschließlich bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie. 1. Wie beurteilt das Bezirksamt das Vorhaben der Berliner Bildungsverwaltung, Jugendliche aus Willkommensklassen
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Warum wurde dieser Schulstandort aufgegeben? Im Jahr 2005 wurde der Schulstandort Kurt-Held-Grundschule aufgehoben, da die Mindestzügigkeit und die Mindestfrequenzen nicht eingehalten wurden und der Standort stark (zur Hälfte) unterausgelastet war. 2. Inwieweit bzw.
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Mündliche Anfrage Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Wie viele Personen haben im Jahr 2016 und im ersten Halbjahr 2017 einen Antrag auf Anspruchseinbürgerung (nach § 10 Staatsangehörigkeitsgesetz) und auf Ermessenseinbürgerung (nach § 8 Staatsangehörigkeitsgesetz) in unserem Bezirk
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Werner Heck Mündliche Anfrage Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Welche Schritte wurden bislang zur Umsetzung des Beschlusses der BVV DS/0258/V Sicherung der noch unbebauten Flächen an der East Side Gallery vom 12.7.2017 unternommen? Im einem Schreiben vom 30.8.2017 habe ich den Senatoren Dr.
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Wohnungen in denen zur Deutschen Wohnen gehörenden Häusern in der Otto-Suhr-Siedlung sowie in der Springsiedlung stehen nach Kenntnis des Bezirksamtes derzeit noch leer? 2. Für wie viele Wohnungen wurden Anträge auf Zweckentfremdung durch die Deutsche Wohnen gestellt und genehmigt? 3. Was
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt die Schulsportplätze mit Beleuchtungsanlage an den Frauen- und Mädchensport zu vergeben. Zahlreiche Schulen besitzen einen Schulsportplatz mit Beleuchtungsanlage, der aber nur in der Zeit bis maximal 17.00 Uhr von den Schulen genutzt wird. Danach steht der Schulsportplatz leer und könnte von
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen welche Maßnahmen notwendig sind um die Pappelschäden auf dem Virchowsportplatz zu beseitigen und die Bespielbarkeit des Sportplatzes wieder herzustellen. Zusätzlich wird das Bezirksamt beauftragt die notwendigen Finanzmittel aus dem Sportanlagensanierungsprogramm bereit zu stellen. Begründung: Seit Jahren ist dem Bezirksamt
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Taina Gärtner Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich erneut bei den zuständigen Senatsstellen und den Bäderbetrieben dafür einzusetzen, dass das Frauenschwimmen im Spreewaldbad wieder eingeführt wird. Begründung: Aufgrund der langen Sommerschließzeiten im Stadtbad Neukölln, (parallel zur Öffnung des Columbiabades komplette Schließung) diesjährig bis zum 10.10., kann nicht von