Dirk Behrendt: Polizei ging "nassforsch" gegen jugendliche und auch ältere Gegendemostranten vor. Insgesamt kein sehr professioneller Eindruck. Um den Artikel zu lesen klicken Sie bitte HIER.

DS/1021/III Mündliche Anfrage 1. Sind die AnwohnerInnen über den Weihnachtsmarkt am Platz der Vereinten Nationen in angemessener Weise und rechtzeitig informiert worden? Im Genehmigungsverfahren wurde das Ehepaar Simmons als Veranstalter ausdrücklich verpflichtet, die Anwohnerschaft über den geplanten Weihnachtsmarkt zu informieren. Unter anderem auch deshalb, um bereits im Vorfeld für eine möglichst breite Akzeptanz des Marktes

DS/1022/III Mündliche Anfrage 1. Wie viele der in Friedrichshain-Kreuzberg lebenden und in der KünstlerInnen- sozialkasse versicherungspflichtigen Künstler sind auf Zulagen aus der Grundsicherung des SGB II zeitweise oder auch regelmäßig abhängig? Da dem JC nicht bekannt ist, wie viele KünstlerInnen im Bezirk leben, ist eine Auswertung ohne vorliegende Informationen zur Bezugsgruppe praktisch nicht möglich. Zudem

Bericht von Diskussionsveranstaltung am 22.09.2008 im Statthaus Böcklerpark

Nach einer kleinen Anfrage von Dirk Behrendt erlaubt Innensenator Körting wieder das Beschmeißen von Politikerbildern aus Protestgründen Den Artikel finden Sie HIER. Den entsprechenden Antrag von Dirk Behrendt finden Sie unten unter "Zugehörige Dateien".

Behrendt: "Es ist ein rechtstaatlicher Skandal, weil die Klagewelle seit Jahren kontinuierlich besteht" Um den Artikel zu lesen klicken Sie bitte HIER

Behrendt: "Es geht schließlich um Menschen in Not, die nur das bekommen wollen, was ihnen rechtlich zusteht" Um den Artikel zu lesen klicken Sie bitte HIER

DS/0943/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Möglichkeit hat einE ALGII - EmpfängerIn kurzfristig eine Reiseerlaubnis vom Jobcenter zu bekommen, wenn nahe Verwandte oder Angehörige im Krankenhaus oder im Sterben liegen? Grundsätzlich kann eine Ortsabwesenheit während der Öffnungszeiten des Job Centers persönlich beantragt werden. Liegt eine unvorhersehbare Dringlichkeit vor, kann während der Öffnungszeiten

DS/0933/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche festen Kriterien werden bezüglich der Auswahl von arbeitslosen Personen bezüglich der Zuordnung von ÖBS/BEZ-Stellen angewendet und gelten diese berlinweit? Leistungen zur Beschäftigungsförderung (Beschäftigungszuschuss) sind im § 16a SGB II verankert worden. Durch die Zentrale der Bundesagentur für Arbeit wurden umfangreiche Arbeits- und Praxishilfen zur bundesweiten einheitlichen

DS/0942/III Mündliche Anfrage 1. Wie lange dauert die Bearbeitung eines Antrages auf Wohngeld in Friedrichshain- Kreuzberg? Gegenwärtig dauert die Bearbeitung infolge erheblicher krankheitsbedingter Ausfälle bis zu 5 Wochen ab Vorliegen vollständiger Unterlagen. 2. Wie viele MitarbeiterInnen/Stellen würden zusätzlich gebraucht, um einen Antrag innerhalb von zwei Wochen abschließend bearbeiten zu können? Eine Bearbeitung innerhalb von zwei