Dirk Behrendt: Polizei ging "nassforsch" gegen jugendliche und auch ältere Gegendemostranten vor. Insgesamt kein sehr professioneller Eindruck. Um den Artikel zu lesen klicken Sie bitte HIER.

DS/1022/III Mündliche Anfrage 1. Wie viele der in Friedrichshain-Kreuzberg lebenden und in der KünstlerInnen- sozialkasse versicherungspflichtigen Künstler sind auf Zulagen aus der Grundsicherung des SGB II zeitweise oder auch regelmäßig abhängig? Da dem JC nicht bekannt ist, wie viele KünstlerInnen im Bezirk leben, ist eine Auswertung ohne vorliegende Informationen zur Bezugsgruppe praktisch nicht möglich. Zudem

DS/1021/III Mündliche Anfrage 1. Sind die AnwohnerInnen über den Weihnachtsmarkt am Platz der Vereinten Nationen in angemessener Weise und rechtzeitig informiert worden? Im Genehmigungsverfahren wurde das Ehepaar Simmons als Veranstalter ausdrücklich verpflichtet, die Anwohnerschaft über den geplanten Weihnachtsmarkt zu informieren. Unter anderem auch deshalb, um bereits im Vorfeld für eine möglichst breite Akzeptanz des Marktes

Bericht von Diskussionsveranstaltung am 22.09.2008 im Statthaus Böcklerpark

Nach einer kleinen Anfrage von Dirk Behrendt erlaubt Innensenator Körting wieder das Beschmeißen von Politikerbildern aus Protestgründen Den Artikel finden Sie HIER. Den entsprechenden Antrag von Dirk Behrendt finden Sie unten unter "Zugehörige Dateien".

Behrendt: "Es ist ein rechtstaatlicher Skandal, weil die Klagewelle seit Jahren kontinuierlich besteht" Um den Artikel zu lesen klicken Sie bitte HIER

Behrendt: "Es geht schließlich um Menschen in Not, die nur das bekommen wollen, was ihnen rechtlich zusteht" Um den Artikel zu lesen klicken Sie bitte HIER

DS/0933/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche festen Kriterien werden bezüglich der Auswahl von arbeitslosen Personen bezüglich der Zuordnung von ÖBS/BEZ-Stellen angewendet und gelten diese berlinweit? Leistungen zur Beschäftigungsförderung (Beschäftigungszuschuss) sind im § 16a SGB II verankert worden. Durch die Zentrale der Bundesagentur für Arbeit wurden umfangreiche Arbeits- und Praxishilfen zur bundesweiten einheitlichen

DS/0942/III Mündliche Anfrage 1. Wie lange dauert die Bearbeitung eines Antrages auf Wohngeld in Friedrichshain- Kreuzberg? Gegenwärtig dauert die Bearbeitung infolge erheblicher krankheitsbedingter Ausfälle bis zu 5 Wochen ab Vorliegen vollständiger Unterlagen. 2. Wie viele MitarbeiterInnen/Stellen würden zusätzlich gebraucht, um einen Antrag innerhalb von zwei Wochen abschließend bearbeiten zu können? Eine Bearbeitung innerhalb von zwei

DS/0938/III Mündliche Anfrage Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit der Versetzung von BeamtInnen in den Stellenpool frage ich das Bezirksamt: 1.Welche konkreten Auswirkungen hat das Urteil auf die gegenwärtige und zukünftige Personalplanung des Bezirksamtes? 2.Wie viele Friedrichshain-Kreuzberger BeamtInnen wurden seit 2004 in den Stellenpool versetzt und (davon ausgehend, dass ein höchstes Gerichtsurteil selbst bei