DS/2255/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1) Wie schnell kann das Ampelsystem für Restaurants im Bezirk umgesetzt werden? 2) Wie viele Mitarbeiter stehen dem Bezirk für die notwendigen Kontrollen zur Verfügung? 3) Ist die Anzahl der Mitarbeiter dafür ausreichend oder sind Neueinstellungen notwendig? Nachfrage: 4) Auf welche Summe belaufen sich die Kosten für die
Die Broschüre zur Tagung steht zum Download bereit. Die Broschüre zur Tagung fasst wichtige Positionen zur Zukunft der Berliner Wasserbetriebe zusammen. Sie enthält Beiträge von Heidi Kosche, Renate Künst, Jochen Esser, Dr.Carsten Herzberg u. a.
Es könne nicht sein, dass große Umsteigebahnhöfe nachts zu Geisterbahnhöfen würden, auf denen man Angst haben müsse, sagt Dirk Behrendt im InfoRadio. Hören Sie das gesamte Radiointerview mit Dirk Behrendt hier.
Rekommunalisierung von Betrieben der Daseinsvorsorge: Auf Tagung der Böll-Stiftung in Berlin wurde über Zukunft der hauptstädtischen Wasserbetriebe diskutiert. Ein Artikel aus der Jungen Welt von Benedict Ugarte Chacón. Gibt es für die Berliner Wasserbetriebe einen Weg zurück in vollständig kommunalen Besitz? Darüber diskutierten am Montag vor Ostern etwa 80 Personen in den Räumen der Heinrich-Böll-Stiftung.
DS/2214/III Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass hier geborene deutsche BürgerInnen mit deutschen Eltern türkeistämmiger Herkunft im Falle der Eheschließung einen Auszug aus dem Geburtsregister der Türkei einreichen müssen, obwohl sie dort gar nicht gelistet sind? 2. Wenn ja, warum wird in dieser Sache im Umgang mit
Dirk Behrendt sagt, er habe auf der Anti-Atom-Demo keine Obst- und Gemüsewerfer gesehen, auch kenne er niemanden, der das beobachtet habe. Allerdings seien ihm viele Polizeikameras aufgefallen. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
Berliner Wassertisch und Freunde diskutierten in der Ladengalerie der jungen Welt. Ein Artikel aus der Jungen Welt von Claudia Wangerin. Das Bündnis "Berliner Wassertisch" hat viel vorzuweisen: Mehr als 666000 Menschen stimmten beim Volksentscheid am 13. Februar 2011 für die Offenlegung der Geheimverträge über die Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe 1999; das waren von 98,2 Prozent
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt vom 28.1.2011
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt vom 29. November 2011
Dirk Behrendt meint: "Für Traditionspflege der DDR-Grenztruppen, die viel menschliches Leid zu verantworten haben, öffentlichen Raum wie im Tierpark zur Verfügung zu stellen, geht gar nicht." Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.