Neue Zuständigkeit bei den Jugendverkehrsschulen und den Gartenarbeitsschulen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

DS/2273/IV  Mündliche Anfrage Abteilung Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. In wessen Trägerschaft sind die Jugendverkehrsschulen und Gartenarbeitsschulendes Bezirkes?Die Jugendverkehrsschulen befinden sich in der Trägeschaft des Schul-und Sportamtes des Bezirkes.Es sind dies:- die JVS Wassertorplatz- die JVS Wienerstrasse- die JVS WeinstrasseBetrieben werden diese in Kooperation mit der BUF-Bildungseinrichtung für berufliche Umschulung

Von |2016-08-01T00:00:00+02:0001.08.2016|

Grüner Bezirk Xhain: Unsere Bilanz 2011-2016

In einer Bezirkskarte und einer passenden Broschüre haben wir viele kleine und größere Projekte zusammengetragen, die unsere Fraktion in den vergangenen fünf Jahren angestoßen und umgesetzt hat - unsere Bilanz! Liebe Friedrichshain-Kreuzberger*innen, vor fünf Jahren habt ihr uns euer Vertrauen geschenkt: das Vertrauen in unser Engagement für einen bunten, vielfältigen, lebenswerten Bezirk. Wir sind im

Von |2016-06-15T17:41:24+02:0015.06.2016|

Entwicklung der Schüler*innenzahlen in Friedrichshain

SA/331/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie entwickeln sich in den nächsten fünf Jahren die Schüler*innenzahlen in Friedrichshain durch den Wohnungsneubau?Aktuell liegen mit Stand 19.02.2016 die Zahlen der Modellrechnung zur Entwicklung der Schülerzahlen der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung (Sen BJW) für den Gesamtbezirk vor. Darin sind die Prognosedaten der Bevölkerungsprognose

Von |2016-05-26T00:00:00+02:0026.05.2016|

Sanierungsstau bei gedeckten und ungedeckten Sportanlagen

DS/2136/IV Mündliche Anfrage Abtlg. Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Auf welche Summe beläuft sich der Sanierungsstau bei ungedeckten und gedeckten Sportanlagen?Der hochgerechnete Gesamtsanierungsbedarf der Sportanlagen des Fachvermögens Sports im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg liegt bis zum Jahr 2020 bei geschätzten 5,5 Millionen.2. Welche Summe steht im Jahr 2016 für die Sanierung von

Von |2016-04-06T00:00:00+02:0006.04.2016|

Feinstaubbelastung an Schulen des Bezirks

  SA/327/IV Schriftliche Anfrage   Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Untersuchungen zur Feinstaubbelastung in Schulgebäuden des Bezirks wurden in den letzten Jahren durchgeführt? Aktuell wurden keine Untersuchungen durchgeführt. Die letzten Untersuchungen erfolgten im Jahr 2006. 2. Wenn ja- welche Ergebnisse wurden dabei festgestellt? Die Beantwortung der Frage 2 entfällt aufgrund der Beantwortung

Von |2016-03-17T00:00:00+01:0017.03.2016|

Erbbaupachtvertrag für Prinzessinnengarten gefordert

Prinzessinnengarten (Bild: C. Könneke) In die heutige Sitzung des Bezirksparlaments bringt die Grünen-Fraktion einen Antrag ein, der den Prinzessinnengarten am Moritzplatz in Erbbaupacht überführen möchte. Hintergrund ist die vom Senat vorgesehene Clusterung aller Bezirksliegenschaften. „Wir wollen diesen Ort der Begegnung und des Wachsens unbedingt dauerhaft sichern“, sagt Julian Schwarze (Bündnis 90/Die Grünen), Mitglied des Fraktionsvorstands.

Von |2016-03-16T00:00:00+01:0016.03.2016|

Verstetigung des Projekts „93 Straßenschilder“ – Polnische Straßen in Berlin

DS/2112/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Die Bezirksverordnetenversammlung begrüßt und unterstützt die Initiative, das vom 14.8.-20.9.2015 in Friedrichshain realisierte und zunächst nur als temporäre Kunstinstallation geplante Projekt „93 Straßenschilder - Polnische Straßen in Berlin“ zu verstetigen.Das Bezirksamt wird beauftragt, die bereits bezüglich einer dauerhaften Installation vorliegenden Konzept-, Gestaltungs- und Umsetzungsideen auf ihre Umsetzbarkeit im öffentlichen Raum

Von |2016-03-10T00:00:00+01:0010.03.2016|

Gesundheitsschutz in den Willkommensklassen

DS/2086/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-KreuzbergAbt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:Für den Gesundheitsschutz der Lehrkräfte ist die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft zuständig. Von dort erhielten wir auf Anfrage folgende Informationen:1. Welchen Gesundheitsschutz, z.B. Impfungen haben Lehrer*innen und sonstiges Personal in den Schulen des Bezirks?Die Beschäftigten der SenJW werden zu

Von |2016-03-09T00:00:00+01:0009.03.2016|

Ermittlung der Zügigkeit der Hunsrück-Schule im Bezirk durch die Senatsbildungsverwaltung

DS/2079/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Aus welchem Grund ermittelt die Senatsbildungsverwaltung derzeit den Raumbedarfan der Hunsrück-Schule im Bezirk?2. Inwieweit ist dem Bezirksamt das Ergebnis der Senatsbildungsverwaltung bekannt, inder sie von 4,8 Zügen in der Hunsrück Grundschule ausgeht und damit dem Schulkonzeptwiderspricht?3. Inwieweit steht das offene Gutachterverfahren des Bezirksamts im Widerspruch mitdem Ergebnis der

Von |2016-03-03T00:00:00+01:0003.03.2016|

Rigaer Straße – Viel Lärm…?

DS/2046/IV Mündliche Anfrage Bezugnehmend auf einen aktuellen Artikel im Tagesspiegel(http://www.tagesspiegel.de/berlin/linksautonome-in-berlin-friedrichshain-diepolitik-hat-keinen-plan-fuer-die-rigaer-strasse/12870680.html)frage ich das Bezirksamt:1. Wie viele Lärmbeschwerden welcher identifizierten Lärmquellen gingen rund um dieRigaer Straße in den Jahren 2014/2015 beim Ordnungsamt ein?2. Wie nehmen sich diese Zahlen aus im Vergleich zu anderen Gebieten in Friedrichshain-Kreuzberg (Simon-Dach-Kiez, Ostkreuz, Graefekiez, Wrangelkiez, Paul-Lincke-Ufer etc.) (Bitte mit Zahlen belegen)?3. Inwieweit

Von |2016-02-25T00:00:00+01:0025.02.2016|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

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