Pressemitteilung von Dirk Behrendt PRESSEMITTEILUNG NR. 21 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus Berlin Datum: 16. Januar 2008 Berliner CDU überholt Koch Dirk Behrendt, rechtspolitischer Sprecher, erklärt: Die Berliner CDU hält an ihrer Forderungen nach einer strafrechtlichen Verfolgung von Kindern bereits im Alter von 12 Jahren fest, obwohl sich selbst Ministerpräsident Koch bereits von
Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 28. November 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Dezember 2007) und Antwort (Drucksache 16/11490) Kleine Anfrage wie folgt: 1. Teilt der Senat die Auffassung, dass das Bade-angebot für alle Kinder und Jugendliche, insbesondere für solche aus einkommensschwachen Familien, als Sport- und Freizeitbetätigung von großer Bedeutung
Kostenfreies Studium, Viertelparität und ein Masterplatzanspruch sind Ziele, dem Trend Bildung als Ware zu betrachten entgegenzuwirken Unterstützen Sie auch das Volksbegehren zum Thema Berliner Hochschulpolitik, das parallel zu den anderen beiden Volksbegehren gestartet wurde: In den letzten Jahren befindet sich die europäische Hochschullandschaft im Umbruch. Im wesentlichen geht es darum, Hochschulen zu Unternehmen zu machen.
0 - Editorial 1 - Aus dem Bezirk: Über 1100 KreuzbergerInnen haben neuen Vermieter - Grüne bringen beide Seiten an einen Tisch 2 - Aus der BVV: Bezirk weiter ohne Haushalt für 2008 und 2009 3 - Weitere grüne Anfragen, Anträge oder Resolutionen aus der BVV in Kürze *** BVG soll Chaos am Kottbusser Tor
Treuhandmodell mit gemeinnützigem Träger / keine Belastung für Bezirkshaushalt Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat in der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ein Konzept zur Zukunft des Hauses Bethanien vorgestellt. Danach soll das Bethanien zukünftig durch ein Treuhandmodell von einem gemeinnützigen Träger übernommen werden. Gleichzeitig wird der Bestand der vorhandenen Kunst- und Kultureinrichtungen wie Künstlerhaus Bethanien, Druckwerkstatt und
Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Zu welchen Ergebnissen ist das Bezirksamt bei den verstärkten Kontrollen zum Jugendschutz von Ordnungsamt, Jugendamt, Polizei u.a.im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg in der letzten Zeit gekommen? 2. Welche Schlüsse und Handlungsaufträge für sich zieht das Bezirksamt aus diesen Ergebnissen? 3. Sind Maßnahmen
22. Sitzung • Plenarprotokoll 16/22 Vizepräsidentin Karin Seidel-Kalmutzki: Vielen Dank, Frau Dr. Barth! - Für die Grünen hat Frau Herrmann das Wort. - Bitte! Clara Herrmann (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Heute am Nikolaustag tun Sie so, als würden Sie große Geschenke verteilen. Aber leider bringen Sie der Jugend
„Problemkieze“ / Studie Soziale Stadtentwicklung / Grüne: keine Entwarnung - Ergebnisse nicht schön reden Die grüne Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg begrüßt die Aussagen der Senats-Studie "Soziale Stadtentwicklung" über positive Veränderungen in einigen Kreuzberger Kiezen. Sie warnt allerdings davor, die Gesamtsituation schön zu reden. "Bei genauerer Betrachtung der Ergebnisse zeigt sich für Kreuzberg: Es gibt zu wenig
DS/0541/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt die mangelhafte bzw. nicht vorhandene Thematisierung der DDR auf dem schulischen Lehrplan und die damit verbundenen Bildungsdefizite bei Berliner Schüler/innen (vgl. die Umfragen aus der aktuellen Tagespresse)? 2. Welchen Handlungsbedarf sieht das Bezirksamt, das politische
Es ist jedes Jahr das Gleiche: Vor den Ferien weiß keiner, wie es nach den Ferien in den Schulen weitergeht. Lehrerinnen und Lehrer können sich nicht sicher sein, ob sie bleiben, umgesetzt oder vielleicht gar nicht eingesetzt werden. Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) scheint nichts aus den Fehlern seines Vorgängers gelernt zu haben und führt das