Solidarität muss praktisch werden: „Friedrichshain-Kreuzberg hilft Marzahn-Hellersdorf“

In den vergangenen Wochen und Monaten erleben wir eine Rückkehr rechtsradikaler, rassistischer und neonazistischer Ideen und Meinungen - nicht nur in Berlin. Spätestens seit dem Auftauchen der Gruppe „Hooligans gegen Salafisten“ in Köln und Hannover ist die deutsche Öffentlichkeit aufgeschreckt und verunsichert. Viele Menschen begreifen langsam, wie sehr sich rechtes, ausländerfeindliches Gedankengut in der deutschen

Von |2014-11-28T00:00:00+01:0028.11.2014|

Stolpersteine in der Skalitzer Str. 131

DS/1347/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die für Julia und Moritz Katz am 26. April 2014 inder Skalitzer Str. 131 (vor der Mevlana-Moschee) verlegten Stolpersteine bereits inder Nacht nach der Verlegung entwendet wurden?Ja, es ist dem BA bekannt, da Martin Düspohl selbst das Verschwinden der Stolpersteine am

Von |2014-10-07T00:00:00+02:0007.10.2014|

Feiger Nazi-Überfall auf Restaurant: Solidarität mit den Inhabern

In die morgige BVV bringen wir eine Resolution ein, in der wir den brutalen Nazi-Überfall auf ein Restaurant in Friedrichshain aufs Schärfste verurteilen und der Inhaberfamilie unsere uneingeschränkte Solidarität aussprechen. Wir rufen außerdem zur Teilnahme am Soli-Fest am kommenden Samstag (7. Juni) auf. Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg verurteilt den rassistisch motivierten Überfall auf ein Restaurant in

Von |2014-06-03T00:00:00+02:0003.06.2014|

Straußniederlegung zum Tag der Befreiung

Am 8. Mai legten Mitglieder unserer Fraktion und des GA (Geschäftsführenden Ausschusses) des Kreisverbands einen Strauß vor der Synagoge am Fraenkelufer nieder. Hintergrund: Der 8. Mai ist Tag der Befreiung und markiert das Ende des Zweiten Weltkrieges.

Von |2014-05-08T00:00:00+02:0008.05.2014|

Die Berliner Polizei und ihre V-Männer

Die unzureichende Informationspolitik und die Haltung des Innensenators sowie der Polizei zeigen auf erschütternde Weise, dass die Sicherheitsbehörden immer noch nicht bereit sind, die längt überfällige Aufklärungsarbeit im NSU-Komplex zu leisten. Im November 2011 wird die größte rechtsextreme Mordserie der Bundesrepublik Deutschland bekannt. Der Nationalsozialistische Untergrund (NSU) – Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe

Von |2014-04-30T00:00:00+02:0030.04.2014|

Landesverfassung ohne „Rasse“

In der Berliner Verfassung findet sich an prominenter Stelle der Begriff „Rasse“. Nach Artikel 10 darf niemand wegen „seiner Rasse“ benachteiligt oder bevorzugt werden. Auf Initiative der Grünen Fraktion berät das Abgeordnetenhaus nun die Streichung. Immer wieder – zuletzt vom Deutschen Institut für Menschenrechte – wurde darauf hingewiesen, dass die Verwendung des Begriffs das Konzept

Von |2014-04-30T00:00:00+02:0030.04.2014|

Burschenschaftler bezahlt vom Bezirksamt?

DS/1081/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. In welchem Umfang und für welche Leistungen werden die drei Einrichtungen der Bürgerhilfe e.V. in Friedrichshain-Kreuzberg vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg finanziert?2. Wird der Geschäftsführer Herr Büge, der vorher aufgrund seiner Mitgliedschaft in der umstrittenen Burschenschaft Gothia entlassene CDU Sozial-Staatssekretär, auch durch den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg finanziert?3. Wenn ja, wie beurteilt

Von |2014-03-04T00:00:00+01:0004.03.2014|

Vorbild Österreich: Gegen diskriminierende, frauenfeindliche und sexistische Außenwerbung! Verbindliche Regel für bezirkseigene Werbeflächen

DS/1013-01/IV Änderungsantrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, die Verträge für die bezirkseigenen Werbeflächen im Rahmen der Vertragsfreiheit so anzupassen, dass die Präsentation von diskriminierender, frauenfeindlicher und sexistischer Außenwerbung auf bezirkseigenen Flächen nicht mehr zulässig ist.Bei allen Werbeverträgen, die das Bezirksamt abschließt, soll mit den Vertragspartner*innen vereinbart werden, dass Werbung, die Menschen aufgrund ihres

Von |2014-02-25T00:00:00+01:0025.02.2014|

Herr Martenstein,Bikini-Werbung wird nicht verboten!

Die Bezirksverordnetenversammlung von Kreuzberg-Friedrichshain will sexistische Werbung auf bezirkseigenen Werbeflächen unterbinden. Harald Martenstein erinnerte das an Nordkorea - und die Taliban. Nun antwortet Susanne Hellmuth, Vorsitzende des Ausschusses für Frauen, Gleichstellung und Queer. Lieber Harald Martenstein, Sie fantasieren also von heimlich putzenden Heten in dunklen Kellern? Kein Problem, jede*r nach seiner Façon! Nichts anderes meinen

Von |2014-02-05T00:00:00+01:0005.02.2014|

Keine sexistische, diskriminierende, frauenfeindliche Außenwerbung im Bezirk!

Foto (c) K. Buri Gemeinsam mit den Fraktionen von SPD, DIE LINKE und Piraten hat unsere Fraktion einen Antrag erarbeitet, der das Bezirksamt beauftragt, keine sexistische, diskriminierende und frauenfeindliche Außenwerbung auf den vier bezirkseigenen Flächen zu ermöglichen. Der Antrag wurde am 26. Februar mit überragender Mehrheit vom Bezirksparlament verabschiedet. Bevor der Antrag ins Bezirksparlament eingebracht

Von |2014-01-29T00:00:00+01:0029.01.2014|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

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