Initiator*in: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Wohnungen in denen zur Deutschen Wohnen gehörenden Häusern in der Otto-Suhr-Siedlung sowie in der Springsiedlung stehen nach Kenntnis des Bezirksamtes derzeit noch leer? 2. Für wie viele Wohnungen wurden Anträge auf Zweckentfremdung durch die Deutsche Wohnen gestellt und genehmigt? 3. Was
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Was wurde seit September 2016 gegen den bestehenden Leerstand mehrerer Wohnungen am Mehringdamm 51 unternommen? Im Rahmen von Amtsermittlungsverfahren wurde der Eigentümer aufgefordert zum Vorwurf der Zweckentfremdung Stellung zu nehmen. Dabei
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Was wurde bisher gegen den langjährigen Leerstand mehrerer Wohnungen im Seitenflügel des Hauses Dieffenbachstr. 31 unternommen? 2. Welche Maßnahmen sind geplant, um den jahrelangen Leerstand von Wohnraum möglichst schnell zu beenden?
Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg am 25. April bringen Bündnis 90/Die Grünen folgende Anträge, Anfragen und Resolutionen ein: Blühende Wiesen auch in der Innenstadt – Xhain bienen- und bestäuberfreundlich machen Die Bestände von Bienen, Wildbienen und Schmetterlingen nehmen drastisch ab. Derzeit sind etwa 50% der Wildbienen- und Schmetterlingsarten in Deutschland gefährdet oder vom Aussterben
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Anträge auf die Genehmigung von Zweckentfremdung von Wohnraum durch Leerstand, Abriss oder als Ferienwohnung wurden seit 2017 beim Bezirksamt gestellt? Es wurden seit in Kraft treten des ZwVbG 1053
Am Samstag demonstrierten tausende Menschen in Berlin gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn. Dem Aufruf von über 200 Initiativen und Verbänden folgten über 20.000 Menschen und zogen vom Potsdamer Platz durch Kreuzberg bis nach Schöneberg. Natürlich waren auch wir mit dabei. Ein paar Eindrücke gibt es hier. Unser Baustadtrat Florian Schmidt über die Demo und was der
Im Vorfeld der großen Demonstration der Mieterinitiativen haben Canan Bayram (direkt gewählte Abgeordnete für Friedrichshain-Kreuzberg und Prenzlauber Berg Ost), Katrin Schmidberger (grüne Sprecherin für Mieten und Wohnen im AGH) und Florian Schmidt (grüner Baustadtrat in Friedrichshain-Kreuzberg) aufgeschrieben, was die Große Koalition jetzt tun müsste. Hier der Link zur taz vom Freitag, den 13. April: https://www.taz.de/!5495685
Initiator: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Warum wurde der Termin zwischen Schulamt und Eltern bezüglich der Bauplanungsunterlagen zur Sanierung der E.O.Plauen Schule abgesagt? 2. Wann findet ein neuer Termin mit den Eltern statt? 3. Welche Möglichkeiten haben die Eltern im Hinblick, dass bald die Sommerferien beginnen, ihr Mitspracherecht auszuüben?
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Hat sich der Sozialstadtrat gemäß Beschluss der BVV vom 10. Mai 2017 (DS/0186/V) mit den zuständigen Senatsverwaltungen über eine Finanzierung aus Landes- bzw. Projektmitteln verständigt, um aufsuchende soziale Arbeit für Erwachsene im Görlitzer Park herbeizuführen? Bitte ein einfaches ja oder nein. 2. Wenn
Am 15. März um 15 Uhr war es dann endlich soweit: In der Bergmannstraße (in Höhe der Hausnummern 99 und 11) wurden zwei sogenannte Parklets zur Benutzung feierlich durch unseren grünen Baustadtrat Florian Schmidt und Regine Günther, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, eröffnet. Neugierig drängten sich die Fußgänger*innen und Journalist*innen um die großzügigen Bänke
