Gelände der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Oberschule

DS/0365/IV Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin IV. Wahlperiode Mündliche Anfrage Ihre o. g. Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie und von wem wird das Gelände der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Oberschule momentan offiziell und inoffiziell genutzt? Das Gelände der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Oberschule besteht aus mehreren Gebäuden mit unterschiedlichen Nutzern: ? Vorderhaus: Das Gebäude wurde über den Liegenschaftsfonds

Von |2012-08-29T00:00:00+02:0029.08.2012|

Kein Hochhaus im Spree-Park

DS/0345/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, den Bebauungsplan V-74 für die Grundstücke Mühlenstraße 60- 63 unverzüglich zu ändern und eine Grünfläche festzusetzen. Weiter wird das Bezirksamt aufgefordert, über Möglichkeiten zur öffentlichen Finanzierung eines Ankaufs des Grundstücks, eines Grundstückstauschs oder ähnlicher geeigneter Maßnahmen mit dem Berliner Senat zu verhandeln. Begründung: Das oben

Von |2012-08-29T00:00:00+02:0029.08.2012|

Leitlinien für einen fahrradfreundlichen Bezirk

DS/0346/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich zukünftig in seinem Verwaltungshandeln an folgende Leitlinien zu halten: 1. Sichere Spuren für Räder: Auf allen Hauptstraßen (übergeordneter Verkehr) sind Radstreifen einzurichten. 2. Entschleunigung: Dort wo der PKWs und Räder Straßen ohne räumliche Trennung gemeinsam nutzen, muss der motorisierte Verkehr zugunsten des Radverkehrs langsamer

Von |2012-08-29T00:00:00+02:0029.08.2012|

Keine Autospuren auf Radstreifen – Verkehrspolitischen Rollback beenden

DS/0339/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich mit dem Ziel an die zuständigen Senatsverwaltungen zu wenden, die Radstreifen in der Köpenicker Str. und auf der Schillingbrücke sofort wieder herzustellen. Begründung: Die Radstreifen verringern die Gefahren, die vom Auto- und LKW-Verkehr ausgehen. Gleichzeitig machen sie den Radverkehr schneller und ermuntern die Bevölkerung

Von |2012-08-29T00:00:00+02:0029.08.2012|

Sicher Radfahren auf der Hasenheide

DS/0263/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der Verkehrslenkung Berlin dafür einzusetzen, dass auf der südlichen Seite der Hasenheide zwischen Südstern und Hermannplatz ein Radstreifen angelegt wird. Dazu sollen die Fahr- und Parkspuren jeweils in ihrer Breite reduziert werden, so dass Platz für den Radstreifen geschaffen wird. Der BVV ist

Von |2012-06-20T00:00:00+02:0020.06.2012|

Unterstützungsaufruf: Grüne teilen Forderungen des Protest-Camps von Kotti & Co

Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg, die Grüne Fraktion im Bezirksparlament, Katrin Schmidberger MdA, mietenpolitische Sprecherin, und Christian Ströbele MdB unterstützen die Forderungen des Bündnisses Kotti & Co. Mit einem Protest-Camp am Kottbusser Tor prangert die Initiative steigende Mietpreise im sozialen Wohnungsbau und den damit verbundenen unfreiwilligen Wegzug zahlreicher AnwohnerInnen an. Auch wir fordern eine Mietenpolitik, die

Von |2012-06-08T00:00:00+02:0008.06.2012|

Unfallschwerpunkt: Gefährliche Baustellen entschärfen –

SA/050/IV Schriftliche Anfrage Ihre Schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Baustellen gab es im Jahr 2011, bei denen Radwege und Radstreifen (bitte einzeln benennen) beeinträchtig waren? 2. Bei wie vielen Baustellen auf Radwegen und Radstreifen Radstreifen (bitte einzeln benennen) waren diese im Jahr 2011 nur betroffen, weil primär anliegende Flächen (Gehweg oder

Von |2012-05-31T00:00:00+02:0031.05.2012|

Unfallschwerpunkt: Gefährliches Halten auf Radwegen und Radsteifen beenden

SA/051/IV Schriftliche Anfrage Ihre Schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Sind dem Bezirksamt Orte bekannt, an dem Kraftfahrzeuge regelmäßig auf Radwegen/ Radstreifen (bitte einzeln benennen) parken? Folgende Orte bzw. Straßen, an denen Kraftfahrzeuge regelmäßig auf Radwegen / Radstreifen parken, sind bekannt: Lindenstraße, Schlesische Straße, Axel-Springer-Straße, Oranienstraße, Wilhelmstraße, Proskauer Straße, Katzbachstraße, Warschauer Brücke, Großbeerenstraße, Warschauer

Von |2012-05-31T00:00:00+02:0031.05.2012|

Rathausblock verkauft?

DS/0247/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, ob das Vergabeverfahren über den so genannten Rathausblock hinter dem Finanzamt Kreuzberg bereits abgeschlossen ist? 2. Wenn ja, ist dem Bezirksamt bekannt, wer das Gelände erworben hat? 3. Wurde bzw. ist das Bezirksamt an dem Verfahren insbesondere mit Blick auf die künftige Nutzung

Von |2012-05-23T00:00:00+02:0023.05.2012|

Mehr Platz für RadfahrerInnen und FußgängerInnen am Görlitzer Bahnhof

DS/0212/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, auf dem Abschnitt Skalitzer Straße 99 - 106 den Gehweg zu verbreitern und den Radweg möglichst kostensparend auf die heutigen Pkw-Stellplätze zu verlegen, wobei letztere wegfallen. Die auf diesem Abschnitt befindlichen Bäume sind ggf. umzupflanzen. Eine Fällung ist ausgeschlossen. Begründung: Der betreffende Abschnitt stellt ein

Von |2012-05-16T00:00:00+02:0016.05.2012|

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