Wirtschaft, Tourismus, Finanzen Archive - Seite 12 von 24

DS/0654/V – Wann wird der langjährige Leerstand in der Großbeerenstraße 17a endlich beendet?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze, Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Im Oktober 2017 rechnete das Bezirksamt nach eigener Aussage damit, dass das leerstehende Wohnhaus in der Großbeerenstraße 17a zum Jahresende wieder zu Wohnzwecken genutzt wird – bisher

Von |2018-07-16T14:36:40+02:0016.07.2018|

DS/0618/V – Was unternimmt das Bezirksamt zum Erhalt des Privatclubs?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Annika Gerold Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1) Welche Schritte plant das Bezirksamt, um den Erhalt des Privatclubs zu unterstützen? 2) Welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt, den Privatclub an seinem jetzigen Standort zu erhalten? 3) Welche Möglichkeiten hat der Bezirk prinzipiell, Clubs, die durch steigende Mieten und Nutzungskonflikten vor Verdrängung bedroht

Von |2018-07-05T17:20:11+02:0005.07.2018|

DS/0604/V – Faire Produkte im Bezirksamt verwenden

Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE, Tobias Wolf, Elke Dangeleit Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt soll bei internen Veranstaltungen (z.B. Bezirksamtssitzungen) und bei externen Veranstaltungen auf eine Bewirtung mit fairen Lebensmittel (z.B. fairer Kaffee) zurückgreifen. Bei der Verwendung von Blumenschmuck auf bezirklichen Veranstaltungen soll ebenfalls auf faire Beschaffung geachtet werden. Als Orientierungshilfe können Siegel

Von |2018-07-05T16:31:45+02:0005.07.2018|

DS/0580/V – Freihändige Vergabe öffentlicher Stellplätze an Schulen an privaten Betreiber

Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. In welchem Umfang wurden Parkgaragen oder Pkw-Stellplätze auf verschiedenen Liegenschaften des Schulamtes aus der öffentlichen Bewirtschaftung an ein privates Unternehmen übertragen/verpachtet/vermietet (insbesondere: Anzahl der Parkgaragen, Anzahl der Stellplätze, Vertragsvolumen (in €))? Es handelt sich hierbei um die im

Von |2018-07-05T16:25:20+02:0005.07.2018|

DS/0577/V – Personalaufwuchs beim Ordnungsamt – werden ausfinanzierte Stellen auch besetzt?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Tobias Wolf Beitritt: Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Was hat das Bezirksamt unternommen um die ausfinanzierten Stellen beim Ordnungsamt (AOD) tatsächlich zu besetzten? 2. Welche Planungen gibt es bezüglich der Besetzung der absehbaren zusätzlichen 8,5 Ordnungsamtsstellen aus den Landeshaushaltsberatungen? 3. Wann ist damit zu rechnen das der geplante Personalaufwuchs beim

Von |2018-07-05T15:11:08+02:0005.07.2018|

DS/0567/V – Berlin-Pass verlängern im Bürgeramt Kreuzberg

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Im Bürgeramt Kreuzberg wird die Bürger*innenfreundlichkeit verbessert, indem es die Verlängerung von Berlin-Pässen ohne Terminvereinbarung und ohne Wartezeit ermöglicht. Begründung: Wer seinen Berlin-Pass verlängern möchte, erhält in der Info-Zentrale des Bürgeramts Kreuzberg manchmal eine Wartenummer mit unbestimmter Wartezeit oder auf eine Terminanmeldung oder die

Von |2018-07-04T17:49:02+02:0004.07.2018|

DS/0538/V – Interkulturelle Öffnung der Bezirksverwaltungen

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Filiz Keküllüoglu Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Familie, Personal und Diversity Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Was versteht das Bezirksamt unter "Interkultureller Öffnung der Verwaltung" (IKÖ), die im Koalitionsvertrag der Berliner Regierung verankert ist und sich u.a. auch auf die bezirklichen Verwaltungen bezieht? Gem. § 4 (3) PartIntG

Von |2018-07-03T16:42:22+02:0003.07.2018|

DS/0535/V – Elektronische Schülerdatenübermittlung jetzt sicher?

Initiator: B'90/Die Grünen, Tobias Wolf Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Verschickt oder empfängt das Bezirksamt hochsensible Schülerdaten auf Postkarten (analog) oder in unverschlüsselten E-Mails (digital)? 2. Konkreter: Beim elektronischen Datenaustausch von Förderprognosen und sonderpädagogischer Förderungsbedarfen zwischen den bezirklichen Schulen und dem Schulamt monierte

Von |2018-07-03T16:31:26+02:0003.07.2018|

DS/0528/V – Dauer des Einstellungsverfahrens beim Gesundheitsamt vom 07.04.2017

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Tobias Wolf Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziale Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Ist es gelungen das Einstellungsverfahren „Tarifbeschäftigte*r für die bezirkliche Sozial-und Gesundheitsberichterstattung“ beim Gesundheitsamt abzuschließen (siehe Schriftliche Anfrage SA/114/V)? Ja, es ist gelungen. 2. Wann wird ggf. die

Von |2018-07-02T14:21:39+02:0002.07.2018|

DS/0525/V – Langanhaltender Wohnungsleerstand

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziale Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Wie ist es möglich, dass zwei Wohnungen in Marheinekeplatz 8 und 9 seit mindestens drei bzw. sechs Jahren leer stehen können? Bei beiden Objekten handelt es

Von |2018-07-02T14:06:28+02:0002.07.2018|