Mündliche Anfrage in der BVV vom 30. August 2023

Initiator*in: Dr. Britta Kallmann, DS/0843/VI

Ich frage das Bezirksamt:

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur, Diversity und Klima

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Welche der Projekte, für die die Bezirksverordnetenversammlung für die Haushaltsjahre 2022/23 beschlossen hatte, 100.000 € BVV-Sondermittel (Titel im HH 97130) auszugeben, werden aus welchen Gründen nicht umgesetzt bzw. begonnen werden können?

Nicht umgesetzt werden konnte das Gutachten Brommybrücke, das mit der DS/0077-16/VI von der BVV beschlossen wurde. Die Zuständigkeit liegt bei der SenMVKU, daher wurde durch den Bezirk kein Verkehrsgutachten beauftragt. Die verkehrliche Notwendigkeit wird offensichtlich auch durch die Senatsverwaltung gesehen, daher ist die Strecke Teil des Radvorrangnetzes. Für das Gutachten standen in 2022 und 2023 1.000 Euro zur Verfügung.

2. Welche Projekte konnten bereits umgesetzt werden?

Umgesetzt werden konnten folgende Projekte:

siehe PDF zur Drucksache

3. Inwieweit hat die Kosteneinschätzung der BVV mit den tatsächlichen Kosten der Projekte über-eingestimmt?

Eine Umsetzung der Projekte durch die vollständige oder anteilige Finanzierung durch BVV- Mittel war jeweils möglich.

Mit freundlichen Grüßen

Clara Herrmann
Bezirksbürgermeisterin