Newsletter der Grünen Fraktion Xhain 06/2020

Liebe Xhainer*innen,  Liebe Freundinnen,

wir gehen in die Sommerpause, aber nicht ohne Euch noch mit Neuigkeiten aus unserem Bezirk zu versorgen. Im Bezirksparlament (BVV) am 17. Juni haben wir mehrere Anträge zur Schaffung von mehr Stadtgrün(DS/1667/V, DS/1670/V, DS/1673/V) und auch Freiflächen von Graffiti und Streetart (DS/1669/V, DS/1666/V, DS/1675/V) gestellt.

Leider mussten wir auch Abschied von einem langjährigen Weggefährten nehmen.

Abschied von Riza Baran

In der Nacht zum 4. Mai verstarb unser Freund, Mitbegründer und grüner Mitstreiter Riza Baran. Nicht nur gehörte er zu den Gründungsmitgliedern der Alternativen Liste (AL) und arbeitete viele Jahre parlamentarisch in der BVV und im Senat. Als starke Stimme für Teilhabe, Integration und Solidarität, setzte er sich besonders für die Rechte von Kurd*innen und Migrant*innen ein. Große Verdienste erwarb er sich auch bei der Verständigung der türkischen und kurdischen Communities in Berlin.

Den Nachruf des Landesverbandes, der grünen Fraktion im Abgeordnetenhaus, der Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg und der Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg findet ihr hier.

Hier findet ihr ein Porträt über Riza in einem Stachel aus dem Jahr 2013.

Schnell umgesetzt: Pop-up Bike Lanes

Radweg am Kotti

Seit dem 25. März sind sie da: die Pop-Up-Bike-Lanes. Um in der Corona-Krise den Bürger*innen mehr Platz für Bewegung und den nötigen Abstand zu ermöglichen, wurden bereits in Planung befindliche Radwege vorgezogen. Wir freuen uns insbesondere, dass nun auch unsere langjährige grüne Forderung nach einem geschützten Radstreifen auf dem Kottbusser Damm umgesetzt wurde. Diese wurde bereits 2012 beschlossen und 2017 als Teil des bezirklichen Radverkehrsplans erneuert. Auch die anderen Radstreifen, die nun als Pop-Up-Bike-Lanes entstanden sind, sind Teil des Radverkehrsplanes und sind bereits regulär in Planung.

 

2018 wurde zudem von Rot-Rot-Grün das bundesweit erste „Mobilitätsgesetz“ beschlossen, es soll Fußgänger*innen und Radfahrer*innen mehr Raum und Platz gewähren und die Verkehrswende damit beschleunigen. Da sie längst beschlossene Sache sind, werden die neuen Radwege auch nicht verschwinden, sondern dauerhaft bleiben. Natürlich wird es bei den Verstetigungen nötige Anpassungen geben.

Für den Bewegungsdrang: 19 Temporäre Spielstraßen im Bezirk

Spielstraße (c) Florian Schmidt privat

Nachdem es bereits seit dem letzten Jahr immer mittwochs eine temporäre Spielstraße in der Böckhstraße gab, sind seit Anfang Mai noch einige weitere Straßen in Xhain hinzugekommen. Die Kleinen (und die Nachbarschaft) sollen an Sonn- und Feiertagen mal aus den miefigen Stuben raus, um sich richtig auszutoben und die Köpfe zu lüften. Unser Bezirk ist nämlich der flächenmäßig kleinste, aber am dichtesten besiedelte. Möglich machen das sogenannte Kiezlots*innen, die freiwillig für die Einhaltung der Hygiene- und Abstandregeln Sorge tragen.
Weitere Informationen über die Spielstraßen könnt ihr hier lesen.

 

 

Abstimmen mit der Kippe 

Ballot Bin im Volkspark Friedrichshain

Ein Faktor im Zero-Waste-Konzept für Friedrichshain-Kreuzberg sind die „Ballot Bins“. Diese neuen Mülleimer für Zigarettenkippen gibt es im Volkspark Friedrichshain, aber seit Anfang Mai auch im Straßenbild des Bezirks. Lustige Abstimmungen sollen dazu animieren, mit dem Stummel die eigene Meinung kundzutun. Die vielen Schadstoffe in den Stummeln macht sie besonders gefährlich für neugierige Kinder und Tiere und sie brauchen darüber hinaus auch bis zu 15 Jahre, um komplett abzubauen.

 

 

 

Weiterer Meilenstein der Verkehrswende: Fußverkehrskonzept für Xhain beschlossen

Im Bezirksparlament (BVV) am 27. Mai wurde endlich das von unser Fraktion eingebrachte Fußverkehrskonzept gemeinsam mit den Stimmen von DIE LINKE und SPD beschlossen. Es soll eine Ergänzung zum Radverkehrsplan sein. Der Plan soll Grundlage für den Ausbau und die Stärkung des Fußverkehrs im Bezirk sein. Er soll Handlungsbedarfe, Lösungsmöglichkeiten, Prioritäten und Zeitrahmen für die Realisierung gebündelter Maßnahmen aller Projekte des Umweltverbunds im Bezirk beschreiben.

Wir wollen und brauchen mehr Gerechtigkeit bei der Nutzung des öffentlichen Raums. Deshalb müssen Fußgänger*innen im Straßenverkehr endlich Vorrang und mehr Platz bekommen. Sie sind es schließlich, die ohne Metallpanzer und im Schritttempo am Verkehr teilnehmen.

Neben der Umsetzung zur Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur durch Radfahrstreifen und die Schaffung von Freiräumen mit temporären Spielstraßen, wollen wir daher den Weg des ökologischen Stadtumbaus konsequent weiter gehen.

Die Leitlinien und Maßnahmen könnt ihr hier im Konzept nachlesen.

 

Fahrradbügel am Planufer

Fahrradbügel für die Xhainer*innen

Seit Anfang Juni tauchen im Straßenbild von Friedrichshain-Kreuzberg immer mehr Fahrradbügel auf. Diese gehen auf den grünen Antrag (DS/0566/V ) zurück, aus jedem 10. Autoparkplatz einen Fahrradparkplatz zu machen. Zudem gab es eine erfolgreiche Kooperation zwischen dem Bezirksamt Xhain und dem Planungsbüro Fix my Berlin, in dem Bürger*innen Bedarfe für Fahrradbügel melden konnten. Die überwältigende Resonanz ergab über 1200 Meldungen.

 

 

 

 

 

 

Entwicklungen im Baerwaldbad

Baerwaldbad Juni 2020

Nach einer gewonnenen Räumungsklage des Bezirks verweigerte der ehemalige Betreiber des Baerwaldbades TSB dem Bezirk den Zutritt. Doch jetzt wurden die Schlüssel übergeben und der zuständige Sportstadtrat Andy Hehmke (SPD) lud zum Rundgang. Allerdings nur mit der Presse und Parteigenoss*innen.

 

Hintergrund ist, dass der vorherige Erbbaunehmer überfordert war und die Sanierung nicht bewerkstelligen konnte und stattdessen dem Verfall des Gebäudes zugesehen hat. Als Grüne Fraktion sahen wir in der Betreiberschaft durch diesen Verein immer ein hohes finanzielles Risiko für den Bezirk und sollten leider recht behalten. Das Bad ist in einem sehr schlechten Zustand, es steht nun ein Bausubstanzgutachten aus, welches solidarisch aus dem Etat vom grünen Baustadtrat Florian Schmidt bezahlt wird. Eigentlich sollte es nach dem Heimfall kein Bezirksvermögen belasten und den Berliner Bäder Betrieben (BBB) übertragen werden, jedoch ist völlig unklar, wann eine Übertragung ans Land verwirklicht werden kann. Es ist eingetreten, was die Grüne Fraktion die ganze Zeit anmahnte.

Es ist allen Beteiligten seit vielen Jahren klar, dass weder die notwendige Grundsanierung für einen mittleren zweistelligen Millionenbetrag, noch ein bezuschusster Badebetrieb vom Bezirk finanziell geleistet werden können.

Als Grüne Fraktion fordern wir vom Sportstadtrat Hehmke deshalb die zügige Übertragung ans Land Berlin. Dies hat das Bezirksparlament (BVV) auch mehrfach gefordert, allein die Umsetzung lässt bereits die ganze Legislaturperiode auf sich warten.

 

Wasser marsch!

Clara Herrmann im Pumpenhaus vom Viktoriapark

 

Die Hitzewelle rollt auch auf Xhain zu und macht das Leben für die Tiere, Bäume und Menschen beschwerlich. Da passte es perfekt, dass die grüne Umweltstadträtin Clara Herrmann den Wasserfall im Viktoriapark in Anwesenheit der Berliner Wasserbetriebe wieder in Betrieb gesetzt hat. Die Pumpe wurde repariert und nun rauscht es wieder in Kreuzberg, eine sofort spürbare klimatische Veränderung.

 

 

 

 

 

 

 

Wir haben ein neues Fraktionsmitglied

Seit Mai hat für unsere Fraktion ein neues Mitglied ihr Mandat erhalten: Adalet Firat. Wir heißen sie herzlich willkommen und freuen uns auf spannende Diskussionen und Anträge.

 

Wir wünschen Euch einen schönen Sommer!

 

Fotos: (c) Friederike Suckert, 2. v.o. Florian Schmidt (privat)

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