Das teilte die Justizverwaltung auf eine parlamentarische Anfrage des Abgeordneten Dirk Behrendt (Grüne) mit. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.

Kleine Anfrage von Dirk Behrendt vom 10. Februar 2011

Kleine Anfrage von Dirk Behrendt vom 29. November 2011

Kleine Anfrage von Dirk Behrendt vom 28.1.2011

"Ich halte das für rechtswidrig", sagte Dirk Behrendt mit Verweis auf eine Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.

Dirk Behrendt meint: "Für Traditionspflege der DDR-Grenztruppen, die viel menschliches Leid zu verantworten haben, öffentlichen Raum wie im Tierpark zur Verfügung zu stellen, geht gar nicht." Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.

Pressemitteilung von Dirk Behrendt zur seit einem Jahr ausstehenden Einführung einer Internetseite zur Korruptionsbekämpfung Der Senat verschleppt die Einführung, auf Korruptionsfälle anonym hinweisen zu können (BKMS), obwohl diese Möglichkeit vom Rechtsausschuss des Abgeordnetenhauses nach mehrjähriger Diskussion verabschiedet worden war. Auch die von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen seit langem geforderte Schaffung eines Vertrauensanwalts, der Korruptionshinweise

Dass Wasser billiger werden sollte, haben alle Parteien verstanden. Doch was die Bürger mit ihrem Votum für den Volksentscheid zu den Wasserverträgen außerdem sagen wollten, war im Parlament umstritten. Ein Artikel aus dem Tagesspiegel von WERNER VAN BEBBER. Leicht tat sich kein Redner in der Aktuellen Stunde des Abgeordnetenhauses mit dem Volksentscheid zu den Wasserverträgen.

Parlament diskutiert über Volksentscheid zu Wasserverträgen / Opposition: Senat ohne Vertrauen der Wähler. Ein Artikel aus der Berliner Zeitung von JAN THOMSEN und REGINE ZYLKA. Heidi Kosche von den Grünen, aktives Mitglied des "Berliner Wassertisches", hat eine eher leise Stimme. Allein deshalb fällt sie auf in dieser lauten Debatte im Abgeordnetenhaus, in der es gestern