Kinder brauchen Freiräume und Orte zum Spielen. Kinder brauchen andere Kinder, sie brauchen soziale Kontakte und sie brauchen Orte, wo sie frei toben und spielen können. Kinder brauchen das, weil sie Kinder sind. Familien brauchen das, um Stress abzubauen und auch in besonderen Zeiten den Alltag gut zu bewältigen.
Deshalb dürfen Spielplätze nicht vermüllt sein und müssen sicher nutzbar sein. Leider ist diese Selbstverständlichkeit nicht mehr überall gültig. Besonders im Wrangelkiez häufen sich die Beschwerden über Vermüllung und Spritzenfunde. Der Konsum von Drogen auf Spielplätzen, verbunden mit dem Hinterlassen von Überresten beeinträchtigt die Nutzung der Spielplätze durch die Kinder und macht sie teilweise unmöglich. Die Corona-Krise hat noch einmal deutlich gezeigt, wie wichtig es ist, dass Kinder draußen spielen können. Besonders für diejenigen, die in kleinen Wohnungen wohnen. Parks und Spielplätzen bieten diesen Platz. Ihnen kommt gerade in einem hochverdichteten Innenstadtbezirk eine große Bedeutung zu. Umso wichtiger ist es, dass diese Orte uneingeschränkt den Kindern zur Verfügung stehen. Dazu gehören gute Spielgeräte genauso wie sauberer Sand zum Buddeln.
Einwohner*innenantrag unterstützen – Kinder stärken
Um die Situation zu verbessern haben sich Anwohner*innen zusammengeschlossen und die Initiative „Spielplatz in Not“ gegründet. Zusammen haben sie einen Einwohner*innenantrag erarbeitet, für den gerade Unterschriften gesammelt werden. Kommen mindestens 1.000 Unterschriften zusammen, kommt er zur Beratung ins Bezirksparlament (BVV). Im Gespräch mit der Anwohner*inneninitiative „Spielplatz in Not“ haben sich unsere Fraktionssprecher*innen Annika Gerold und Julian Schwarze die Probleme vor Ort zeigen lassen und zugesagt, den kommenden Einwohner*innen-Antrag für sichere Spielplätze in Xhain zu unterstützen. Die Forderungen sind:
- eine tägliche und gründliche Reinigung der gesamten Fläche
- eine monatliche Reinigung/Siebung des Sandes
- die Rückführung der Spielplatz-Reinigung in die öffentliche Hand
- Alle mängelbehafteten Spielplätze umgehend instand zu setzen
- eine angemessene und abschließbare Umzäunung mit kindgerechten Öffnungszeiten
- Umstellung des Einsatzes der Parkläufer*innen von saisonal auf ganzjährig
- Aufgabenbereich der Parkläufer auf Spielplätze erweitern
- Ganzjährige enge Zusammenarbeit zwischen Bezirksamt und Straßen-Sozialarbeiter*innen
- eine barrierefreie, kindgerechte und sichtbare Beschilderung mit Informationen zu Handlungsweisen bei Gefahrenfunden
Umsetzung läuft an
Einige dieser Forderungen befinden sich bereits jetzt schon in der Umsetzung. So sind für die Spielplätze im Wrangelkiez sowie an der Glogauer Straße Ecke Wiener Straße durch das Bezirksamt Schließzeiten von 20.00h bis 8.00h beauftragt worden. Auch höhere Zäune bzw. Toranlagen sind teilweise bereits in der Umsetzung.
Dass es notwendig ist, Spielplätze abzuschließen, bedauern wir und würden uns andere Lösungen wünschen. Kurzfristig sehen wir jedoch keine andere Möglichkeit. Gleichzeitig fordern wir weiterhin, dass mehr Konsumräume eingerichtet und die Bezirke besser finanziell ausgestattet werden – auch wenn das nicht von heute auf morgen realisierbar ist. Im Frühjahr haben wir einen Antrag zur Einrichtung einer Hotline für Spritzenfunde eingereicht, der mittlerweile von der BVV beschlossen wurde. Zumindest in der Ordnungsamts-App können Spritzenfunde gemeldet werden.
Soziale Missstände angehen
Uns ist bewusst, dass auch der Druck auf wohnungslose Menschen und Drogenkonsument*innen immer weiter zugenommen hat. Viele Angebote sind überfüllt, Räume fallen weg und durch den Zusammenbruch des öffentlichen Lebens auch viele Einnahmequellen. Es muss für konsumierende Menschen jedoch andere Orte für den Konsum geben, an denen sie Kinder nicht in Gefahr bringen und ihr Drogenbesteck entsorgen können.
Deshalb fordern wir mehr legale und geschützte Konsumräume mit durchgehenden Öffnungszeiten sowie ein gesamtstädtisches Konzept zum Umgang mit Drogenkonsum und seinen Begleiterscheinungen. Die Weiterentwicklung von Drogenkonsumräumen, die Vergabe von sauberen Konsummaterialien und die Entsorgung des gebrauchten Materials sind Ziele des rot-rot-grünen Koalitionsvertrages. Hier erwarten wir mehr Einsatz sowohl von der zuständigen Senatorin als auch vom Sozialstadtrat im Bezirk.
Denn Spielplätze sind Räume für Kinder. Kinder haben ein Recht darauf, sich dort sicher und ungefährdet aufhalten zu können.
Soziale Arbeit stärken, Parkmanagement ausweiten, BSR-Reinigung prüfen
Auch auf Grundlage des Handlungskonzepts Görlitzer Park, welches von Anwohner*innen erarbeitet und von uns unterstützt wurde, haben wir als Fraktion in diesem Bereich immer wieder um Lösungsmöglichkeiten im Bezirksparlament gestritten. So auch für die aufsuchende Sozialarbeit vor Ort. Das Parkmanagement, welches im Zusammenhang mit dem Handlungskonzept eingesetzt wurde, hat vieles verbessert. Vor einigen Tagen haben wir zudem einen eigenen Antrag beschlossen, der fordert, soziale Angebote auszubauen, das Parkmanagement auf die angrenzenden Kieze auszuweiten und die Reinigung von Spielplätzen durch die BSR zu prüfen. Im ersten Schritt auch die Reinigung der Spielplätze im Wrangelkiez und im Reichenberger Kiez.
Das Bezirksamt schätzt, dass durch die Reinigung der BSR oder neues bezirkseigenes Personal, die vier- bis fünffachen Kosten entstehen könnten. Da wir weiterhin eine angespannte Haushaltslage haben fordern wir eine Erhöhung des bezirklichen Grünflächenbudgets und der bezirklichen Globalsummen in Bezirken mit besonderem Reinigungsbedarf wie in Xhain. Die Problemlagen, die wir hier im Bezirk haben, kann der Bezirk nicht alleine lösen.
Sanierungsbedarfen bei Spielplätzen entgegen wirken
Wie die meisten Bezirke hat Friedrichshain-Kreuzberg einen Sanierungsbedarf bei Spielplätzen. Seit 2014 stellt das Land Berlin im Rahmen des Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP) den Bezirken Fördermittel für die Sanierung von Kitas auf landeseigenen Grundstücken und öffentlichen Kinderspielplätzen zur Verfügung. Dieses wurde schrittweise angehoben und von allen Bezirken gut ausgeschöpft. Viele Spielplätze konnten so bereits saniert werden. Doch auch wie bei anderer öffentlicher Infrastruktur gilt, dass bei vielen Spielplätzen eine dringende Sanierung noch aussteht. Dies thematisieren wir auch regelmäßig in der bezirklichen Spielplatzkommission (SPK), v.a. wenn uns Mängel bekannt wurden, und fordern mehr Sicherheit und Finanzmittel für den Bereich Kinderspielplätze ein.
Ob im Wrangelkiez oder woanders im Bezirk: Kinder haben ein Recht auf Spiel und saubere Spielplätze in Wohnortnähe. Kindgerechte, sichere Wege dorthin müssen flächendeckend zum Standard werden.