Todesfälle im Knast im Jahr 2012
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt 05.01.2013
Anti-Gewalt-Training: Qualitätsstandards?
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt vom 12.12.2012
Bau der JVA Heidering – alles im Lot?
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt vom 07.11.2012
Ersatzfreiheitsstrafer neben Langstrafern: Welche Idee steckt nur dahinter
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt vom 19.12.2012
Wir verurteilen die Zwangsräumung der Familie Gülbol!
Am Donnerstagmorgen wurde die Wohnung der Familie Gülbol in der Lausitzer Straße geräumt, nachdem zahlreiche Demonstranten friedlich versucht hatten, dies zu verhindern. Hunderte Polizisten begleiteten die Gerichtsvollzieherin. Grünen-Fraktionssprecherin Paula Riester war vor Ort und verurteilt die Zwangsräumung als „völlig übertrieben“. Gemeinsam mit hunderten weiteren Demonstranten hat Grünen-Fraktionssprecherin Paula Riester heute Morgen versucht, die Zwangsräumung der
Flüchtlingswohnheim Stallschreiberstraße: „Wunderbar integriert“
Am 1. Dezember 2012 wurde in der Kreuzberger Stallschreiberstraße ein neues Wohnheim für Flüchtlinge und AsylbewerberInnen eröffnet. 196 Personen, darunter 64 Kinder und Jugendliche, sind inzwischen dort untergebracht. Anfang Februar verlegten wir unsere Fraktionssitzung in das Wohnheim, um uns vor Ort ein Bild der Entwicklungen zu machen. Frau Lieske, Wohnheimleiterin der Betreiberfirma Prisod, erläuterte
Beteiligung an der Initiative „Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt“
SA/103/IV SA/103/IV Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 31.01.2013 Abt. Finanzen, Personal und Stadtentwicklung Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie und in welchem Umfang beteiligt sich das Bezirksamt an der Umsetzung der „Initiative Sexuelle Vielfalt“ („Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt/ Aktionsplan gegen Homophobie“, DS 16/2291)? Die Abteilung Familie, Gesundheit, Kultur und
Hinterlandmauer an der Mühlenstraße zwischen Oberbaumbrücke und Rummelsburger Platz (East-Side-Gallery/West-Side-Gallery)
SA/097/IV SA/097/IV Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 05.02.2013 Abt. Finanzen, Personal und Stadtentwicklung Ihre Anfrage beantworte ich für das Bezirksamt wie folgt: 1. Wer ist der Eigentümer der Hinterlandmauer? Die Mauer als Baulichkeit befindet sich im Eigentum des jeweiligen Grundstückseigentümers Der wesentliche Teil der Grundstücke befindet sich im Eigentum des Landes Berlin, einzelne Teilabschnitte befinden sich
Informationen über die Härtefallregelung bei dem Verfahren zur Mietkostensenkung
SA/098/IV Schriftliche Anfrage Sehr geehrte Frau Schmidt- Stanojevic, Sehr geehrte Frau Topac, Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1) Wie viele SozialhilfeempfängerInnen haben im Jahr 2012 eine Aufforderung zur Senkung der Mietkosten vom Sozialamt erhalten? Hierzu können leider keine Aussagen getroffen werden, da dies nur möglich wäre, wenn eine Statistik wie im Jobcenter geführt
Umsetzung der UN Menschenrechtskonvention zur Inklusion in den Sportvereinen des Bezirks
DS/0569/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg 04.02.2013 Abteilung Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt, 1. Welche Maßnahmen haben die Sportvereine des Bezirks ergriffen, um Menschen mit Behinderungen in ihren Vereinen zu integrieren? 2. Welche Sportangebote bieten die Vereine für Menschen mit Behinderungen an? Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg sind die folgenden neun