DS/0614/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie lange ist noch sichergestellt, dass die Freie Schule Kreuzberg e.V. in ihren bisherigen Räumen in der Zeughofstr. 20 bleiben kann? 2. Inwiefern unterstützt das Bezirksamt die Schule bei der Suche nach neuen Räumlichkeiten? 3. Falls nicht rechtzeitig ein neues Gebäude gefunden werden kann, welche fristgerechten Möglichkeiten
SA/112/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie gestaltet sich die Schülerentwicklung auf Grundlage der aktuellen Zahlen (Geburten) bei den Einschulungen in den Schuljahren 2013/2014 bis 2018/2019, aufgeschlüsselt nach Schulregionen? Wenn möglich, auch nach (derzeitigen) Einzugsgebieten der momentan bestehenden Grundschulen? Aktuell liegen die Datenblätter (Gesamtbilanzen) des Schuljahres 2012/13 bis 2017/18 vor. Darin
Anwohner und Interessierte sollen in die Neugestaltung des ehemaligen Freudenbergareals in Friedrichshain eingebunden werden. Dies fordert ein Antrag der Grünen Fraktion, der morgen ins Bezirksparlament eingebracht wird. In dem Ersetzungsantrag wird das Bezirksamt beauftragt, gemeinsam mit dem Verein „Travekiez Ostkreuz“ öffentliche Fachgespräche durchzuführen. In einer Bürgerveranstaltung Ende Januar war deutlich geworden, dass viele Anwohner
Mit einem Großaufgebot hat die Polizei die Räumung von Familie Gülbol aus der Lausitzer Straße durchgesetzt. Dirk Behrendt erstattete Strafanzeige gegen die Gerichtsvollzieherin wegen Uniformmissbrauch, da sie in Polizeiuniform aufgetreten war. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
In der Nacht zum 22. Februar ist unser Freund Dietmar Lingemann nach langer Krankheit gestorben. Bündnis 90/Die Grünen trauern um ein langjähriges aktives Parteimitglied, dem wir viel zu verdanken haben. Dietmar war unter anderem Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Wirtschaft, Mitglied im Geschäftsführenden Ausschuss des Kreisverbands Friedrichshain-Kreuzberg und Mitarbeiter im Bundestagsbüro von Christian Ströbele. Als versierter Fachpolitiker
Vorbereitungen auf die Bundestagswahl: Unsere Fraktionssprecherin Paula Riester hat es auf Platz 5 der Grünen Landesliste geschafft. Hans-Christian Ströbele ist erneut zum Friedrichshain-Kreuzberger Direktkandidaten gewählt worden. Platz 5 der Grünen Landesliste: Wir gratulieren unserer Fraktionssprecherin Paula Riester ganz herzlich zu diesem tollen Ergebnis! 382 von 694 Anwesenden (im Bestätigungswahlgang 87,1 Prozent) gaben Paula auf der
DS/0582/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich aktiv an der Stärkung von Open Data im Land Berlin und der Veröffentlichung von Daten aus der Berliner Verwaltung zu beteiligen. Dazu soll ein/e Mitarbeiter/in des Bezirksamtes an der Arbeitsgruppe zu Open Data der SenWTF teilnehmen. Ziel ist es, Synergien mit den anderen Bezirken
SA/095/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: Wie hoch sind die Kosten für den Görlitzer Park? Bitte erläutern Sie die Kosten analog eines Produkt-Vergleichsberichtes also Produktmenge Direkte Personalkosten Direkte Sachkosten Verrechnungskosten bw usw. Ermittelt wurden die Kosten für die Grünflächen des Görlitzer Parks (112.445 qm Pflegeaufwandsklasse II – Produkt 78446) sowie die
DS/0580/IV DS/0580/IV Ursprung: Antrag Initiator: B'90/Die Grünen, Borkamp, Jana Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV jährlich eine ämterbezogene Darstellung der Budgetierung (finanzielle Zuweisung der SenFin auf Basis der Kosten und Leistungsrechnung) mit Abbildung der einzelnen Kostenarten sowie dem Grad der Refinanzierung zu erstellen. Dem gegenüber gestellt werden soll eine kamerale
DS/0583/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich in den Verhandlungen mit dem Berliner Senat, der Firma OTEK und dem Eigentümer des ehemaligen BeHaLa-Geländes am Kreuzberger Spreeufer dafür einzusetzen, dass dort möglichst viele Wohnungen für Personen mit geringem Einkommen entstehen. Begründung: Bisher plant der Investor für das ehemalige BeHaLa-Gelände am Kreuzberger Spreeufer