DS/0615/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie ist der derzeitige Stand bei der Planung eines Dialogverfahrens für den Schulentwicklungsprozess Nürtingen- und e.o.plauen-Grundschule? Am 24. Januar 2013 fand ein Vorbereitungstermin für die Dialogrunde im März statt. Teilnehmer waren: Bezirksstadträtin FamGesKuBi, die regionale Schulaufsicht, das Schulamt, die Schulleiterin der e.o.plauen- und
SA/113/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich aufgrund der Antworten der bezirklichen Schulaufsicht wie folgt: 1. Welche zusätzlichen Stundenanteile für Lehrkräfte und Erzieherinnen gibt es an den Berliner Grundschulen für die Förderung von a) Kindern nicht deutscher Herkunftssprache b) Kindern, die lernmittelbefreit sind c) Kinder, die in einem QM-Gebiet (Intervention) wohnen? Zusätzliche Stundenanteil Lehrkräfte: Zu
DS/0612/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Erkenntnisse hat das Bezirksamt bzgl. der Verbreitung des Konsums von NMethylamphetamin, genannt „Crystal Meth“, im Bezirk? 2. Verzeichnen die im Bezirk ansässigen Suchthilfeträger und kommunalen Beratungsstellen einen Anstieg derjenigen KlientInnen, die wegen Crystal Meth Beratung und Hilfe suchen? 3. Inwieweit kann das Bezirksamt die Behauptung bestätigen,
Anwohner und Interessierte sollen in die Neugestaltung des ehemaligen Freudenbergareals in Friedrichshain eingebunden werden. Dies fordert ein Antrag der Grünen Fraktion, der morgen ins Bezirksparlament eingebracht wird. In dem Ersetzungsantrag wird das Bezirksamt beauftragt, gemeinsam mit dem Verein „Travekiez Ostkreuz“ öffentliche Fachgespräche durchzuführen. In einer Bürgerveranstaltung Ende Januar war deutlich geworden, dass viele Anwohner
Mit einem Großaufgebot hat die Polizei die Räumung von Familie Gülbol aus der Lausitzer Straße durchgesetzt. Dirk Behrendt erstattete Strafanzeige gegen die Gerichtsvollzieherin wegen Uniformmissbrauch, da sie in Polizeiuniform aufgetreten war. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
In der Nacht zum 22. Februar ist unser Freund Dietmar Lingemann nach langer Krankheit gestorben. Bündnis 90/Die Grünen trauern um ein langjähriges aktives Parteimitglied, dem wir viel zu verdanken haben. Dietmar war unter anderem Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Wirtschaft, Mitglied im Geschäftsführenden Ausschuss des Kreisverbands Friedrichshain-Kreuzberg und Mitarbeiter im Bundestagsbüro von Christian Ströbele. Als versierter Fachpolitiker
Vorbereitungen auf die Bundestagswahl: Unsere Fraktionssprecherin Paula Riester hat es auf Platz 5 der Grünen Landesliste geschafft. Hans-Christian Ströbele ist erneut zum Friedrichshain-Kreuzberger Direktkandidaten gewählt worden. Platz 5 der Grünen Landesliste: Wir gratulieren unserer Fraktionssprecherin Paula Riester ganz herzlich zu diesem tollen Ergebnis! 382 von 694 Anwesenden (im Bestätigungswahlgang 87,1 Prozent) gaben Paula auf der
SA/104/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Brennpunktschulen gibt es im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg? Den Begriff „Brennpunktschule“ gibt es nicht. Es gibt Schulen, die in Gebieten liegen, die eine hohe Problemverdichtung aufweisen. Diese Gebiete werden im aktuellen „Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2011“ (Fortschreibung für den Zeitraum 2009 – 2010, im Auftrag der
DS/0583/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich in den Verhandlungen mit dem Berliner Senat, der Firma OTEK und dem Eigentümer des ehemaligen BeHaLa-Geländes am Kreuzberger Spreeufer dafür einzusetzen, dass dort möglichst viele Wohnungen für Personen mit geringem Einkommen entstehen. Begründung: Bisher plant der Investor für das ehemalige BeHaLa-Gelände am Kreuzberger Spreeufer
DS/0580/IV DS/0580/IV Ursprung: Antrag Initiator: B'90/Die Grünen, Borkamp, Jana Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV jährlich eine ämterbezogene Darstellung der Budgetierung (finanzielle Zuweisung der SenFin auf Basis der Kosten und Leistungsrechnung) mit Abbildung der einzelnen Kostenarten sowie dem Grad der Refinanzierung zu erstellen. Dem gegenüber gestellt werden soll eine kamerale